“Hun­de­kno­chen” fällt bei den ober­frän­ki­schen Grü­nen durch

Stimm­kreis­re­form: Bezirks­ver­samm­lung der Grü­nen will kei­ne Zusam­men­le­gung der Stimm­krei­se Wun­sie­del und Kulm­bach – „Stimm­kreis­re­form ist kei­ne Pri­vat­sa­che der CSU!“

Kla­re Ableh­nung erfährt bei den ober­frän­ki­schen Grü­nen die von der Staats­re­gie­rung geplan­te Stimm­kreis­re­form und der damit ver­bun­de­nen Weg­fall eines ober­frän­ki­schen Man­da­tes im Land­tag. Eine Absa­ge erteil­te die grü­ne Bezirks­ver­samm­lung der so genann­ten Hun­de­kno­chen­lö­sung, also der Ver­bin­dung der Stimm­krei­se Kulm­bach und Wun­sie­del über einen Kor­ri­dor im Land­kreis Bay­reuth.

„Es kann nicht sein, dass die­se Reform wie eine Pri­vat­an­ge­le­gen­heit der CSU erscheint und die­se sich die Stimm­krei­se aus wahl­tak­ti­schen Grün­den auf den Leib schnei­dert,“ monier­te der Bam­ber­ger Kreis­vor­sit­zen­de Andre­as Lösche. Auch die Wun­sied­ler Kreis­rä­tin Bri­git­te Art­mann sieht das so und ergänz­te: „Weder histo­risch noch geo­gra­phisch ist die­se Zusam­men­le­gung zu begrün­den.“ Regio­na­le Beson­der­heit wür­den nicht berück­sich­tigt.

Bezirks­vor­stands­spre­cher Gert Lowack beton­te, dass die Stimm­krei­se in sich homo­gen sein müss­ten, dies for­de­re das baye­ri­sche Wahl­recht. Die­se Maxi­me sei hier aber nicht berück­sich­tigt, viel­mehr „basteln sich die CSU-Män­ner Ober­fran­ken pas­send.“ Bri­git­te Art­mann ergänz­te dazu, dass die­se offen­sicht­lich Gud­run Bren­del-Fischer aus­boo­ten woll­ten, indem man den Stimm­kreis Wun­sie­del nun Kulm­bach zuschla­ge: „So lässt sich kei­ne trag­ba­re Reform durch­füh­ren.“

Die Grü­nen for­dern, die Ent­schei­dung über die Stimm­kreis­re­form zurück­zu­stel­len. Es müs­se eine bes­se­re und homo­ge­ne­re Lösung gefun­den wer­den. „Es ist kei­nes­wegs not­wen­dig, die­se Ent­schei­dung im Husa­ren­ritt durch das Par­la­ment zu peit­schen,“ beton­te Lösche ange­sichts der am Don­ners­tag die­ser Woche anste­hen­den Geset­zes­än­de­rung im Land­tag.

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