Leser­brief: Kom­men­tar zur Eber­mann­städ­ter Stadtratssitzung

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Nur ein Fingerzeig

(zum Bau­ge­biet „Ehr­lich“, Stadt­rats­sit­zung am 27.02. in Ebermannstadt)

Als ein am poli­ti­schen Gesche­hen inter­es­sier­ter Bür­ger gerät man bei man­cher Ent­schei­dung unse­rer gewähl­ten Volks­ver­tre­ter besten­falls in hef­ti­ges Kopf­schüt­teln, erei­fert sich ergeb­nis­los im Bekann­ten­kreis, fragt sich aber in jedem Fall, ob die Damen und Her­ren „da oben“ noch irgend­ei­nen Bezug „nach unten“ haben, ob sie Gut­ach­ten lesen, Bera­ter anhö­ren, in Debat­ten und Arbeits­krei­sen auch gei­stig anwe­send sind, ledig­lich Lob­by­in­ter­es­sen ver­tre­ten oder schlicht igno­rant oder eigen­nüt­zig handeln.

Ein Muster­bei­spiel eines sol­chen Ent­schei­dungs­pro­zes­ses ließ sich bei der letz­ten öffent­li­chen Stadt­rats­sit­zung in Eber­mann­stadt ver­fol­gen. In der Dis­kus­si­on um das neue Bau­ge­biet „Ehr­lich“ gewann man als unbe­tei­lig­ter Zuhö­rer den Ein­druck, daß aus guten Grün­den eine Zustim­mung zum Auf­stel­lungs­be­schluß nicht zu erwar­ten ist. Trotz erdrücken­der Gegen­ar­gu­men­te erstaun­te schließ­lich das Abstim­mungs­er­geb­nis, wel­ches mit 10:6 Stim­men den Weg für die wei­te­ren Pla­nun­gen ebnete.

Der nach Bau­ge­setz­buch als Grund­la­ge für neue Bau­ge­bie­te nach­zu­wei­sen­de Bedarf, wird in einer von der Stadt in Auf­trag gege­be­nen Stu­die aus dem Jahr 2011 ein­deu­tig als nicht vor­han­den beur­teilt, so heißt es wört­lich : „Selbst bei opti­mi­sti­scher Betrach­tung […], rei­chen die vor­han­de­nen Bau­flä­chen­aus­wei­sun­gen und Bau­lücken in der Stadt Eber­mann­stadt voll­stän­dig aus. […] Dies gilt auch für eine uner­war­tet hohe Bevöl­ke­rungs­zu­nah­me und unter Berück­sich­ti­gung der Tat­sa­che, daß nicht alle frei­en Bau­flä­chen in abseh­ba­rer Zeit dem Markt zur Ver­fü­gung ste­hen.“ Neben dem feh­len­den Bedarf offen­bar­te die in der Sit­zung vor­an­ge­gan­ge­ne Debat­te um den Eber­mann­städ­ter Haus­halt bei­na­he grie­chi­sche Ver­mö­gens­ver­hält­nis­se, über­durch­schnitt­li­che Pro-Kopf-Ver­schul­dung, hohe Zins­la­sten, dro­hen­de Zah­lungs­un­fä­hig­keit, nicht den Hauch einer Mög­lich­keit. War­um also neue Bau­plät­ze und wie die­se finanzieren?

Da offen­sicht­lich nach­voll­zieh­ba­re, argu­men­ta­ti­ve Grün­de aus­fal­len, läßt ein Blick auf die Grund­be­sit­zer im „Ehr­lich“ mut­ma­ßen, daß so man­cher Stadt­ver­tre­ter, sei­ne Ver­wand­ten, Par­tei­ge­nos­sen oder son­sti­gen Spe­zis nur all­zu ger­ne ihre Wie­sen und Äcker in Bau­land über­führt sähen (bevor es in der Stadt mög­li­cher­wei­se bei der näch­sten Kom­mu­nal­wahl zum poli­ti­schen Umbruch kommt). Wie ein­fach sind Wert­stei­ge­run­gen um das 100fache mög­lich, ein erho­be­ner Fin­ger im ent­schei­den­den Moment macht den Unter­schied. Es muß bloß der Rich­ti­ge den Fin­ger heben, wer ist wem ver­pflich­tet, wer schul­det wem dies, ist jenem dank­bar für das, erwar­tet jenes für sich. Daß sich durch die ent­ste­hen­den Kosten für Vor­lei­stung und Unter­halt eines neu­en Bau­ge­bie­tes die ohne­hin schon pre­kä­re finan­zi­el­le Lage der Stadt ohne Not wei­ter ver­schlech­tert, ist skan­da­lös und läßt mich dies­mal nicht nur den Kopf schüt­teln, son­dern die­sen Kom­men­tar schrei­ben, der sicher von den dar­in Ange­spro­che­nen zur Kennt­nis genom­men wird. Kom­mu­nal­po­li­tik ist eben doch etwas näher am Bür­ger – Fluch und Segen zugleich.

Bleibt noch die Fra­ge, ist „Ehr­lich“ wirk­lich ein pas­sen­der Name für die­ses städ­ti­sche Unterfangen?

Dirk Dop­pel­stein
Dipl.-Ing. Land­schafts­pla­nung, Ebermannstadt