MdL Thor­sten Glau­ber: Freie Wäh­ler für Stär­kung des loka­len Handwerks

Die Früh­jahrs­klau­sur der Frei­en Wäh­ler stand ganz im Zei­chen von Hand­werk und Mit­tel­stand. Vor allem die Stär­kung des regio­na­len Hand­werks und die Beschleu­ni­gung der Ener­gie­wen­de durch ener­ge­ti­sche Sanie­rungs­maß­nah­men mit Mit­teln aus dem Kon­junk­tur­pa­ket II freu­en die Abge­ord­ne­ten. Fast Euro 1,42 Mil­li­ar­den stell­te der Bund dafür dem Frei­staat zur Ver­fü­gung, wovon rund 125 Mil­lio­nen nach Ober­fran­ken flos­sen (die Ver­tei­lung erfolg­te zu 75 % nach Ein­woh­nern und zu 25 % unter Berück­sich­ti­gung der Finanz­kraft). Wenn man die Eigen­lei­stun­gen der Kom­mu­nen und auch die der pri­va­ten Hand dazu rech­net, wur­den in Bay­ern bis Ende 2011 ins­ge­samt rund 2,5 Mil­li­ar­den Euro in die Berei­che Bil­dung, kom­mu­na­le Infra­struk­tur und Kli­ma­schutz investiert.

Ein gro­ßer Vor­teil für zukünf­ti­ge Pro­jek­te ist, so MdL Thor­sten Glau­ber, dass das zum Kon­junk­tur­pa­ket II auf­ge­leg­te Ver­ein­fach­te Ver­ga­be­ver­fah­ren für Bau­auf­trä­ge auch nach Abschluss der im Rah­men die­ses Pakets durch­ge­führ­ten Bau­maß­nah­men nun dau­er­haft fort­ge­führt wird. „Zwei Jah­re haben wir nach einer Kom­mu­nen- und hand­werks­freund­li­chen Lösung für die Ver­ga­be von Bau­auf­trä­gen gesucht“, so Glau­ber. „Zur Jah­res­wen­de wur­den die Anträ­ge der Frei­en Wäh­ler umge­setzt.“ Hin­ter­grund waren bei der Ein­füh­rung die dadurch mög­li­che beschleu­nig­te Ver­ga­be der Auf­trä­ge sowie die ver­stärk­te Wert­schöp­fung in den Regionen.

Nach Ein­füh­rung der Wert­gren­zen von 30.000 € bei Frei­hän­di­gen Ver­ga­ben von Lie­fer-und Dienst­lei­stungs­auf­trä­gen nach VOL/A (vor­her 10.000 €) und z. B. 250.000 € bei Roh­bau­ar­bei­ten im Hoch­bau (vor­her 100.000 €) bei Bau­auf­trä­gen nach VOB/A zum 01.01.2012 ist laut Glau­ber auch wei­ter mit einer Stär­kung des loka­len Hand­werks und einem nicht uner­heb­li­chen Büro­kra­tie­ab­bau zu rech­nen. „Wenn wir damit errei­chen, dass auch zukünf­tig wie beim Kon­junk­tur­pa­ket II durch­schnitt­lich 80–85 % der Bau­ar­bei­ten von Fir­men aus der Regi­on durch­ge­führt wer­den, haben wir für unse­re Land­krei­se und ihre wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung viel erreicht“, so Glau­ber. „Als Archi­tekt kann ich das mit Bei­spie­len bele­gen: Am VG-Gebäu­de Gos­berg blie­ben von 500.000 € Inve­sti­ti­on 95%, bei Umbau und Sanie­rung des Gebäu­des C am Land­rats­amt Forch­heim 85 % der Lei­stun­gen in der Region!“