Kei­ne Net­to­neu­ver­schul­dung in Bamberg

„Unse­re Finan­zen sind in Ordnung“

Luftbild des Bamberger Doms

Luft­bild des Bam­ber­ger Doms

Die Stadt Bam­berg hat zum ach­ten Mal in Fol­ge einen Haus­halt ohne Net­to­neu­ver­schul­dung ver­ab­schie­det. Zudem konn­te auch in die­sem Jahr der Schul­den­stand wei­ter redu­ziert wer­den. Mit dem aktu­el­len Haus­halt ist außer­dem die Lan­des­gar­ten­schau 2012 kom­plett finan­ziert. „Dies ist bay­ern­weit ohne Bei­spiel,“ beton­te Ober­bür­ger­mei­ster Andre­as Star­ke. In sei­ner Haus­halts­re­de nann­te er 10 Grün­de dafür, wie Bam­berg sich in der größ­ten Wirt­schafts­kri­se seit dem zwei­ten Welt­krieg so gut behaup­ten konn­te. Star­ke wört­lich: „Bam­berg ist gut aus der Kri­se gekommen.“

Als am 15. Sep­tem­ber 2008 die größ­te Welt­wirt­schafts­kri­se nach dem 2 Welt­krieg aus­brach, sack­ten die Steu­er­ein­nah­men aller deut­schen Kom­mu­nen mas­siv in den Kel­ler. Noch heu­te sind die Aus­wir­kun­gen spür­bar. Aus die­ser Kri­se hat es Bam­berg nur durch Kon­zen­tra­ti­on auf das Wesent­li­che und einen stren­gen Spar­kurs geschafft. „In einer Zeit welt­weit wach­sen­der Finanz­pro­ble­me kon­zen­trier­ten wir uns in Bam­berg mit Augen­maß und nüch­ter­nem Rea­li­täts­sinn auf das was not­wen­dig war und lie­ßen ande­res bei­sei­te,“ so Star­ke. „Heu­te kön­nen wir gemein­sam fest­stel­len, dass die­ser Kurs rich­tig war: Wir haben die Stadt gut durch die Kri­se geführt. Unse­re Finan­zen sind in Ordnung!“

Die Gewer­be­steu­er bleibt die wich­tig­ste Ein­nah­me­quel­le der Stadt Bam­berg. In die­sem Jahr rech­net Bam­berg mit ca. 38 Mio. € Brut­to­ein­nah­men. Die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen des Frei­staa­tes Bay­ern sind nach den Hoch­rech­nun­gen des Käm­me­rei­am­tes vom Novem­ber 2011 mit 17,2 Mio. € ver­an­schlagt. Deren genaue Höhe wird aller­dings vor­aus­sicht­lich erst kurz vor Weih­nach­ten fest­ste­hen. Größ­ter Ein­zel­po­sten bei den Aus­ga­ben ist mit 39,1 Mil­lio­nen erneut der Bereich „Sozia­le Siche­rung“. Sor­ge berei­te­te dem Ober­bür­ger­mei­ster die Bezirks­um­la­ge: „Die jüng­sten Ergeb­nis­se beim Spit­zen­ge­spräch zwi­schen dem Finanz­mi­ni­ste­ri­um und den kom­mu­na­len Ver­bän­den zum Finanz­aus­gleich brach­ten zwar ein Plus von 40 Mil­lio­nen für alle baye­ri­schen Bezir­ke. 3,4 Mio. € ent­fal­len dabei auf den ober­frän­ki­schen Bezirk. Die­ser Betrag reicht aber gera­de aus, um die gesun­ke­ne Umla­ge­kraft zu ega­li­sie­ren. Wir müs­sen auch 2012 mit stei­gen­den Fall­zah­len rech­nen, so dass die Bezirks­um­la­ge ein laten­tes Risi­ko für alle künf­ti­gen Stadt­haus­hal­te dar­stel­len wird,“ so Starke.

Als zen­tra­le Auf­ga­ben für die Zukunft nann­te Star­ke die The­men­fel­der Infra­struk­tur Woh­nungs­bau, Kli­ma­schutz, Kon­ver­si­on, ICE und das Jahr­hun­dert­pro­jekt Schulhaussanierung.

10 Grün­de, war­um es Bam­berg gut geht:
1.
Es ist uns gelun­gen, zum ach­ten Mal hin­ter­ein­an­der einen Haus­halts­ent­wurf ohne Net­to­neu­ver­schul­dung vor­zu­le­gen. Damit lei­sten wir einen wesent­li­chen Bei­trag, um unse­re nach­fol­gen­den Genera­tio­nen zu ent­la­sten und nicht zu belasten.

2.
Wir haben es geschafft, trotz wach­sen­der Bela­stun­gen, trotz der not­wen­di­gen Inve­sti­ti­on, trotz der Ket­ten­brücke den Schul­den­stand der Stadt Bam­berg deut­lich zu redu­zie­ren. In den letz­ten 5 Jah­ren haben wir die Schul­den von 35 Mil­lio­nen, die ich zu Beginn mei­ner Amts­zeit „geerbt“ habe, auf momen­tan 31,6 Mil­lio­nen zu verringern.

