MdL Eduard Nöth: Familie, Bildung und Innovation sind politische Schwerpunkte
„Bei uns in Bayern ist der Haushalt ohne neue Schulden kein Fernziel, sondern seit Jahren Realität“, so der CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth bei einer politischen Diskussion zur Bayerischen Landespolitik vor dem Männerkreis der Pfarrei Don Bosco Forchheim. Der Bayerische Staatshaushalt kommt seit 2006 auch in den Jahren 2011 und 2012 ohne einen einzigen Cent neue Schulden aus. In Bayern bestimmen die Einnahmen die Ausgaben und nicht umgekehrt.
Bayerns mittelständische Strukturen, die Familienunternehmen sind zäher und konnten daher dem Abschwung 2008 und 2009 besser trutzen. Zudem hat die Politik im Freistaat in der Krise dir richtige Mischung gefunden, so MdL Nöth. Investitionen wurden vorgezogen, Verbesserungen bei der Kurzarbeit eingeführt, Entlastungen bei Steuern und Abgaben beschlossen.
Derzeit weise Bayern ein überdurchschnittliches Wachstum von 3,9 % auf, die Arbeitslosigkeit weise mit 3,75 % nähere sich der Vollbeschäftigung. Mit 4,7 Mio sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten hat Bayern eine historische Höchstmarke erreicht. Besonders erfreut zeigte sich der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete über die bundsweit niedrigste Jugendarbeitslosigkeit von 3,0 %. Schulabgänger hat so gute Berufschancen wie selten zuvor.
„Der Ausbau von Betreuungseinrichtungen für unter Dreijährige hat in ganz Bayern, daher auch im Landkreis Forchheim Hochkonjunktur“, so der Abgeordnete. Die Betreuungsquote für Kinder unter 3 Jahren stieg von 13,7 % in 2008 auf 25 % in 2011. Somit steht für jedes vierte Kind unter drei Jahre ein Betreuungsplatz in einer Krippe, bei einer Tagesmutter oder in anderen Einrichtungen zur Verfügung. Nöth nannte als ehrgeiziges Ziel für 2013 eine Betreuungsquote von 35 %. Er appellierte daher an die Kommunen und Träger die derzeit hervorragende Fördermöglichkeit von bis zu 80 %, die bis 2013 gilt, wahrzunehmen. Investitionen in Kindertagesstätten sind Investitionen in die Zukunft der Kinder, der Familien, aber auch in die Zukunft der Familien. „Familienfreundlichkeit ist ein unverzichtbar und zunehmend wichtiger Standortfaktor“, so Eduard Nöth.
Nach wie vor belegen Bayerns Schüler bei allen nationalen Bildungsvergleichen Platz 1 in allen getesteten Kategorien. Deshalb sei es unerklärlich, warum ausgerechnet im Bildungsland Nr. 1 in Deutschland die Schulstruktur geändert werden soll. „Wir brauchen keine Schule für alle, eine Einheitsschule, sondern für jeden die richtige Schule. Das differenzierte Schulsystem in Bayern hat sich bewährt und gibt am besten Antwort auf die unterschiedlichen Neigungen und Begabungen unserer Kinder“, so der Abgeordnete.
Mit 3437 neuen Lehrern zum Schuljahresbeginn unterrichten so viel Lehrer in Bayerns Schulen wie noch nie. Im neuen Schuljahr werden rund 1,75 Mio junge Menschen an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen von rund 140.000 Lehrern unterrichtet. Der Bildungsetat wird in Bayern auf 9,55 Mrd Euro in diesem Jahr ansteigen. Alle Anträge auf Einrichtung von Ganztagesangeboten an Schulen wurden bewilligt. Nöth freute sich, dass damit auch in Hallerndorf und Gräfenberg die beantragten weiteren Ganztagesgruppen genehmigt wurden.
Nach den CSU – Klausurberatungen in Banz konnte MdL Eduard Nöth berichten, dass die CSU weiterhin auf wohnortnahe Grundschulen setzt. Auch kleine Standorte, die wenigstens noch zwei Klassen, eine gemeinsame 1. und 2. klasse sowie eine gemeinsame 3. und 4. Klasse bilden können, können bestehen bleiben. Auf die Situation des Landkreises und Schulamtsbezirks Forchheim übertragen bedeutet dies, dass keiner der 29 Grundschulstandorte im Landkreis gefährdet ist, selbst dann nicht, wenn der Schülerrückgang noch eine Weile andauert.
Abschließend betonte der Landtagsabgeordnete, dass die CSU vom Demografischen Wandel stark betroffene Kommunen künftiger stärker unterstützt. Sowohl beim kommunalen Finanzausgleich als auch bei den Schlüsselzuweisungen werden künftig Demografiezuschläge eingeführt.
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