Ober­fran­ken: Bezirks­um­la­ge soll um 1,8 Pro­zent­punk­te stei­gen

Zweit­nied­rig­ster Hebe­satz in Bay­ern

Mit einem Gesamt­vo­lu­men von über 347 Mil­lio­nen Euro wur­de der Ent­wurf des Haus­halts für das lau­fen­de Jahr in den Bezirks­tag von Ober­fran­ken ein­ge­bracht. Der Haus­halts­ent­wurf sieht eine Anhe­bung des Hebe­sat­zes der Bezirks­um­la­ge um 1,8 Pro­zent­punk­te vor. Dadurch müss­ten die Land­krei­se und kreis­frei­en Städ­te in der Sum­me knapp 12 Mil­lio­nen Euro mehr an den Bezirk über­wei­sen als 2011. Ins­ge­samt soll die Bezirks­um­la­ge auf knapp 181 Mil­lio­nen Euro anstei­gen.

„Der wesent­li­che Grund für die Erhö­hung des Hebe­sat­zes ist der Aus­gleich des Fehl­be­tra­ges aus 2010. Die Ein­nah­men blie­ben damals um 10,3 Mil­lio­nen Euro hin­ter den Aus­ga­ben zurück, weil sich der Bezirks­tag – im Inter­es­se der Umla­ge­zah­ler – für eine gerin­ge­re Hebe­satz­an­pas­sung ent­schie­den hat­te. Heu­er müs­sen wir die­sen Fehl­be­trag aus 2010 durch einen höhe­ren Hebe­satz aus­glei­chen“, so Bezirks­tags­prä­si­dent Dr. Gün­ther Denz­ler. Auch der Rück­gang der kom­mu­na­len Umla­ge­kraft trifft den Bezirk hart. Allein dadurch wür­den dem Bezirk im lau­fen­den Jahr – bei unter­stellt gleich­blei­ben­dem Hebe­satz – rund 3,2 Mil­lio­nen Euro an Ein­nah­men feh­len.

Wie in den Vor­jah­ren ist auch der Bezirksetat 2012 durch die Aus­ga­ben für behin­der­te und pfle­ge­be­dürf­ti­ge Men­schen geprägt. „Wir geben heu­er über 292 Mil­lio­nen Euro und damit berei­nigt über 92 % des Ver­wal­tungs­haus­halts für die sozia­le Siche­rung aus“, berich­te­te Käm­me­rer Rei­ner Böh­ner bei der Haus­halts­ein­brin­gung am Don­ners­tag­nach­mit­tag.

Der Bezirks­tags­prä­si­dent beschrieb es so: „Der Bezirk ist das sozia­le Gewis­sen Ober­fran­kens. 14.000 pfle­ge­be­dürf­ti­ge und behin­der­te Men­schen sind auf die Hil­fe des Bezirks ange­wie­sen. Und die­se Men­schen kön­nen sich auf den Bezirk ver­las­sen – auch in finan­zi­ell schwie­ri­gen Zei­ten. Dafür ste­he ich ein!“

Dabei geht der Bezirk spar­sam und wirt­schaft­lich mit den anver­trau­ten Mit­teln um. Trotz der bay­ern­weit nied­rig­sten Umla­ge­kraft wür­de der Bezirk Ober­fran­ken mit 21,7 % den zweit­nied­rig­sten Hebe­satz aller sie­ben Bezir­ke auf­wei­sen.

Die Ver­ab­schie­dung des Bezirks­haus­halts ist für den 23. Febru­ar vor­ge­se­hen.