MdL Edu­ard Nöth zu Krip­pen­för­de­rung in Kirchehrenbach

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Der Forch­hei­mer CSU – Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth zeig­te sich über die Reak­ti­on der Kirch­eh­ren­ba­cher Bür­ger­mei­ste­rin Anja Geb­hardt (SPD) über sei­ne Mit­tei­lung der Krip­pen­för­de­rung in der Gemein­de mehr als über­rascht. Der Bür­ger­mei­ste­rin und ihrer Par­tei ist schein­bar ent­gan­gen, dass die Errich­tung von Kin­der­krip­pen und Kin­der­gär­ten zunächst eine kom­mu­na­le Pflicht­auf­ga­be ist. Des­halb obliegt natür­lich die Antrags­stel­lung auf staat­li­che För­de­rung aus­schließ­lich den Gemein­den, die letzt­lich auch den Bedarf fest­zu­stel­len und zu beschlie­ßen haben.

Unter allen Bun­des­län­dern för­dert der Frei­staat Bay­ern die­se Ein­rich­tun­gen frei­wil­lig in einer Grö­ßen­ord­nung von bis zu 80%. Dies ist Aus­druck der Fami­li­en­freund­lich­keit in unse­rem Land. Die­se Mit­tel sind im Etat des Sozi­al­mi­ni­ste­ri­ums aus­ge­bracht. Die­ser Etat wur­de in all den Jah­ren der ablau­fen­den Legis­la­tur­pe­ri­ode mit den Stim­men der CSU und FDP ver­ab­schie­det. Nöth: „Die Par­tei­freun­de von Frau Geb­hardt, die Grü­nen und auch die Frei­en Wäh­ler haben die­sen Haus­halt stets abgelehnt.“

Ein wei­te­res kommt hin­zu. Nicht zuletzt auf Initia­ti­ve von MdL Edu­ard Nöth wur­de vom Baye­ri­schen Land­tag beschlos­sen, die groß­zü­gi­ge För­de­rung des Baus von Kin­der­krip­pen bis zum 31.12.2014 fort­zu­set­zen, wovon letzt­lich auch die Gemein­de Kirch­eh­ren­bach pro­fi­tiert. „Dass die Ver­wal­tung Lob und Aner­ken­nung für ihre Arbeit ver­dient, wird von mir natür­lich gewür­digt, hat jedoch nichts mit der För­de­rung durch den Frei­staat zu tun“, so Nöth.

Das von der Gemein­de beauf­trag­te Archi­tek­tur­bü­ro, das dem FW – Abge­ord­ne­ten aus Pinz­berg gehört, ver­dient für sei­ne Arbeit sicher­lich gutes Geld. Wenn­gleich das Han­deln des Land­tags­kol­le­gen inso­fern unglaub­wür­dig ist, im Land­tag als Abge­ord­ne­ter gegen den Staats­haus­halt zu stim­men, im Land als Archi­tekt jedoch durch Auf­trä­ge aus die­sem Etat gut zu profitieren.

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