MdL Edu­ard Nöth: Bay­ern inve­stiert mas­siv in die Bildung

„Wir set­zen auf Qua­li­tät und Gerechtigkeit!“

„Bay­ern wird im Jahr 2012 zum sie­ben Mal in Fol­ge mit einem Haus­halt ohne Neu­ver­schul­dung aus­kom­men und gleich­zei­tig mas­siv in die Bil­dung inve­stie­ren“, stell­te der Forch­hei­mer CSU – Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth fest. Seit dem Jahr 2002 bis zum Jahr 2012 sei der Etat des Kul­tus­mi­ni­ste­ri­ums um mehr als ein Vier­tel von 7,57 auf 9,79 Mil­li­ar­den Euro erhöht wor­den. Die­se Zah­len bele­gen: Bil­dung ist und bleibt in Bay­ern ein Investitionsschwerpunkt.

„Im Rah­men der Zukunfts­stra­te­gie „Auf­bruch Bay­ern“ sieht der Ent­wurf des Nach­trags­haus­halts 2012 eine wei­te­re Erhö­hung des Etats des Kul­tus­mi­ni­ste­ri­ums auf ins­ge­samt 9,95 Mrd. Euro vor“, so Edu­ard Nöth wei­ter und legt an Bei­spie­len dar, in wel­che Berei­che das 116,5 Mil­lio­nen Euro umfas­sen­de Paket inve­stiert wer­den soll:

• 22,2 Mio. € für 1082 Lehrerstellen

• 11,8 Mio. € für den Aus­bau der Ganz­tags­an­ge­bo­te und der Mittagsbetreuung

• 4,5 Mio. € für Aus­hilfs­mit­tel für das Gymnasium

• 1,0 Mio. € für Lehrerfortbildung

• 2,5 Mio. € für Teil­zeit­aus­bil­dung Altenpflege

• 23,0 Mio. € für Pri­vat­schul­bau bei Volksschulen

• 9,0 Mio. € für Sportstättenbau

• 36,0 Mio. € Schulfinanzierung

Dazu kom­men im Bereich des Sozi­al­mi­ni­ste­ri­ums Inve­sti­tio­nen in die Kin­der­be­treu­ung in Höhe von 123 Mio. € für den Krip­pen­aus­bau, den Ein­stieg in ein bei­trags­frei­es drit­tes Kin­der­gar­ten­jahr und klei­ne­re Grup­pen im Kin­der­gar­ten durch Ver­bes­se­rung des Anstel­lungs­schlüs­sels. „In unse­rer Bil­dungs­po­li­tik set­zen wir auf Qua­li­tät und Gerech­tig­keit. Mit den zusätz­li­chen Mit­teln ver­bes­sern wir die Rah­men­be­din­gun­gen hier wei­ter spür­bar“, erläu­tert MdL Edu­ard Nöth. Mit den bereits im Dop­pel­hau­halt 2011/2012 beschlos­se­nen Mit­teln und den jetzt im Nach­trags­haus­halt für 2012 vor­ge­se­he­nen zusätz­li­chen Mit­teln ergreift Bay­ern fol­gen­de Maßnahmen:

1. Wir garan­tie­ren jeden Abschluss – über­all in Bayern.

Jedem Schü­ler und jeder Schü­le­rin in Bay­ern mit ent­spre­chen­den Lei­stun­gen wird die Chan­ce garan­tiert, in sei­ner Regi­on jeden Bil­dungs­ab­schluss errei­chen zu kön­nen. Dazu schaf­fen wir für Mit­tel­schü­ler durch Koope­ra­tio­nen zwi­schen Mit­tel­schu­le und Real­schu­le auch die Mög­lich­keit zum Erwerb des Real­schul­ab­schlus­ses. Außer­dem ebnen wir Mit­tel­schü­lern den Weg an die Fach­ober­schu­le über das Ange­bot von Vor­klas­sen. Dazu erleich­tern wir Mittel‑, Real- und Wirt­schafts­schü­lern mit dem mitt­le­ren Bil­dungs­ab­schluss den Ein­stieg in ein Gym­na­si­um mit zusätz­li­chen Einführungsklassen.

