„Stoppt TTIP“ – Attac protestiert mit „Kul-tour!“ am 12.5. in Bamberg
Vom 2. bis 14. Mai zieht die Attac-Roadshow „Kul.tour stoppt TTIP“ durch 17 Städte Deutschlands. Unterschiedlichste KünstlerInnen machen die BürgerInnen täglich in einer anderen Stadt mit ihren Auftritten kreativ auf das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und USA und seine drohenden Auswirkungen aufmerksam. Am 12.Mai macht die Tour bei uns in Bamberg halt.
Seit den letzten Monaten und Wochen wird vermehrt über die Verhandlungen zwischen der EU mit den USA über ein sehr weitreichendes Abkommen im Bereich Welthandel und Konzernklagerechte berichtet: über das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Im Mittelpunkt steht dabei die Abschaffung sogenannter „nicht-tarifärer Handelshemmnisse“. Das bedeutet: verschärfter Standortwettbewerb, Erweiterung des Marktes für genmanipulierte Lebensmittel, Ausweitung von Fracking, schlechtere Arbeitsbedingungen und die Abschaffung öffentlicher Subventionen für Kleinkunstbühnen, Theater, Programmkinos, Museen etc. dies sind nur einige Beispiele, was über uns hereinbrechen könnte. Der Einschränkung demokratischer Grundrechte steht die Ausweitung der Rechte globaler Großunternehmen gegenüber. Und trotz der gewaltigen Auswirkungen, die ein solches Abkommen mit sich brächte, finden die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen statt. Sämtliche Verhandlungsdokumente sind geheim.
Für Attac ist deshalb klar: TTIP muss gestoppt werden!
Mit dabei: Brotmüller ( Bamberger deutschrock ‚-pop)
Deshalb wehren wir uns dagegen! Öffentlich und auf vielfältige Weise – bis das Abkommen scheitert. Da TTIP auch auf den Kultursektor gravierende Auswirkungen hätte, startet Attac am 2. Mai die zweiwöchige Tournee „Kul.tour stoppt TTIP“. Begleitet vom Attac-Kul.tour- Truck ist die Kultur-Aktion bis zum 14. Mai unterwegs und macht in 17 Städten Deutschlands halt. Verschiedene KünstlerInnen werden jeden Tag in einer anderen Stadt mit ihren Auftritten kreativ auf das Abkommen und seine drohenden Auswirkungen von TTIP aufmerksam machen. In Bamberg macht die Kul.tour am 12. Mai Station.
Das Programm zum 12.Mai
Ab 15 Uhr geht es in Bamberg am Gabelmann los!
Auf der LKW-Bühne werden neben Kurzbeiträgen zum Thema verschiedene Liedermacher und Bands für Unterhaltung sorgen. Die Regionalgruppe von attac wird mit kreativen Aktionen für Aufmerksamkeit sorgen und über TTIP zum inhaltlichen Austausch anregen.
Um 17:30 Uhr startet dann von dort der alternative Stadtrundgang mit dem Titel „Soziale Verwerfungen im Weltkulturerbe“ von Dr. Georg Hadermehl. Ab 20:00 Uhr beginnt dann das große Protestkonzert im Morph Club mit dabei:
- Max Kennel (Poetry)
- David Rovics (amerikanischer Liedermacher und Protestsongwriter)
- Delikatessen (Rock/Ska/Reggae mit deutschen Texten)
- Brotmüller ( Bamberger deutschrock ‚-pop)
In Bamberg dürfen die BesucherInnen mit einem gekonnten Mix aus Unterhaltung und Information rechnen. KünstlerInnen aus der Region beteiligen sich für die Sache und unterstützen die Veranstatlung unentgeltlich. Auch der Morph Club stellt seine Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung. Eintritt: jeder gibt was er kann und will! Mehr Informationen zur Kul.tour und zu TTIP unter:
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip
Was ist TTIP? (Transatlantic Trade and Investor Partnership Agreement
Auf der Agenda von TTIP steht neben dem Abbau von ohnehin kaum mehr nennenswerten Zöllen in erster Linie die Abschaffung sogannter „nicht-tarifärer Handelshemmnisse“ auf der Agenda: Das bedeutet, wenn sich Regulierungen im Bereich Verbraucherschutz, Umweltschutz, Arbeitnehmerrechte, Zulassungsbedingungen, Kultur bei den Verhandlungspartnern unterscheiden, muss einen gemeinsame Linie gefunden werden – meist wird dann ein Standard praktischerweise nach unten korrigiert.
Schlechtere Arbeitsbedingungen, genmanipulierte Lebensmittel, Fracking und vieles mehr, was bei uns bisher vorboten ist, könnte dadurch in Europa Einzug halten. Auch die Amerikaner fürchten Verschlechterungen bspw. durch eine mögliche Ausweitung des Frackings, durch Deregulierung der Finanzmärkte oder sinkende Hürden bei Medikamentenzulassungen. Der Kultursektor ist nur vorläufig aus den Verhandlungen ausgenommen. Neben der drohenden Abschaffung der Buchpreisbindung und Förderung von Theatern, kann auch die Filmförderung auf der Kippe stehen.
Darüberhinaus sollen Konzerne die Macht bekommen, Staaten vor außergerichtlichen Schiedsstellen zu verklagen, wenn sie ihre Profite durch Umwelt‑, Verbraucherschutz- oder andere Vorschriften eingeschränkt sehen. Wie man bei früheren „Freihandels“-Abkommen (z.B. NAFTA) sehen kann, führt das zu zahlreichen Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe, die durch die Steuerzahler beglichen werden müssen. Doch trotz der gewaltigen Auswirkungen, die ein solches Abkommen mit sich brächten, finden die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen statt. Sämtliche Verhandlungsdokumente sind geheim.
Über Attac
Attac ist die Abkürzung für den französischen Ausdruck „Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen“ (association pour une taxation des transactions financières pour l’aide au xcitoyens). Die Bewegung befasst sich mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung. Mitglieder und Aktive von Attac setzen sich ein für ihre Überzeugung, dass die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, die Förderung von Selbstbestimmung und Demokratie und der Schutz der Umwelt die vorrangigen Ziele von Politik und Wirtschaft sein sollten. Für eine ökologische, solidarische und friedliche Weltwirtschaftsordnung. Der gigantische Reichtum dieser Welt muss gerecht verteilt werden. Dem Attac-Netzwerk sind akutell rund 90.000 Mitglieder in 50 Ländern angeschlossen. Sie verstehen sich als Teil einer globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von den Gewerkschaften Verdi und GEW über den Umweltverband BUND oder die katholische Friedensorganisation Pa xChristi bis hin zu kapitalismuskritischen Gruppen reicht.
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