GAL Bam­berg: “ Bür­ger­be­geh­ren mit frag­wür­di­gem Unterton“

GAL warnt vor Stim­mungs­ma­che gegen Asyl­su­chen­de und sieht Jugend­her­bergs­be­trieb nur vor­über­ge­hend unterbrochen

Als „bil­li­ge Stim­mungs­ma­che im Hin­blick auf die Stadt­rats­wah­len“ bezeich­ne­ten füh­ren­de Mit­glie­der der GAL das von BBB-Stadt­rat Nor­bert Tscher­ner initi­ier­te Bür­ger­be­geh­ren. In die­sem for­dert er, dass die Jugend­her­ber­ge Wolfs­schlucht umge­hend wie­der aus­schließ­lich als Jugend­her­ber­ge genutzt wird.

„Men­schen, die in Not zu uns kom­men und Asyl suchen, will er offen­bar ein­fach vor die Türe set­zen“, kom­men­tiert der grü­ne Land­tags­kan­di­dat Andre­as Lösche, „denn eine Alter­na­tiv­lö­sung bie­tet er ja nicht an.“ Dies sei gefähr­li­cher Popu­lis­mus gegen Asyl­su­chen­de, die an die 90-er Jah­re erin­ne­re. „Herr Tscher­ner scheint zu über­se­hen, dass er damit auch klei­ne Kin­der und Jugend­li­che trifft, die der­zeit mit ihren Fami­li­en in der Wolfs­schlucht Schutz suchen“, ergänz­te GAL-Vor­stands­mit­glied Lena May­er, die auch bei der Flücht­lings­in­itia­ti­ve „Freund statt fremd“ aktiv ist. Und Ursu­la Sowa von der GAL-Stadt­rats­frak­ti­on erin­ner­te: „Als die GAL schon vor mehr als einem Jahr anmahn­te, dass drin­gend neue Asyl­un­ter­künf­te bereit­ge­stellt wer­den müss­ten, hat sich Kol­le­ge Tscher­ner dafür über­haupt nicht inter­es­siert. Mit sei­ner Kam­pa­gne liegt er ohne­hin sach­lich dane­ben, denn die Wolfs­schlucht soll ja nur als Inte­rims-Lösung für die Unter­brin­gung von Flücht­lin­gen die­nen und dann wie­der Jugend­her­ber­ge werden.“

Tscher­ners For­de­rung nach „Sofort-Raus­schmiss“ hal­ten die Grü­nen jeden­falls für nicht akzep­ta­bel und ver­wei­sen auf die noch immer unhalt­ba­ren Zustän­de im Erst­auf­nah­me­la­ger in Zirn­dorf, wo Flücht­lin­ge trotz Käl­te in Zel­ten und Gara­gen leben müs­sen. Die­se Not zu lin­dern sei im Moment wich­ti­ger als der Jugend­her­bergs­be­trieb, der ja nicht für immer ein­ge­stellt und auch aktu­ell noch mög­lich sei.

Für die GAL stell­ten Sowa, Lösche und May­er in einer Pres­se­mit­tei­lung klar, dass auch sie für einen Erhalt der Jugend­her­ber­ge sind und die­se für kei­ne geeig­ne­te Unter­brin­gung für Flücht­lin­ge hal­ten. Denn Flücht­lin­ge bräuch­ten weder Hain-Idyl­le noch Urlaubs­stim­mung und gastro­no­mi­sche Rund­um­ver­sor­gung. „Sie wol­len vor allem ein selbst­be­stimm­tes Leben füh­ren, was gera­de in der Wolfs­schlucht nur sehr ein­ge­schränkt mög­lich ist.“

Die Grü­nen wol­len sich nach wie vor für ange­mes­se­ne und mög­lichst dezen­tra­le Flücht­lings­un­ter­künf­te im gesam­ten Stadt­ge­biet ein­set­zen. Unter den gege­be­nen Umstän­den ste­hen sie aber zu der Ent­schei­dung, die Wolfs­schlucht vor­über­ge­hend als Asyl­un­ter­kunft um- bzw. mit­zu­nut­zen. Dem BBB-Aktio­nis­mus mit frem­den­feind­li­chen Unter­tö­nen erteilt die GAL eine kla­re Absa­ge: „Das scha­det dem Ruf unse­rer Stadt, die ihre Gäste – auch asyl­su­chen­den Gästen – will­kom­men hei­ßen und nicht den Stuhl vor die Tür stel­len sollte.“