Anspra­che des Forch­hei­mer Ober­bür­ger­mei­sters Franz Stumpf zur kon­sti­tu­ie­ren­den Stadt­rats­sit­zung am 8. Mai 2014

Rede­ma­nu­skript – es gilt das gespro­che­ne Wort!

Sehr ver­ehr­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Stadtrats,
ver­ehr­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen der Stadtverwaltung,
lie­be Mit­bür­ge­rin­nen und Mitbürger!

„Cum deo“ waren die ersten zwei Wor­te mei­ner Antritts­re­de anläss­lich mei­ner Amts­ein­füh­rung am 3. Mai 1990. Die­se zwei Wor­te stel­le ich auch für die kom­men­de Amts­zeit an den Beginn mei­ner heu­ti­gen Rede, die im Hin­blick auf die lan­ge Tages­ord­nung nicht all­zu lang sein soll, obwohl man nach einer lan­gen Amts­zeit ver­sucht ist, auf vie­le Ereig­nis­se der zurück­lie­gen­den 24 Jah­re einzugehen.

Auf­rich­tig habe ich mich heu­te über die rege Anteil­nah­me am gemein­sa­men öku­me­ni­schen Got­tes­dienst in der Mar­tins­kir­che gefreut, den Pfar­rer Mar­tin Bat­tert und Pfar­rer Enno Weidt wür­dig gestal­tet haben, wofür ich mich bei bei­den bereits bedankt habe.

Zuerst darf ich allen neu­ge­wähl­ten Stadt­rä­tin­nen und Stadt­rä­ten zu ihrer Wahl gra­tu­lie­ren. Die Wahl von neun neu­en Mit­glie­dern die­ses Gre­mi­ums ist für mich ein Zei­chen leben­di­ger Demo­kra­tie in unse­rer Stadt.

Ich darf aber auch alle wie­der­ge­wähl­ten Stadt­rä­tin­nen und Stadt­rä­te zu ihrer erneu­ten Wahl recht herz­lich beglück­wün­schen. Ihre Wie­der­wahl zeigt, dass die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger mit Ihrer Arbeit zufrie­den waren. Geht man davon aus, dass in jedem neu­en Stadt­rat neun neue Mit­glie­der gewählt wer­den, wür­de dies den Schluss zulas­sen, dass jedes Stadt­rats­mit­glied im Durch­schnitt 4,4 Amts­pe­ri­oden oder, in Jah­ren aus­ge­drückt, 26,4 Jah­re die­sem Gre­mi­um angehört.

Dies zeigt mir, dass unse­re Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler durch­aus auf Kon­ti­nui­tät set­zen, was mei­nes Erach­tens auch ein Grund für den Erfolg unse­rer Stadt in vie­len Berei­chen ist, wor­um uns vie­le Nach­bar­kom­mu­nen beneiden.

Apro­pos Wah­len. Die gerin­ge Wahl­be­tei­li­gung muss uns Demo­kra­ten zu den­ken geben. Wenn es um ein­zel­ne Vor­ha­ben geht, wis­sen die Betrof­fe­nen sehr wohl öffent­lich ihre Inter­es­sen zu for­mu­lie­ren und wol­len Betei­lig­te sein. Wir müs­sen ver­su­chen, das Inter­es­se am Wohl der gan­zen Gesell­schaft in unse­rer Kom­mu­ne zu wecken. Sonst wird sich ein­mal die Fra­ge der Legi­ti­ma­ti­on der Gewähl­ten stellen.

Ober­stes Gebot unse­rer Arbeit muss immer der Respekt vor­ein­an­der sein. Wie der im Übri­gen von allen Sei­ten fair geführ­te Wahl­kampf zeigt, wer­den wir in vie­len Sach­pro­ble­men nach har­ter Aus­ein­an­der­set­zung zu einem Ergeb­nis kom­men müs­sen. Ich bit­te Sie dar­um, dass es Här­te nur in der Sache, nicht aber in der Per­son geben darf.

