MdL Eduard Nöth: CSU gibt Vollgas für Hochgeschwindigkeits-Internet in ganz Bayern

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Konzept für Förderprogramm liegt vor

„Die CSU im Bayerischen Landtag gibt Vollgas für Hochgeschwindigkeits-Internet in ganz Bayern“, betont der CSU – Abgeordnete im Bayerischen Landtag Eduard Nöth in einer Mitteilung an die Städte und Gemeinden des Landkreises Forchheim. „Damit es zügig voran geht, sind bereits Eckpunkte eines Förderprogramms für ganz Bayern erarbeitet. Nach dem Grundsatzbeschluss des bayerischen Kabinetts für ein bayernweites Förderprogramm wird der Vorschlag der CSU die Grundlage für weitere Überlegungen sein. Das gesamte Förderprogramm soll dann bei der EU notifiziert werden.“

Das Konzept der CSU Fraktion sieht neben der Strukturförderung für strukturschwache Gebiete auch eine generelle Förderung für alle Teile Bayerns vor. „Die CSU-Landtagsfraktion misst dem Ausbau von Breitbandverbindungen hohe Priorität zu, weil damit Standortqualität, Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, Innovation auf vielen Feldern und viele Dienstleistungen in Wirtschaft und Privathaushalten sowie eine Stärkung des ländlichen Raumesunmittelbar verknüpft sind“, erklärt Eduard Nöth.

„Es ist unmöglich, mit Landesmitteln ein flächendeckendes Glasfasernetz auch nur im Ansatz zu finanzieren“, stellt Nöth klar. „Die CSU-Landtagsfraktion ist aber der Auffassung, dass sich mit einem Landesprogramm von mindestens 50 Millionen Euro pro Jahr in den nächsten fünf Jahren mehr als 500 Projekte auf den Weg bringen lassen, die in einem Wirtschaftlichkeitswettbewerb Chancen für Arbeitsplätze eröffnen. Was flächendeckend nicht möglich ist, darf man dort nicht unterlassen, wo die Ansiedlung oder die Erhaltung von Unternehmen mit chancenreichen Arbeitsplätzen verbunden ist.

Mit einem Anschubprogramm ist es möglich, in Deutschland eine Vorreiterrolle einzunehmen. Das ist auch ein starkes Signal für das Chancenland Bayern“, betont Schmid. Darüber hinaus sei vor allem der Bund gefordert, den Ausbau des superschnellen Internets zu fördern. Nach dem Konzept der CSU-Landtagsfraktion soll es eine technologieoffene Förderung geben, d.h. es können z.B. Glasfaser-, LTE-Funk- oder TV-Kabel-Lösungen gefördert werden. Weiter soll eine Priorisierung der Projekte entsprechend der Wirtschaftlichkeit (Nutzen-Kosten-Faktor mit Arbeitsplatzrelevanz) und Förderbedürftigkeit der Kommune (Steuerkraft) erfolgen.

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