MdB Schar­fen­berg: “Heu­te Q‑Cells, und mor­gen? Bun­des­re­gie­rung zer­schlägt Solar­bran­che”

Anläss­lich der Geset­zes­no­vel­le zur Solar­för­de­rung, die zum 1. April 2012 in Kraft tre­ten soll, erklärt die ober­frän­ki­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Eli­sa­beth Schar­fen­berg:

Die Ener­gie­wen­de wur­de bis­her auch in Ober­fran­ken stark von Mit­tel­stand und Hand­werk vor­an­ge­trie­ben. Nun ist zu befürch­ten, dass die ener­gie­po­li­ti­schen Feh­ler von Wirt­schafts­mi­ni­ster Rös­ler auch hier vie­le Arbeits­plät­ze kosten wer­den. Mit der Geset­zes­no­vel­le der Bun­des­re­gie­rung soll die Solar­strom­ver­gü­tung um bis zu 37 Pro­zent sin­ken. Hin­zu kommt die bereits erfolg­te Degres­si­on von 15 Pro­zent zum Jah­res­be­ginn. Zudem wer­den für klei­ne­re Anla­gen künf­tig nur noch 80 Pro­zent des Stro­mes ver­gü­tet. Wei­ter sieht die EEG-Novel­le eine dra­sti­sche Reduk­ti­on des Aus­bau­kor­ri­dor von 3500 Mega­watt auf 900 Mega­watt im Jahr 2017 vor.

Dabei hat­te das Bun­des­um­welt­mi­ni­ste­ri­um (BMU) in der letz­ten Woche die neue­sten Zah­len über den Boom der Erneu­er­ba­ren Ener­gien ver­öf­fent­licht. 380.000 Beschäf­tig­te gibt es in Deutsch­land in die­ser Bran­che. Heu­te erzeu­gen bereits mehr als eine Mil­li­on deut­sche Haus­hal­te ihren eige­nen Solar­strom. Damit ist die Solar­ener­gie eine bei­spiel­lo­se Erfolgs­ge­schich­te. 130 000 Men­schen arbei­ten allein in der Solar­bran­che. In Bay­ern sind es 40.000 Arbeits­plät­ze. Die Ener­gie­wen­de eröff­net damit enor­me tech­ni­sche und öko­no­mi­sche Chan­cen für die Wett­be­werbs­fä­hig­keit Deutsch­lands als Wirt­schafts­stand­ort und Export­na­ti­on.

Eine Ver­gü­tungs­ab­sen­kung in ver­nünf­ti­gem Maß ist sicher­lich rich­tig. Doch mit die­ser Geset­zes­no­vel­le wird die Zukunfts­tech­no­lo­gie abrupt gestoppt und die Ener­gie­wen­de gefähr­det. Nach Q‑Cells, dem ein­sti­gen deut­schen Markt­füh­rer welt­weit, rin­gen auch ande­re Solar­fir­men durch die Bil­lig­kon­kur­renz aus Chi­na ums Über­le­ben. Ihnen durch eine der­art dra­sti­sche Kür­zung der Ein­spei­se­ver­gü­tung und den gleich­zei­ti­gen schritt­wei­sen Aus­stieg aus der Solar­strom­för­de­rung wei­te­re Knüp­pel in den Weg zu wer­fen, ist der fal­sche Ansatz. Jetzt ist der Bun­des­rat gefor­dert, sich bei den Bera­tun­gen am 11. Mai gegen das neue Gesetz zu stel­len und den Ver­mitt­lungs­aus­schuss anzu­ru­fen, denn sonst heißt es bald: heu­te Q‑Cells, und mor­gen die Solar­bran­che.

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