MdL Edu­ard Nöth: Mehr Geld fürs schnel­le Internet

Als einen Sieg für den länd­li­chen Raum bezeich­ne­te der Forch­hei­mer CSU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth die Ent­schei­dung sei­ner Frak­ti­on noch heu­er ins­ge­samt 50 wei­te­re Mio. Euro für den Breit­band­aus­bau in Bay­ern zur Ver­fü­gung zu stel­len. Die CSU-Frak­ti­on hat hier dem Vor­schlag des Wirt­schafts­mi­ni­sters einen Strich durch die Rech­nung gemacht, der wei­te­re För­der­maß­nah­men auf demo­gra­fisch beson­ders benach­tei­lig­te struk­tur­schwa­che Regio­nen vor­wie­gend im Grenz­be­reich begren­zen woll­te. Nicht zuletzt auch die Vor­trä­ge der Abge­ord­ne­ten aus dem länd­li­chen Raum brach­ten Bewe­gung in die Debat­te und löste die vor­ge­se­he­ne Gebiets­ku­lis­se auf, wovon auch der Land­kreis Forch­heim pro­fi­tie­ren wird.

Wie MdL Edu­ard Nöth wei­ter mit­teilt, ist nun ange­strebt ein abge­stuf­tes Kon­zept zu rea­li­sie­ren. So sol­len die För­der­sät­ze in demo­gra­fisch benach­tei­lig­ten Gebie­ten beson­ders hoch sein. Im „ein­fa­chen“ länd­li­chen Raum sol­len die För­der­sät­ze bei 50 Pro­zent lie­gen, in finan­zi­ell star­ken Kom­mu­nen hin­ge­gen soll mit gün­sti­gen Kre­dit­pro­gram­men vor­an gegan­gen wer­den. Die CSU geht, so Edu­ard Nöth, davon aus, dass die­ses neue Pro­gramm (das alte Breit­band­för­der­pro­gramm ist 2011 aus­ge­lau­fen), das in den näch­sten 5 Jah­ren mit ins­ge­samt 250 Mio. Euro aus­ge­stat­tet wird, auch von den Wett­be­werbs­hü­tern in Brüs­sel abge­seg­net wird.