Der Neue Wiesentbote

Der alte Grün­dungs­zu­schuss war ein Erfolgs­mo­dell. Dar­auf weist die arbeits- und sozi­al­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on und Bay­reu­ther Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anet­te Kram­me hin. „Mehr als 90 Pro­zent der geför­der­ten Arbeits­lo­sen konn­ten in den Arbeits­markt inte­griert wer­den“, so die Abge­ord­ne­te. Das gehe aus einer Stu­die des Nürn­ber­ger Insti­tuts für Arbeits­markt- und Berufs­for­schung (IAB) her­vor. 80 Pro­zent der Grün­der sei­en auch ein­ein­halb Jahr nach der Grün­dung noch selb­stän­dig, wei­te­re zehn Pro­zent wie­der sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tig beschäf­tigt. Jeder drit­te Geför­der­te wur­de selbst zum Arbeitgeber.

„Die­se Ergeb­nis­se bele­gen deut­lich, dass die zum Jah­res­be­ginn geän­der­ten Rege­lun­gen für den Grün­dungs­zu­schuss ein Feh­ler waren“, kri­ti­siert Kram­me. Der Grün­dungs­zu­schuss wur­de von der schwarz-gel­ben Bun­des­re­gie­rung von einer Pflicht- in eine Ermes­sens­lei­stung umge­wan­delt. Zudem wur­den die För­der­kon­di­tio­nen erheb­lich ver­schlech­tert. „Nach­dem gleich­zei­tig die Ein­glie­de­rungs­mit­tel für die Arbeits­agen­tu­ren gekürzt wur­den, wird das wohl zwangs­läu­fig das fak­ti­sche Aus die­ses erfolg­rei­chen Arbeits­markt­in­stru­men­tes nach sich zie­hen“, befürch­tet die Abge­ord­ne­te. Das von der Uni­on pro­pa­gier­te Grün­der­land Deutsch­land sei offen­sicht­lich nur Gegen­stand wohl­fei­ler Sonntagsreden.