All unse­ren Über­le­gun­gen und Beschlüs­sen muss die Fra­ge der nach­hal­ti­gen Finan­zier­bar­keit vor­an­ste­hen. Die Aus­sa­ge, dass alles finan­zier­bar ist, wenn es nur poli­tisch gewollt ist, hal­te ich für einen, die Stadt Forch­heim nicht wei­ter­brin­gen­den Gedanken.

Der frü­he­re von mir ob sei­nes Humors und Scharf­sinns sehr geschätz­te ehe­ma­li­ge, lei­der schon ver­stor­be­ne Stutt­gar­ter Ober­bür­ger­mei­ster Rom­mel sag­te hier­zu beim Städtetag:

„Wir wer­den unse­re Schwie­rig­kei­ten nur mei­stern, wenn wir Adam Rie­se einen guten Platz in der prak­ti­schen Poli­tik einräumen“.

Die Stadt Forch­heim hat in den letz­ten drei Jah­ren 9 Mio. € Schul­den abge­baut, die sie infol­ge gro­ßer Inve­sti­tio­nen im Schul- und Bäder­be­reich von 2007 bis 2010 auf­ge­nom­men hat. In Zei­ten spru­deln­der Steu­er­ein­nah­men darf man kei­ne neu­en Schul­den machen. Die jet­zi­ge Bun­des­re­gie­rung darf uns in die­sem Punkt kein Vor­bild sein.

Vor kur­zem hat der Stadt­rat den Haus­halt beschlos­sen, bei dem bei einem Volu­men von ca. 50 Mio. € ledig­lich eine über die gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Min­dest­zu­füh­rung hin­aus­ge­hen­de Sum­me von 5.000 € sozu­sa­gen erwirt­schaf­tet wird.

Dies hat vie­le Ursa­chen, stei­gen­de Per­so­nal­ko­sten auf­grund stän­dig neu­er Auf­ga­ben, manch­mal Über­nah­me von Auf­ga­ben durch die Stadt, die zu erle­di­gen an sich Auf­ga­ben ande­rer staat­li­cher Stel­len sind, aber auch, und das nicht zuletzt, die immer mehr aus­ein­an­der­ge­hen­de Sche­re der Ein­nah­men, von den der Berech­nung der Kreis­um­la­ge zugrun­de lie­gen­den Steu­ern und der zu zah­len­den Kreis­um­la­ge. In den letz­ten sechs Jah­ren sind die Ein­nah­men die­ser Steu­ern um 20%, die Kreis­um­la­ge aber um 40% gestie­gen. Dies kann so nicht wei­ter­ge­hen, wenn ich natür­lich auch um die Auf­ga­ben des Krei­ses weiß. Die erho­be­ne Kla­ge wird hof­fent­lich nicht nur bei Gericht, son­dern auch in der Lan­des­po­li­tik zu Klar­stel­lun­gen führen.

Die städ­ti­sche Aus­gangs­la­ge ist der­zeit also so, dass wir 5.000 € für neue Inve­sti­tio­nen zur Ver­fü­gung haben, wenn wir kei­ne neu­en Schul­den auf­neh­men wol­len und nicht durch Ver­kauf z. B. von Grund­stücken Inve­sti­tio­nen schul­tern wollen.

Der zurück­lie­gen­de Wahl­kampf hat mich ange­regt, von den ein­zel­nen Refe­ra­ten ein­mal Zah­len zu Pro­jek­ten zusam­men­zu­tra­gen, die auf­grund vom Stadt­rat gefass­ter Beschlüs­se, tech­ni­scher Not­wen­dig­keit und in der poli­ti­schen Dis­kus­si­on als fast akzep­tiert anzu­se­hen sind.

Der Hoch­bau mel­det hier einen Bedarf von 36,5 Mio. € für Schu­len, Rat­haus, ICE-Strecke und Innovationszentrum.

