Ent­täu­schung über Stimm­kreis­re­form – Ober­fran­ken immer mehr im Abseits

Der Hun­de­kno­chen für Ober­fran­ken ist beschlos­se­ne Sache. Mit schwarz-gel­ber Mehr­heit wur­de die Stimm­kreis­re­form im Baye­ri­schen Land­tag ver­ab­schie­det. Auch die ober­frän­ki­schen CSU- und FDP-Abge­ord­ne­ten haben mehr­heit­lich der Reform zuge­stimmt. Obwohl mit die­sem Ergeb­nis zu rech­nen war, reagiert die ober­frän­ki­sche SPD mit gro­ßer Ent­täu­schung auf die Ent­schei­dung. „Ober­fran­ken wird immer wei­ter ins Abseits gestellt“, so das Fazit der Bezirks­vor­sit­zen­den Anet­te Kram­me. Es sei beson­ders ent­täu­schend, dass die hie­si­gen Abge­ord­ne­ten von CSU und FDP nicht geschlos­sen den Mut hat­ten, den Wil­len der ober­frän­ki­schen Bevöl­ke­rung mit Vehe­menz zu ver­tre­ten. Mit ihrem Abstim­mungs­ver­hal­ten hät­ten sie ihrer Regi­on einen Bären­dienst erwie­sen. Denn der Ein­fluss des nörd­lich­sten Regie­rungs­be­zirks wer­de mit der Stimm­kreis­re­form immer wei­ter beschnitten.

Die ober­frän­ki­sche SPD sprach sich von Anfang an gegen die Stimm­kreis­re­form aus und for­der­te statt­des­sen eine Ver­än­de­rung der Ver­fas­sung und des Wahl­ge­set­zes, damit Ober­fran­ken und ande­re an Bevöl­ke­rungs­schwund lei­den­de Regie­rungs­be­zir­ke nicht noch wei­ter an den poli­ti­schen Rand gedrängt wer­den. „Es war nicht not­wen­dig die­se Reform jetzt schon durch­zu­füh­ren. Wich­ti­ger wäre es gewe­sen, end­lich etwas zu unter­neh­men, um die Lebens­ver­hält­nis­se in ganz Bay­ern anzu­glei­chen. Doch außer wohl­fei­len Wor­ten hat die Staats­re­gie­rung nichts übrig für den Nor­den Bay­erns, bestes Bei­spiel die Solar­fa­brik der Zukunft, die trotz gro­ßer Ver­spre­chun­gen nun doch nicht in Ober­fran­ken ange­sie­delt wird“, erklärt Kramme.

Nicht nur der Weg­fall eines Stimm­krei­ses in Ober­fran­ken wird von der SPD kri­ti­siert. Auch der Zuschnitt des neu­en Stimm­krei­ses Kulm­bach-Wun­sie­del wird von den ober­frän­ki­schen Genos­sen als schlech­te­ste aller Lösun­gen gese­hen. „Zwei Land­krei­se zusam­men­zu­fü­gen, die nicht ein­mal eine gemein­sa­me Land­kreis­gren­ze haben, ist alles ande­re als ein Glanz­stück“, so Anet­te Kramme.

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