Der Neue Wiesentbote

Das Bun­des­ver­kehrs­mi­ni­ste­ri­um strebt eine von allen Betei­lig­ten getra­ge­ne Lösung für die Schall­schutz­maß­nah­men ent­lang der ICE-Strecke in Bam­berg an. Das geht aus einem Schrei­ben des Par­la­men­ta­ri­schen Staats­se­kre­tärs Dr. Andre­as Scheu­er an die ober­frän­ki­sche SPD-Bezirks­vor­sit­zen­de und Bun­des­tags-abge­ord­ne­te Anet­te Kram­me her­vor. „Das Mini­ste­ri­um will ins­be­son­de­re prü­fen, inwie­weit inno­va­ti­ve Lärm­schutz­lö­sun­gen zu einer Ver­rin­ge­rung der der­zeit nach Abschluss der Vor­ent­wurfs­pla­nung genann­ten Höhen bei­tra­gen kön­nen“, berich­tet die Abge­ord­ne­te. Hier­zu sol­len auch inno­va­ti­ve Maß­nah­men zur Min­de­rung der Schall­emis­sio­nen an den Güter­wa­gen gehören.

Den Welt­erbe-Sta­tus der Stadt Bam­berg sieht Scheu­er nicht in Gefahr. In sei­nem Schrei­ben an MdB Kram­me begrün­det er: „Da es sich um den vier­glei­si­gen Aus­bau einer bestehen­den Strecke han­delt, ist kein Ein­griff in den Sta­tus „Welt­erbe“ der Stadt Bam­berg zu erwar­ten.“ Zudem bie­te die Welt­erbe­kon­ven­ti­on kei­nen abso­lu­ten Schutz gegen jede Ver­än­de­rung der ein­ge­tra­ge­nen Stät­ten. „Die in UNESCO-Über­ein­kom­men ent­hal­te­ne Bemü­hungs­klau­sel besagt ledig­lich, dass der Ver­trags­staat alle erfor­der­li­chen Anstren­gun­gen zum Schutz der ein­ge­tra­ge­nen Welt­erbe­stät­ten zu unter­neh­men hat, ohne ihn zu einem bestimm­ten Ergeb­nis zu ver­pflich­ten“, so der Par­la­men­ta­ri­sche Staatssekretär.

Das reicht Anet­te Kram­me jedoch nicht aus. „Auch wenn der Welt­erbe-Titel laut Ver­kehrs­mi­ni­ste­ri­um nicht in Gefahr sein soll, so sind die in Aus­sicht gestell­ten Lärm­schutz­mau­ern kei­nes­falls zumut­bar. Bam­berg wür­de geteilt und das dür­fen wir nicht ein­fach so hin­neh­men. Daher wer­de ich mich wei­ter­hin für einen bür­ger- und umwelt­ge­rech­ten Lärm­schutz, der auch dem Welt­erbe­ti­tel gerecht wird, einsetzen.“