Bam­ber­ger Grü­ne: „Glaub­wür­dig­keit der Kli­ma­al­li­anz steht auf dem Spiel“

Wind­kraft: Grü­ne reagie­ren mit Unver­ständ­nis auf die Ableh­nung des Lit­zen­dor­fer Bür­ger­wind­parks durch die unte­re Naturschutzbehörde

Eini­ger­ma­ßen Ver­wun­de­rung herrscht auf Sei­ten der Grü­nen in Stadt und Land­kreis Bam­berg ob der Ableh­nung der geplan­ten Lit­zen­dor­fer Wind­rä­der durch die unte­re Natur­schutz­be­hör­de. Die Grü­nen sehen durch die­se Ent­schei­dung die Zie­le der Kli­ma­al­li­anz ad absur­dum geführt. In der Öffent­lich­keit ent­stün­de der Ein­druck, in Sachen Kli­ma­al­li­anz sei man auf einem guten Weg. Dies ist nach Ansicht der Grü­nen kei­nes­wegs der Fall.

Ins­be­son­de­re ärgert es die Grü­nen, dass man sich im Land­rats­amt wei­ter­hin auf den Land­schafts­schutz als har­tes Aus­schluss­kri­te­ri­um für Wind­kraft­stand­or­te ver­steift. „Als hät­te es seit Fuku­shi­ma kei­ne Ener­gie­wen­de gege­ben,“ wie es Kreis­rat Bernd Fricke aus­drück­te. Pla­nungs­ver­band und Land­rats­amt hät­ten die Ener­gie­wen­de offen­sicht­lich nicht mit­be­kom­men, denn um die­se auch umsetz­bar zu machen, habe das baye­ri­sche Umwelt­mi­ni­ste­ri­um bereits im Som­mer neue Leit­li­ni­en her­aus­ge­ge­ben, wonach „Wind­kraft­an­la­gen auch in Land­schafts­schutz­ge­bie­ten grund­sätz­lich mög­lich“ sind, denn die „Errich­tung von Wind­kraft­an­la­gen liegt im öffent­li­chen Interesse.“

Im Umwelt­mi­ni­ste­ri­um habe man offen­sicht­lich die Not­wen­dig­keit eines Umden­kens erkannt. Auch der Pla­nungs­ver­band müs­se hier drin­gend nach­bes­sern, sonst näm­lich „sind die Zie­le der Kli­ma­al­li­anz nie­mals zu errei­chen,“ sag­te Stadt­rat Peter Gack.

Beson­ders abstrus sei die Posi­ti­on der Natur­schutz­be­hör­de im Hin­blick auf die Bür­ger­wind­rä­der in Lit­zen­dorf, zumal die bereits vor­han­de­nen bei­den Roto­ren schon vor eini­gen Jah­ren in das als Vor­rang­ge­biet aus­ge­wie­se­ne Schutz­ge­biet gebaut wur­den, wie der Lit­zen­dor­fer Gemein­de­rat Georg Lunz sag­te. Laut Kreis­rä­tin Hel­ga Bie­ber­stein bestä­ti­gen die Leit­li­ni­en des Umwelt­mi­ni­ste­ri­ums auch, dass in vie­len Schutz­ge­bie­ten unpro­ble­ma­tisch Wind­kraft­an­la­gen errich­tet wer­den kön­nen. Dies ist auch in Lit­zen­dorf der Fall: „Land­schafts- und Kli­ma­schutz sind hier durch­aus mit­ein­an­der ver­ein­bar, wenn man nur will.“ Und genau bei die­sem Wol­len hat man in Rei­hen der Grü­nen sei­ne Befürch­tun­gen: „Offen­sicht­lich will hier jemand den Bür­ger­wind­park unbe­dingt ver­hin­dern,“ monier­te der Kreis­vor­sit­zen­de Andre­as Lösche. In die­sem Zusam­men­hang erschei­ne es auch eigen­ar­tig, dass hier schon eine Ableh­nung erfol­ge, bevor über­haupt der Bau­an­trag ein­ge­reicht wor­den sei. Außer­dem sei es doch ver­wun­der­lich, dass hier der Land­schafts­schutz bemüht wer­de, es in Wirk­lich­keit aber offen­sicht­lich um die Grö­ße und Sicht­bar­keit der Roto­ren gehe.

Für die Grü­nen steht bei der Fra­ge der Wind­kraft die Glaub­wür­dig­keit der Kli­ma­al­li­anz auf dem Spiel. „Wenn die windhöf­fig­sten Gebie­te im Land­kreis nicht genutzt wer­den kön­nen, dann ver­feh­len wir unser heh­res Ziel und kön­nen uns die Kli­ma­al­li­anz auch schen­ken,“ sind sich die Grü­nen einig.