Freie Wäh­ler Markt Eggols­heim e.V. star­ten mit der Vor­be­rei­tung der Kom­mu­nal­wahl 2014

Vor­stand­schaft sucht Mei­nungs­aus­tauch mit Mitgliedern

Für die Frei­en Wäh­ler in Eggols­heim hat sich das Gan­ses­sen mitt­ler­wei­le zu einem tra­di­tio­nel­len Ereig­nis ent­wickelt. In die­sem Jahr nutz­te die Vor­stand­schaft den gro­ßen Zuspruch zu die­ser Ver­an­stal­tung, um Ihre Mit­glie­der auf die im näch­sten Jahr bevor­ste­hen­den Kom­mu­nal­wah­len ein­zu­stim­men und um für die Wahl ein Mei­nungs­bild abzu­ru­fen. So durf­te die erste Vor­sit­zen­de Irm­gard Heck­mann am 9. Novem­ber 2013 im Neben­zim­mer des Gast­hau­ses Hubert in Ret­tern etwa 40 Gäste begrü­ßen und freu­te sich auf gute Gesprä­che nach einem def­ti­gen Essen.

Nach dem Abend­essen über­nahm zunächst der stell­ver­tre­ten­de Orts­vor­sit­zen­de Uwe Rziha das Wort. Er ging auf die zurück­lie­gen­den Wah­len ein und ana­ly­sier­te den Aus­gang in Eggols­heim. Fer­ner kam er kurz auf die Zusam­men­ar­beit in der Kreis­po­li­tik mit dem Kreis­ver­band zu spre­chen. Ins­ge­samt sah Rziha die Frei­en Wäh­ler für die ver­läss­li­che und sach­ori­en­tier­te Arbeit, die kom­mu­nal­po­li­tisch in Eggols­heim gelei­stet wird, bestä­tigt. Im Wei­te­ren ging er auf die Bun­des­tags­wah­len ein. „Das Ergeb­nis war zu erwar­ten und ich bin froh, dass wir schad­los durch den Wahl­kampf gekom­men sind. Ich hat­te so mei­ne Beden­ken in den öst­li­chen Bun­des­län­dern“, so Rziha wei­ter. Er führ­te aus, dass er es nicht für zweck­dien­lich erach­te, sich auf Bun­des­ebe­ne zu posi­tio­nie­ren, ins­be­son­de­re weil hier­für eine Par­tei gegrün­det wer­den muss­te und somit neben der bekann­ten Wäh­ler­grup­pe nun auch eine Par­tei mit dem glei­chen Namen „fir­miert“. Der „Urge­dan­ke“ der Basis­füh­rung, die die Frei­en Wäh­ler aus­zeich­net, ist in einer Par­tei nicht gege­ben. „Unse­re poli­ti­sche Stär­ke ist die Kom­mu­ne und da gehö­ren Frei­en Wäh­ler hin! Wenn aus unse­ren Rei­hen Split­ter­grup­pen in Ber­lin tätig wer­den wol­len, ist der Namen „Freie Wäh­ler“ irre­füh­ren­de und soll­te nicht ver­wen­det wer­den, for­dert Rziha“.

Im Anschluss infor­mier­te Ulri­ke Nistel­weck über den Umgang in der Markt­ge­mein­de mit Groß­pro­jek­ten. Frau Nistel­weck ori­en­tier­te sich hier­bei an den Auf­ga­ben einer Gemein­de und reflek­tier­te mit den gesetz­li­chen Vor­ga­ben. „Die Auf­ga­ben einer Kom­mu­ne rich­ten sich vor allen Din­gen nach ihrer finan­zi­el­len Lei­stungs­fä­hig­keit und nicht nach der Außen­wir­kung, die von Eini­gen in den Vor­der­grund gerückt wird. Ein beson­de­res Schman­kerl im Vor­trag waren die per­sön­li­chen Gefüh­le, die Ulri­ke Nistel­weck beschrieb. Hier berich­te­te sie von Gemein­de­rats­sit­zun­gen, die sie besuch­te, als auch die teil­wei­se nicht nach­voll­zieh­ba­re Bericht­erstat­tung in der Tages­pres­se sowie die beschluss­ori­en­tier­te Nie­der­schrif­ten, die kei­ner­lei Rück­schluss auf die Dis­kus­sio­nen zu las­sen und dem Inter­es­sier­ten das eigent­li­che Mei­nungs­bild ver­wi­schen. Ein beson­de­rer Kri­tik­punkt von Nistel­weck, war die sich immer wider­spie­geln­de Ver­fah­rens­wei­se, wie die Ver­wal­tung unter Füh­rung des Bür­ger­mei­sters, bei Pro­jek­ten an den Tag legt. „Es ist auf­fäl­lig, dass zunächst für die erste Beschluss­fas­sung nur der „Grund­be­darf“ ein­ge­preist wird und nach der Zustim­mung in „Sala­mi-Tak­tik“ die Luxus­aus­stat­tung in meh­re­ren Schrit­ten nach­ge­for­dert wird. Die Preis­ent­wick­lung am Schul­ge­bäu­de ist hier bei­spiel­haft zu nen­nen. Begann man die ersten Pla­nun­gen zunächst bei etwas weni­ger als 4 Mio.Euro, so ste­hen wir heu­te bei 6 Mio.!“. So führ­te Ulri­ke Nistel­weck wei­ter aus, dass auch die Ent­wick­lung des Lind­n­er­ge­bäu­des eine ähn­li­che Vor­ge­hens­wei­se zeigt.

Zum Abschluss über­nahm noch ein­mal die Ort­vor­sit­zen­de Irm­gard Heck­mann das Wort. Sie fass­te die bei­den Vor­trä­ge zusam­men und befrag­te die Anwe­sen­den, ob sich die Gemein­de zukünf­tig mehr hoheit­li­chen Auf­ga­ben wid­men soll­te. Hier waren sich alle einig, dass Immo­bi­li­en­auf­ga­ben, wenn über­haupt not­wen­dig, über die gemein­de­ei­ge­ne GWE abge­wickelt wer­den soll­ten. Auch sahen die Anwe­sen­den kei­ne beson­de­re Not­wen­dig­keit das Schleu­sen­pro­jekt mög­lichst schnell anzu­ge­hen und umzu­set­zen. Vor­ran­gig wird es für erfor­der­lich gehal­ten, sich Gedan­ken um den Genera­tio­nen­wan­del zuma­chen und bei­spiels­wei­se senio­ren­ge­rech­ten, bezahl­ba­ren Wohn­raum zu schaf­fen. Fer­ner soll­ten die ori­gi­nä­ren Auf­ga­ben der Gemein­de wie­der in den Fokus gelegt wer­den und dar­über auch eine Redu­zie­rung der Aus­ga­ben erreicht wer­den. Heck­mann wies in die­sem Zusam­men­hang dar­auf hin, dass man eine Grund­steu­er­erhö­hung in den letz­ten Jah­ren in Zusam­men­ar­beit erfolg­reich ver­hin­dern konn­te und führ­te wei­ter aus: „Die Mehr­ein­nah­men wären längst in irgend­wel­chen Kanä­len ver­sickert, da von Sei­ten der Gemein­de­füh­rung kei­ner­lei Spar­wil­le besteht.“

Nach den Vor­trä­gen wur­de noch bis nach Mit­ter­nacht an den Tischen in Ein­zel­ge­sprä­chen poli­ti­siert und der Abend erwies sich für die Vor­stand­schaft als äußerst gewinn­brin­gend und informativ.

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