Kol­ping­haus oder Stadt­hal­le sind in die­sem Betrag nicht enthalten.

Die Stadt­pla­nung mel­det 1,5 Mio. für eine Haus­halts­stel­le, für die in den letz­ten Jah­ren auf­grund der Geld­knapp­heit vom Stadt­rat nur ein Betrag von ca. 100.000 € pro Jahr geneh­migt wur­de. Davon sind 1/3 für vom Stadt­rat gewünsch­te Bebau­ungs­plä­ne, der Rest für Pla­nung in sechs Sanie­rungs­ge­bie­ten z. B. Para­de­platz und Verkehrskonzepte.

Letz­te­re Pla­nun­gen lösen ein Invest von ca. 10 Mio. € in die­sem Bereich aus.

Der Tief­bau benö­tigt danach 13 Mio. für Stra­ßen­bau­maß­nah­men, wei­te­re 3,5 Mio. für den Bau und 1,2 Mio. für den Grund­er­werb im Rah­men des Hoch­was­ser­schut­zes. Die Stra­ßen­be­leuch­tung – soll sie sowohl tech­nisch wie auch ener­ge­tisch auf den neue­sten Stand gebracht wer­den – wird ca. 4,5 Mio. kosten. Die dring­li­che Sanie­rung ver­schie­de­ner Brücken wird für die näch­sten sechs Jah­re auf ca.3 Mio. € geschätzt.

Das Lie­gen­schafts­amt mel­det für Bau­land­mo­dell und Boden­be­vor­ra­tung min­de­stens 4 Mio. € an und das Refe­rat 5 1,4 Mio. € für Fried­hofs­sa­nie­rung, Bad und Innen­stadt­mö­blie­rung. Die Erneue­rung des Fuhr­parks wird mit 0,5 Mio. € jähr­lich geschätzt, ins­ge­samt somit 3 Mio.

In den näch­sten drei Jah­ren müs­sen 4,5 Mio. € für die Rück­zah­lung von Geschäfts­be­sor­gungs­ver­trä­gen auf­ge­wandt werden.

Dies sind ins­ge­samt ca. 80 Mio. € für die Stadt, bei dem oben ange­ge­be­nen jähr­li­chen Überschuss.

Unse­re Töch­ter, die Stadt­wer­ke GmbH benö­ti­gen für die Stär­kung der Netz­sta­bi­li­tät und vie­les ande­re mehr jähr­lich ca. 2.2 Mio., somit 13.2 Mio. für die Sanie­rung der Tief­ga­ra­ge mit Auf­zü­gen ca. 4,2 Mio.

Das Kom­mu­nal­un­ter­neh­men Abwas­ser benö­tigt für die Rest-Sanie­rung der Klär­an­la­ge und Net­z­er­neue­rung, damit die Abwas­ser­ab­ga­be nicht steigt, ca. 25,8 Mio., die Gas­ver­sor­gung jähr­lich 1,6 Mio., somit 9,6 Mio. in sechs Jahren.

Die Reg­nitz­strom­ver­wer­tung AG muss zum Aus­gleich der unter­schied­li­chen Strom­ein­spei­sun­gen und Strom­ent­nah­men einen Bat­te­rie­spei­cher für ca. 7 Mio. bau­en, wobei bei den Stadt­wer­ken Forch­heim ein Bedarf von 3 Mio. blei­ben wird.

Letzt­lich sei auf die wegen der Geset­zes­la­ge drin­gend not­wen­di­ge Sanie­rung bzw. Neu­bau unse­res Katha­ri­nen­spi­tals hin­ge­wie­sen, was einen Betrag von 9,5 Mio. € aus­ma­chen wird.

Sicher­lich wird es bei der einen oder ande­ren Maß­nah­me staat­li­che Hil­fen geben.

Unse­re Auf­ga­be, mei­ne Damen und Her­ren, wird es sein, gerecht nein zu sagen und nicht neue Wün­sche zu kreieren.