3.
Mit dem neu­en Haus­halt ist der städ­ti­sche Anteil von 18,3 Mio. € für die Lan­des­gar­ten­schau und die damit ein­her­ge­hen­de nach­hal­ti­ge Stadt­ent­wick­lung auf der ERBA-Insel kom­plett finan­ziert. Damit sind wir die erste von 16 baye­ri­schen Städ­ten, die vor Beginn einer Lan­des­gar­ten­schau die ent­spre­chen­de Inve­sti­ti­on in vol­ler Höhe finan­ziert hat.

4.
Wir haben den Rechts­an­spruch auf einen Kin­der­krip­pen­platz bereits im näch­sten Jahr erfüllt, obwohl er erst ab dem 01. August 2013 gilt. Wir sind froh und stolz, dass wir damit den gesetz­li­chen Bedarf von 35 % decken und seit 2006 die Zahl unse­rer Kin­der­be­treu­ungs­plät­ze ver­dop­pelt haben.

5.
Die vor 2 Jah­ren begon­ne­ne, kon­ti­nu­ier­li­che ener­ge­ti­sche Sanie­rung unse­rer Schul­ge­bäu­de kommt wei­ter vor­an: Nach der Sanie­rung der Volks­schu­le Gaustadt wird näch­stes Jahr die Sanie­rungs­maß­nah­me an den Graf-Stauf­fen­berg-Schu­len fort­ge­setzt, die Beschlüs­se für die Sanie­rung der Mar­tins­schu­le und des Cla­vi­us-Gym­na­si­ums sind bereits gefasst und die Pla­nung läuft. 10,8 Mio. € ste­hen im Ver­mö­gens­haus­halt und Ver­wal­tungs­haus­halt für die Maß­nah­men sowie den vor­ge­se­he­nen Brand­schutz bereit. Ich fin­de, ein wich­ti­ges und posi­ti­ves Signal für die Bürgerschaft.

6.
Das Gesamt­vo­lu­men bei den Inve­sti­ti­ons­maß­nah­men im Ver­mö­gens­haus­halt 2012 liegt bei über 20 Mio. €: Damit unter­streicht die Stadt Bam­berg ihre Rol­le als öffent­li­cher Auf­trag­ge­ber, wovon ins­be­son­de­re das Hand­werk und die hei­mi­sche Wirt­schaft pro­fi­tie­ren wer­den. In einer Stadt müs­sen Krä­ne ste­hen, damit unse­re Infra­struk­tur mit Hil­fe der Stadt auf hohem Niveau gehal­ten wer­den kann. Und das geschieht.

7.
Auch die Inve­sti­tio­nen unse­rer städ­ti­schen Töch­ter­ge­sell­schaf­ten bele­ben den Arbeits­markt. Die Stadt­wer­ke haben beim Bau des neu­en Hal­len­ba­des dafür gesorgt, dass mehr als die Hälf­te der Inve­sti­ti­ons­sum­me als Auf­trä­ge in unse­rer Regi­on blei­ben. Die Stadt­bau GmbH hat das Volu­men ihres Instand­set­zungs- und Moder­ni­sie­rungs­pro­gramms in den letz­ten Jah­ren ver­dop­pelt und dadurch die Qua­li­tät unse­rer Woh­nun­gen ver­bes­sert. Allein im Stadt­teil Gereuth wer­den künf­tig 655 Woh­nun­gen ener­ge­tisch saniert wer­den. Auch unse­re Sozi­al­stif­tung inve­stiert. Im kom­men­den Jahr beträgt das Volu­men der Maß­nah­men in unse­re Kran­ken- und Alten­pfle­ge­ein­rich­tun­gen stol­ze 18,5 Mio. €, um Bam­berg als lei­stungs­fä­hi­gen Gesund­heits­stand­ort auszubauen.

8.
Die Zah­len des Arbeits­mark­tes sind so gut wie seit lan­gem nicht mehr. Im Novem­ber 2011 betrug die Arbeits­lo­sen­quo­te in Hof 4,5 %, in Bay­reuth 3,9 %, in Coburg 3,7 % und bei uns nur 2,9 %, das ist fast Voll­be­schäf­ti­gung. Ich dan­ke unse­rer Wirt­schaft für das Enga­ge­ment und auch dafür, dass genü­gend Aus­bil­dungs­plät­ze für unse­re Jugend zur Ver­fü­gung stehen.

9.
Die Bür­ger­schaft kann sich auch wei­ter­hin auf sta­bi­le Steu­er­he­be­sät­ze ver­las­sen. Seit vie­len Jah­ren konn­te es die Stadt Bam­berg ver­mei­den, mit höhe­ren Steu­ern die Bür­ger­schaft zu bela­sten. Die letz­te Erhö­hung beim Grund­steu­er­he­be­satz war 2001, beim Gewer­be­steu­er­he­be­satz in 2003. Steu­er­erhö­hun­gen, wie jetzt in Hof geplant, sind bei uns kein Thema.

10.
Auch die künf­ti­ge Ent­wick­lung der Stadt Bam­berg kann durch eine geord­ne­te Haus­halts­wirt­schaft und eine soli­de Finanz­po­li­tik geprägt wer­den: So kön­nen die Aus­ga­ben im Finanz­plan der Jah­re 2013 bis 2015 mit Inve­sti­tio­nen zwi­schen 16,4 Mio. € und 20,4 Mio. € geplant wer­den, alles ohne Nettoneuverschuldung.

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