MdL Eduard Nöth: "1.000 neue Polizeistellen werden verteilt"

„Menschen leben in Bayern auch in Zukunft sicher“

„Wir treffen die Entscheidungen, die dafür sorgen, dass die Menschen in Bayern auch künftig sicherer leben können als anderswo.“ Mit diesen Worten lobte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth die heute bekannt gewordene Entscheidung des Bayerischen Innenministers zur Verteilung von 1.000 neuen Polizeistellen in Bayern. „Wir verstärken die Polizeipräsenz auf der Straße und erhöhen damit die Sicherheit der Bürger weiter.“

Die bayerische Polizei wird im ganzen Freistaat weiter verstärkt. Die neuen Stellen hat der Bayerische Landtag im Doppelhaushalt 2009/2010 genehmigt. „Damit bleiben wir Marktführer in der Inneren Sicherheit“, freut sich der CSU-Abgeordnete. „Während andere Länder Polizeistellen einsparen, können wir zusätzliche Polizisten einstellen“, so Eduard Nöth weiter. Die bayerische Polizei erreicht damit mit rund 39.000 Stellen einen neuen Höchststand in der Personalstärke.

Desweiteren begrüßte der Forchheimer Landtagsabgeordnete die Entscheidung nicht nur als Plus für die Sicherheit der Bürger, sondern auch mit Blick auf die Situation der Polizisten. „Das schafft berufliche Perspektiven für junge Leute, entlastet und unterstützt aber auch deutlich diejenigen, die bisher schon einen schweren Dienst für uns alle leisten.“

Nöth wies darauf hin, dass neben den geplanten 1.000 Stellen, die in den kommenden Jahren zugeteilt werden, in diesem Jahr über 1.200 bereits ausgebildete neue Polizeibeamte den Dienststellen zugewiesen werden können. „Die großartige Arbeit der Bayerischen Polizei hat auch in Zukunft unsere vollste Unterstützung.“ Die Beamten, die für diese 1.000 neue Stellen vorgesehen sind, können aber erst nach einer Ausbildungszeit von zweieinhalb Jahren und einer Verweildauer in den Einsatzzügen der Bereitschaftspolizei nach und nach den Dienststellen der Polizei in ganz Bayern zugewiesen werden. Bei der Verteilung werden nicht nur besondere Arbeitsbelastung und Bevölkerungsentwicklung, sondern auch der Faktor „Nachholbedarf“ berücksichtigt. Damit reduziert die Staatsregierung bestehende Unterschiede im Verhältnis zwischen Arbeitsbelastung und bisherigen Sollstellen, was von MdL Eduard Nöth ausdrücklich gelobt wurde. Das Präsidium Oberfranken erhält aus dem Kontingent insgesamt 65 Stellen, die auf die Polizeiinspektionen verteilt werden. Weitere 51 Stellen erhält Oberfranken als Ausgleich für die Reduzierung der Arbeitszeit der Polizeibeamten.