Leser­brief: Wahl­prüf­stei­ne Ver­kehr anläß­lich Bam­ber­ger OB-Wahl

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Sehr geehr­ter Herr Starke!

Für Ihr Schrei­ben vom 29. Febru­ar (PDF,2MB), in dem Sie Stel­lung zu den Ihnen über­sand­ten Wahl­prüf­stei­nen „Ver­kehr in Bam­berg“ neh­men, dan­ke ich Ihnen.

Trotz der auf den ers­ten Blick posi­tiv erschei­nen­den For­mu­lie­run­gen ent­täuscht mich jedoch der Inhalt der Aus­füh­run­gen. Kurz zusam­men­ge­faßt, ent­neh­me ich Ihrer Ant­wort im Wesentlichen:

Sie belas­sen vie­les, das für Auf­ent­halts­qua­li­tät, bedarfs­ge­rech­te Infra­struk­tur und Ver­kehrs­si­cher­heit zu Guns­ten der Nutzer/​innen des Umwelt­ver­bunds (Fuß- und Rad­ver­kehr, öffent­li­ches Ange­bot, deren Ver­net­zung) ent­schei­dend wäre, im Unver­bind­li­chen, erklä­ren es für wün­schens­wert, ohne dar­zu­le­gen, wie Sie die Rea­li­sie­rung ange­hen wol­len. Ins­be­son­de­re erläu­tern Sie nicht, aus wel­chem Grund nen­nens­wer­te Fort­schrit­te, oft selbst Ansät­ze wäh­rend Ihrer bis­he­ri­gen Amts­zeit aus­ge­blie­ben sind.

Hin­ge­gen fällt der von Ihnen geäu­ßer­te Kos­ten­vor­be­halt selbst in sicher­heits­re­le­van­ten Berei­chen (Bei­spiel: Regens­bur­ger Ring, Park­über­wa­chung) ins Auge. Sie heben einen erst­ma­li­gen Haus­halts­an­satz von „100.000 Euro für Rad­ver­kehrs­we­ge“ als vor­bild­lich her­vor – ange­sichts der Mit­tel, die all­jähr­lich für den Kraft­ver­kehr aus­ge­ge­ben wer­den, kaum mehr als ein Trop­fen auf den hei­ßen Stein. Ob die­se Mit­tel dann wirk­lich für attrak­ti­ven Rad­ver­kehr und nicht, wie viel zu häu­fig in der Ver­gan­gen­heit gesche­hen, für sei­ne Ver­drän­gung von der Stra­ße auf unzu­rei­chen­de Wege ein­ge­setzt wer­den, wird ohne­hin nicht deutlich.

Mehr­fach las­sen Sie durch­bli­cken, daß in Ihren Augen vor­ran­gig die (ver­meint­li­chen) Bedürf­nis­se des Kraft­ver­kehrs zu befrie­di­gen sind (Geh­weg­par­ken, Que­rungs­mög­lich­kei­ten für Fußgänger/​innen). Pro­ble­me und Miß­stän­de leug­nen, igno­rie­ren oder ver­nied­li­chen Sie: Beein­träch­ti­gung durch Geh­weg­par­ken, feh­len­de Que­rungs­mög­lich­kei­ten (Bei­spie­le: Mitt­le­rer Kaul­berg, Gau­stad­ter Haupt­stra­ße, …), Kon­zen­tra­ti­on der Bus­li­ni­en auf die Zubrin­ger­funk­ti­on zur Innen­stadt, feh­len­de resp. unzu­rei­chen­de Anfor­de­run­gen in der Stell­platz­sat­zung, Nicht­be­ach­tung der recht­li­chen Vor­ga­ben hin­sicht­lich Rad­weg­be­nut­zungs­pflicht und Öff­nung von Ein­bahn­stra­ßen für Rad­ver­kehr in Gegen­rich­tung, um nur eini­ge zu nen­nen. Wenn „Beschwer­den aus der Bür­ger­schaft zu Ver­stö­ßen in den Berei­chen ein­ge­hen, die noch nicht vom Park­über­wa­chungs­dienst kon­trol­liert wer­den, so zeigt sich die Stadt Bam­berg“, wie ich aus eige­ner Anschau­ung in einer Viel­zahl an Fäl­len berich­ten kann, eben nicht „fle­xi­bel und nimmt dann aus­nahms­wei­se Schwer­punkt­über­prü­fun­gen vor“. Es inter­es­siert sie ein­fach nicht. Dies gilt glei­cher­ma­ßen für ver­kehrs­ge­fähr­den­de Män­gel an Rad­ver­kehrs­an­la­gen, deren Ver­öf­fent­li­chung auch im eBür­ger­dia­log wie­der­holt ohne Begrün­dung ver­wei­gert wurde.

Die weni­gen kon­kre­ten Ein­zel­pro­jek­te, die grund­sätz­lich zu begrü­ßen sind (u. a. Fahr­rad­park­haus am Bahn­hof), sind genau dies: Ein­zel­pro­jek­te! Ich gehe davon aus, daß sie ihre Exis­tenz vor allem spe­zi­el­len För­der­töp­fen ver­dan­ken, nicht aber einer kon­zep­tio­nel­len Idee und / oder Planung.

Quint­essenz:

Um die Her­aus­for­de­run­gen, vor wel­che der Ver­kehr die städ­ti­sche Poli­tik stellt, zukunfts­fä­hig ange­hen zu kön­nen, ist offen­bar noch sehr viel Über­zeu­gungs­ar­beit erfor­der­lich. Ins­be­son­de­re müs­sen ent­schei­den­de Wei­chen erst ein­mal rich­tig gestellt werden.

Wenn­gleich Sie ver­bind­li­che Fest­le­gun­gen weit­ge­hend mei­den, erwar­te ich selbst­ver­ständ­lich, daß Sie die von Ihnen als wün­schens­wert, för­de­rungs­wür­dig und / oder not­wen­dig erach­te­ten Ver­bes­se­run­gen für den Umwelt­ver­bund und sei­ne ein­zel­nen Glie­der künf­tig mit ent­spre­chen­den Initia­ti­ven ange­hen werden.

Mit freund­li­chen Grüßen
Wolf­gang Bönig
Mar­tin-Ott-Stra­ße 8
96049 Bamberg-Gaustadt