Staats­se­kre­tä­rin Huml und FDP-Frak­ti­ons­chef Hacker: Beson­ders Ober­fran­ken pro­fi­tiert vom Nach­trags­haus­halt 2012

Gute Nach­rich­ten für Ober­fran­ken gibt es von der Klau­sur­ta­gung des Baye­ri­schen Kabi­netts, die am Frei­tag und Sams­tag in St. Qui­rin statt­ge­fun­den hat. „Von den 618 Mil­lio­nen Euro, die wir 2012 in Bay­ern inve­stie­ren, wer­den auch etli­che Pro­jek­te in Ober­fran­ken unter­stützt“, erklär­ten die bei­den ober­frän­ki­schen Teil­neh­mer der Kabi­netts­klau­sur­ta­gung, Staats­se­kre­tä­rin Mela­nie Huml, MdL, und FDP-Frak­ti­ons­chef Tho­mas Hacker, MdL.

Die Tech­no­lo­gie Alli­anz Ober­fran­ken (TAO), eine Koope­ra­ti­on der vier ober­frän­ki­schen Hoch­schu­len Bam­berg, Bay­reuth, Coburg und Hof, erhält in den näch­sten fünf Jah­ren 3,6 Mil­lio­nen Euro sowie 50 Mil­lio­nen Euro für Bau­maß­nah­men. „Uns ist es gelun­gen, die För­de­rung für die­ses zukunfts­wei­sen­de Leucht­turm­pro­jekt nahe­zu zu ver­dop­peln“, freu­ten sich die bei­den ober­frän­ki­schen Abge­ord­ne­ten. Zur Siche­rung vor­han­de­ner Exzel­len­zen will die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung auch das Natio­na­le Bil­dungs­pa­nel in Bam­berg mit vier Mil­lio­nen Euro ab 2014 unter­stüt­zen. Das Euro­päi­sche Zen­trum zum Disper­gie­ren in Wun­sie­del wird in den näch­sten fünf Jah­ren mit jeweils einer Mil­li­on Euro unter­stützt. Außer­dem wirkt sich der so genann­ten Demo­gra­fie­zu­schlag, mit dem Leh­rer­stel­len zum Erhalt klei­ne­rer Grund­schu­len finan­ziert wer­den, posi­tiv auf die ober­frän­ki­sche Schul­land­schaft aus.

Von den bay­ern­wei­ten Pro­gram­men für den länd­li­chen Raum in Höhe von 232 Mil­lio­nen Euro pro­fi­tiert auch Ober­fran­ken in den kom­men­den Jah­ren beson­ders. Dazu zäh­len bei­spiels­wei­se das Städ­te­bau­pro­gramm „Indu­strie­bra­chen“, der Aus­bau der Mobi­li­tät im länd­li­chen Raum, bei­spiels­wei­se durch fle­xi­ble Bus­an­ge­bo­te, aber auch die Sicher­stel­lung der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung im länd­li­chen Raum, etwa durch die Nie­der­las­sungs­för­de­rung für Land­ärz­te. Des­wei­te­ren wird Ober­fran­ken im Bereich regio­na­le Wirt­schafts­för­de­rung ein­schließ­lich Tou­ris­mus­in­fra­struk­tur sowie für den Aus­bau der Staats­stra­ßen För­der­mit­tel erhalten.

„Bay­ern wird auch für 2012 einen Nach­trags­haus­halt ohne Neu­ver­schul­dung vor­le­gen, mit umfang­rei­chen Inve­sti­ti­ons­schwer­punk­ten bei Fami­lie, Bil­dung und Ener­gie, Kli­ma, Inno­va­ti­on sowie im Bereich länd­li­cher Raum. Wir freu­en uns, dass Ober­fran­ken in den näch­sten Jah­ren erheb­lich davon pro­fi­tie­ren wird“, sag­ten Huml und Hacker nach der Klausurtagung.

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