Neu­bau der JVA Bam­berg rückt in greif­ba­re Nähe

Symbolbild Polizei

„Café Sand­bad“ hat bald ausgedient

Der Neu­bau einer Justiz­voll­zugs­an­stalt (JVA) in Bam­berg rückt in greif­ba­re Nähe. Wie die regio­na­len CSU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml und Hein­rich Rudrof mit­tei­len, kommt eine Mach­bar­keits­stu­die zu dem Ergeb­nis, dass ein Neu­bau bes­ser ist als eine Sanie­rung der JVA im Sand­ge­biet. Sie stüt­zen sich auf einen Brief des Baye­ri­schen Justiz­mi­ni­sters Prof. Dr. Win­fried Bausback (CSU).

„Die JVA im Sand­ge­biet ent­spricht nur noch bedingt den moder­nen Anfor­de­run­gen, sie müss­te saniert wer­den, doch ist die inner­städ­ti­sche Lage ohne­hin pro­ble­ma­tisch. Das histo­ri­sche Gebäu­de liegt direkt an der Reg­nitz, wes­halb dort kei­ne Außen­um­weh­rung vor­han­den ist und auch nicht gebaut wer­den kann“, führt Staats­mi­ni­ste­rin Huml aus.

Haus­halts­ex­per­te Rudrof ergänzt: „Mei­ne Zwei­fel an der Wirt­schaft­lich­keit einer Sanie­rung der JVA Bam­berg bestä­tigt die nun vor­lie­gen­de Mach­bar­keits­stu­die des Justiz­mi­ni­ste­ri­ums, der­zu­fol­ge ein Neu­bau emp­feh­lens­wert ist.“

Als Stand­ort für den JVA-Neu­bau könn­ten sich Huml und Rudrof gut das US-Kon­ver­si­ons­ge­län­de vor­stel­len. „Hier wer­den gro­ße Flä­chen frei, die einer sinn­vol­len Nut­zung zuge­führt wer­den müs­sen und der Frei­staat Bay­ern kann mit dem Neu­bau einer JVA auf dem US-Gelän­de die Stadt Bam­berg kon­kret bei der Bewäl­ti­gung der Kon­ver­si­on unter­stüt­zen“, so Rudrof. Mit der Suche nach einem geeig­ne­ten Ersatz­stand­ort wur­den bereits das Staat­li­che Bau­amt Bam­berg und die Justiz­voll­zugs­an­stalt Bam­berg beauftragt.

„Die Ver­la­ge­rung der JVA ist auch eine groß­ar­ti­ge Chan­ce für die Ent­wick­lung der Bam­ber­ger Innen­stadt“, so Huml. Sie hat eine Nut­zung durch die Uni­ver­si­tät im Blick. „Unser histo­ri­sches Gefäng­nis­ge­bäu­de könn­te ein leben­di­ger Ort des wis­sen­schaft­li­chen Leh­rens und Ler­nens werden.“

Nun gilt es noch die Finan­zie­rung zu klä­ren. Justiz­mi­ni­ster Bausback hat dem Neu­bau der JVA Bam­berg erste Prio­ri­tät ein­ge­räumt und auch schon zum kom­men­den Dop­pelt­haus­halt 2015/2016 ange­mel­det. „Das müs­sen wir aber noch in den Haus­halts­be­ra­tun­gen durch­set­zen“, sagt Rudrof. Huml ergänzt: „Um es mit den Wor­ten mei­nes Kabi­netts­kol­le­gen Win­fried Bausback zu sagen: Gemein­sam kön­nen wir es schaf­fen, die Wei­chen zu stel­len für eine Stär­kung des Stand­orts Bam­berg und der gesam­ten Regi­on Ober­fran­ken durch eine moder­ne, zukunfts­ge­rich­te­te neue Justizvollzugsanstalt.“

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