MdL Edu­ard Nöth: CSU gibt Voll­gas für Hoch­ge­schwin­dig­keits-Inter­net in ganz Bay­ern

Kon­zept für För­der­pro­gramm liegt vor

„Die CSU im Baye­ri­schen Land­tag gibt Voll­gas für Hoch­ge­schwin­dig­keits-Inter­net in ganz Bay­ern“, betont der CSU – Abge­ord­ne­te im Baye­ri­schen Land­tag Edu­ard Nöth in einer Mit­tei­lung an die Städ­te und Gemein­den des Land­krei­ses Forch­heim. „Damit es zügig vor­an geht, sind bereits Eck­punk­te eines För­der­pro­gramms für ganz Bay­ern erar­bei­tet. Nach dem Grund­satz­be­schluss des baye­ri­schen Kabi­netts für ein bay­ern­wei­tes För­der­pro­gramm wird der Vor­schlag der CSU die Grund­la­ge für wei­te­re Über­le­gun­gen sein. Das gesam­te För­der­pro­gramm soll dann bei der EU noti­fi­ziert wer­den.“

Das Kon­zept der CSU Frak­ti­on sieht neben der Struk­tur­för­de­rung für struk­tur­schwa­che Gebie­te auch eine gene­rel­le För­de­rung für alle Tei­le Bay­erns vor. „Die CSU-Land­tags­frak­ti­on misst dem Aus­bau von Breit­band­ver­bin­dun­gen hohe Prio­ri­tät zu, weil damit Stand­ort­qua­li­tät, Schaf­fung und Siche­rung von Arbeits­plät­zen, Inno­va­ti­on auf vie­len Fel­dern und vie­le Dienst­lei­stun­gen in Wirt­schaft und Pri­vat­haus­hal­ten sowie eine Stär­kung des länd­li­chen Rau­mes­un­mit­tel­bar ver­knüpft sind“, erklärt Edu­ard Nöth.

„Es ist unmög­lich, mit Lan­des­mit­teln ein flä­chen­decken­des Glas­fa­ser­netz auch nur im Ansatz zu finan­zie­ren“, stellt Nöth klar. „Die CSU-Land­tags­frak­ti­on ist aber der Auf­fas­sung, dass sich mit einem Lan­des­pro­gramm von min­de­stens 50 Mil­lio­nen Euro pro Jahr in den näch­sten fünf Jah­ren mehr als 500 Pro­jek­te auf den Weg brin­gen las­sen, die in einem Wirt­schaft­lich­keits­wett­be­werb Chan­cen für Arbeits­plät­ze eröff­nen. Was flä­chen­deckend nicht mög­lich ist, darf man dort nicht unter­las­sen, wo die Ansied­lung oder die Erhal­tung von Unter­neh­men mit chan­cen­rei­chen Arbeits­plät­zen ver­bun­den ist.

Mit einem Anschub­pro­gramm ist es mög­lich, in Deutsch­land eine Vor­rei­ter­rol­le ein­zu­neh­men. Das ist auch ein star­kes Signal für das Chan­cen­land Bay­ern“, betont Schmid. Dar­über hin­aus sei vor allem der Bund gefor­dert, den Aus­bau des super­schnel­len Inter­nets zu för­dern. Nach dem Kon­zept der CSU-Land­tags­frak­ti­on soll es eine tech­no­lo­gie­of­fe­ne För­de­rung geben, d.h. es kön­nen z.B. Glasfaser‑, LTE-Funk- oder TV-Kabel-Lösun­gen geför­dert wer­den. Wei­ter soll eine Prio­ri­sie­rung der Pro­jek­te ent­spre­chend der Wirt­schaft­lich­keit (Nut­zen-Kosten-Fak­tor mit Arbeits­platz­re­le­vanz) und För­der­be­dürf­tig­keit der Kom­mu­ne (Steu­er­kraft) erfol­gen.

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