Ich will aber nicht zu schwarz malen. Es gilt auch hier der Grund­satz, dass nicht alles so heiß geges­sen wird, wie es gekocht wird. Bei der Fra­ge der Finan­zier­bar­keit wich­tig­ster Vor­ha­ben dür­fen Stadt­rat und Ver­wal­tung nicht immer nur den Ruf nach neu­en Dar­le­hens­auf­nah­men haben. Oft gibt es auch durch­aus inno­va­ti­ve Ideen, die, aus der Mode gekom­men, schon frü­her ange­wandt wur­den, wenn z. B. der Eigen­tü­mer eines Anwe­sens selbst kein Geld zur Sanie­rung hat­te, der Mie­ter aber für einen lan­gen Miet­ver­trag und für eine Ver­bes­se­rung der Miet­sa­che zu Inve­sti­tio­nen bereit war. So wur­de über Jah­re hin­weg die Sanie­rung der alten Berufs­schu­le aus finan­zi­el­len Grün­den immer wie­der aus dem Haus­halt gestri­chen. Die Schu­le war in einem sehr schlech­ten Zustand. Über die Rege­lung des so genann­ten „abwohn­ba­ren Bau­ko­sten­zu­schus­ses“ finan­zier­te dann der Mont­esso­ri­ve­r­ein mit einer von der Stadt vor­ge­ge­be­nen Sum­me von 2 Mio. € die Schu­le, die Stadt bekommt dafür weni­ger Mie­te, so dass die Schu­le unter­halb des vor­ge­ge­be­nen Rah­mens saniert wer­den konn­te. Die VOB muss­te nicht ange­wandt wer­den, es konn­te nach­ver­han­delt wer­den, weil nicht die Stadt, son­dern der Ver­ein der Auf­trag­ge­ber war.

Der Mont­esso­ri Ver­ein beschränk­te sich nach Rück­spra­che mit Eltern, Lehr­kör­per und Ver­eins­mit­glie­dern auf Maß­nah­men, die eben nur die vor­ge­se­he­ne Sum­me errei­chen durften.

Bei der Bau­ab­schluss­fei­er habe ich nur zufrie­de­ne Gesich­ter gese­hen, weil alle ein­ge­se­hen haben, dass man finan­zi­ell im Rah­men blei­ben muss und trotz­dem die Sanie­rung durch­ge­führt war.

Viel­leicht gibt es auch für das ein oder ande­re Inve­sti­ti­ons­vor­ha­ben ver­gleich­ba­re Modelle.

Dring­lich­ste Auf­ga­be aber wird die Befrie­di­gung des stei­gen­den Wohn­be­darfs sein. Nicht lan­ge Dis­kus­sio­nen sind gefor­dert, son­dern mög­lichst schnel­les Aus­wei­sen von Bauland.

Der schon erwähn­te frü­he­re Ober­bür­ger­mei­ster Rom­mel sag­te hier­zu, dass nur der Mensch in Frei­heit lebt, der Arbeit und Woh­nung hat.

Die Arbeits­lo­sig­keit ist in unse­rer Stadt der­zeit zwar nicht das größ­te Pro­blem, doch gilt es vor­zu­sor­gen. Von unse­rer Wirt­schafts­för­de­rung wird hier ein Nach­fra­ge­be­darf von ca. 300.000 qm Gewer­be­flä­chen gemel­det. Nicht jeder wird sich ansie­deln, doch die Aus­wei­sung neu­er Gewer­be­ge­bie­te ist drin­gend erfor­der­lich, wol­len wir die Wün­sche im kul­tu­rel­len, denk­mal­schüt­ze­ri­schen und Ver­eins­be­reich uns lei­sten können.

Auch die Musik­schu­le muss in ihrem Bestre­ben nach fächer­über­grei­fen­der Ensem­ble­ar­beit und grö­ße­rer Aussen­wir­kung unter­stützt wer­den, z. B. bei städ­ti­schen Ver­an­stal­tun­gen wie Weih­nachts­markt oder Kindertag.