2. Ganz­tags­an­ge­bo­te wer­den wei­ter flä­chen­deckend und bedarfs­ge­recht ausgebaut

Ab dem Schul­jahr 2012/13 kön­nen wir

· 300 zusätz­li­che Züge an gebun­de­nen Ganz­tags­schu­len schaf­fen und damit ins­ge­samt 1.283 gebun­de­ne Ganz­tags­zü­ge anbie­ten (das bedeu­tet eine Stei­ge­rung um 30 Prozent),

· 600 zusätz­li­che sol­cher Grup­pen an offe­nen Ganz­tags­schu­len schaf­fen und damit 4.100 Grup­pen ins­ge­samt anbie­ten (eine Stei­ge­rung von 17 Pro­zent) sowie

· 600 zusätz­li­che Grup­pen der Mit­tags­be­treu­ung schaf­fen und damit ins­ge­samt 6.125 Grup­pen anbie­ten, was eine Stei­ge­rung um 11 Pro­zent bedeutet.

Damit errei­chen wir eine nahe­zu flä­chen­decken­de Reich­wei­te der Ganz­tags­an­ge­bo­te. Nach einer Erhe­bung der IHK hal­ten bereits über 90 Pro­zent aller Grund­schu­len im Frei­staat ein Ange­bot zur Ganz­tags­be­treu­ung bereit. Dar­über hin­aus hal­ten dann rund 90 Pro­zent aller wei­ter­füh­ren­den Schu­len ein offe­nes oder gebun­de­nes Ganz­tags­an­ge­bot bereit.

3. Unter­richts­ver­sor­gung sichergestellt

Mehr als 500 der zusätz­li­chen Stel­len wer­den ein­ge­setzt, um Unter­richts­aus­fall abzu­wen­den. Zur Ver­mei­dung von Unter­richts­aus­fall wer­den Ver­bes­se­run­gen vorgesehen:

· beim Ein­satz von Mobi­len Reser­ven an Gym­na­si­um, Real­schu­le, Beruf­li­cher Ober­schu­le sowie Grund- und Mittelschule,

· bei der Bereit­stel­lung von Mit­teln für Aushilfslehrkräfte,

· für die bezahl­te Mehr­ar­beit und wei­te­re schul­or­ga­ni­sa­to­ri­sche Maßnahmen.

4. Wohn­ort­na­he Schul­stand­or­te sichern und entwickeln

Der Bestand klei­ner Grund­schu­len bis zu einer Min­dest­grö­ße von 26 Schü­lern in jahr­gangs­kom­bi­nier­ten Klas­sen ist gesi­chert, wenn die Eltern das wünschen.

Im länd­li­chen Raum wer­den 15 Tech­ni­ker­schu­len neu auf­ge­baut, damit begeg­nen wir dem Fach­kräf­te­man­gel und stär­ken die Standorte.

5. Indi­vi­du­el­le För­de­rung bringt mehr Chancen

Der Modell­ver­such für die fle­xi­ble Grund­schu­le wird von 20 auf 80 Grund­schu­len aus­ge­wei­tet, so dass in jedem Schul­amts­be­zirk eine fle­xi­ble Grund­schu­le ein­ge­rich­tet wer­den kann.

6. Umset­zung der UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on im Schulwesen

Wei­te­re 100 Leh­rer­stel­len wer­den spe­zi­ell zur Umset­zung der UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on an den all­ge­mei­nen Schu­len ein­ge­setzt, um den gemein­sa­men Unter­richt von behin­der­ten und nicht behin­der­ten Kin­dern zu fördern.

Aber auch die För­der­schu­len sind nach unse­rer Auf­fas­sung als Lern­ort und Kom­pe­tenz­zen­trum unver­zicht­bar. Mit 250 Leh­rer­stel­len ver­bes­sern wir die Leh­rer­ver­sor­gung an Förderschulen.

7. Inve­sti­ti­on in die Integration

Migra­ti­on begrei­fen wir als Berei­che­rung. Vor­aus­set­zung für eine gelun­ge­ne Inte­gra­ti­on ist der Erwerb der deut­schen Spra­che. Wir inve­stie­ren des­halb wei­te­re 200 Stel­len in die geziel­te För­de­rung von jun­gen Men­schen mit Migrationshintergrund.

„Die­se mas­si­ven Inve­sti­tio­nen des Frei­staats in die Bil­dung unse­rer Kin­der wer­den in unse­rem Land­kreis Forch­heim deut­lich spür­bar sein und ech­te Ver­bes­se­run­gen mit sich brin­gen. So wer­den wir unse­re Spit­zen­po­si­ti­on in Deutsch­land hal­ten und sie aus­bau­en“, so der Forch­hei­mer Bil­dungs­po­li­ti­ker Edu­ard Nöth abschlie­ßend. Die Spit­zen­po­si­ti­on Bay­erns in der Bil­dungs­po­li­tik ist erst jüngst im Deut­schen Ler­n­at­las der Ber­tels­mann-Stif­tung fest­ge­stellt worden.

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