Nach­dem jetzt alle Forch­hei­mer Grund­schu­len in das JeKi-Pro­jekt ein­ge­bun­den sind, soll­te des­sen Erfolg nach zwei oder drei Jah­ren über­prüft werden.

Der­zeit ist eine Ver­la­ge­rung eines gro­ßen Forch­hei­mer Ver­eins in der Dis­kus­si­on. Ich habe ein­mal gesagt: „Einen zwei­ten Fall 1. FC Burk darf es in der Stadt Forch­heim nicht mehr geben.“ Damals wur­den acht Jah­re wegen der Vor- und Nach­tei­le der ein­zel­nen Stand­or­te für die Ansied­lung die­ses Ver­eins poli­tisch dis­ku­tiert, um zum Schluss im Bebau­ungs­plan einen Stand­ort fest­zu­le­gen, bei dem dann die Eigen­tü­mer die Flä­chen nicht her­ga­ben und auch nicht ent­eig­net wer­den konnten.

Wenn man dem Groß­ver­ein in Forch­heim hel­fen will, muss als erstes die Eigen­tums­fra­ge geklärt sein. Wei­ter­ge­hen­de Dis­kus­sio­nen über Fol­ge­nut­zun­gen brin­gen der­zeit gar nichts und schü­ren nur viel­leicht nicht zu erfül­len­de Hoffnungen.

Sie sehen, es gibt vie­le Auf­ga­ben, nicht alle kann und will ich anspre­chen, wie zum Bei­spiel die Bele­bung der Innen­stadt, die Fort­schrei­bung des Ein­zel­han­dels­gut­ach­tens, ISEK-Pro­jekt, Aus­wei­sung eines Hand­wer­ker­ho­fes, Ver­net­zung und Part­ner­schaf­ten mit ande­ren Kom­mu­nen, ins­be­son­de­re eine bes­se­re Zusam­men­ar­beit zwi­schen Stadt und Land­kreis und noch stär­ke­re Ein­brin­gung in die Metropolregion.

Zum Schluss darf ich noch eini­ge Sät­ze zum The­ma Gesund­heits­ver­sor­gung in Stadt und Land anspre­chen. In unse­rer Stadt und im Land­kreis ist es um die­se Auf­ga­be nicht schlecht bestellt. Die Dis­kus­si­on über eine ein­heit­li­che Kran­ken­haus­land­schaft ist mir der­zeit im poli­ti­schen Bereich zu ober­fläch­lich. Das Oberen­der-Gut­ach­ten war ein guter Ansatz; die Umset­zung ist eine schwie­ri­ge Auf­ga­be. Erst vor­ge­stern hat mir unse­re Per­so­nal­rats­vor­sit­zen­de des Kran­ken­hau­ses gesagt, dass es nicht sein kann, dass die Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter des Forch­hei­mer Kli­ni­kums durch Kön­nen und Fleiß Gewin­ne erwirt­schaf­ten, die dann woan­ders hin­flie­ßen sol­len. In das glei­che Horn hat Herr Direk­tor Haut­mann vor vier­zehn Tagen gebla­sen. Las­sen Sie, das ist mei­ne Bit­te, uns in aller Ruhe Ent­schei­dun­gen vor­be­rei­ten, unter denen Sie dann, die aus Ihrer Sicht rich­ti­gen, beschlie­ßen können.

So lasst uns, lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen, mit der Arbeit begin­nen. Zum Wohl unse­rer Mit­bür­ge­rin­nen und Mit­bür­ger und zum Nut­zen unse­rer Stadt.

Ich bit­te unse­ren Herr­gott, dass er mir die Kraft gibt, mit Ihnen gemein­sam unser gelieb­tes Forch­heim wei­ter vor­an zu brin­gen. Wir wer­den wei­ter arbei­ten, kämp­fen und alles geben für unser Forch­heim, mei­ne Vaterstadt.

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