MdL Thors­ten Glau­ber zum The­ma „Breit­band in Bayern“

„Flä­chen­ge­mein­den in der Frän­ki­schen Schweiz ste­hen vor einer nahe­zu unlös­ba­ren Aufgabe“

In Bay­ern gibt es 2056 Gemein­den. Wie vie­le davon haben noch kei­nen schnel­len Inter­net­zu­gang? Zu vie­le, meint MdL Thors­ten Glau­ber, Mit­glied im Aus­schuss für Wirt­schaft, Infra­struk­tur, Ver­kehr und Tech­no­lo­gie. Auch wenn das Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um von nur 3 % unter­ver­sorg­ten Orten spricht: Die Sta­tis­tik zählt eine Gemein­de bereits dann zu den gut ver­sorg­ten Ort­schaf­ten, wenn nur ein ein­zi­ger ihrer Orts­tei­le die Anbin­dung ans schnel­le Inter­net hat – und schnell heißt für die Staats­re­gie­rung 1 Mbit pro Sekun­de. Wie aber passt das zur Aus­sa­ge der Bun­des­re­gie­rung, die sich für eine Ver­sor­gung mit 50 Mbit pro Sekun­de ausspricht?

Thors­ten Glau­ber ist der Mei­nung, dass die Breit­band­för­de­rung mit Ablauf des Jah­res 2011 zum Erlie­gen kom­men wird, da die bereit gestell­ten Gel­der bei wei­tem nicht aus­rei­chen, eine Erhö­hung der Haus­halts­mit­tel von den Regie­rungs­par­tei­en aber erneut abge­lehnt wur­de. Dazu kommt: Im Rah­men der Breit­band­för­de­rung nach EU-Bei­hil­fe­recht hät­te der Frei­staat Bay­ern Breit­band­maß­nah­men mit bis zu 500.000 € statt 100.000 € pro Gemein­de för­dern kön­nen. Eben­so wäre eine Leer­rohr­för­de­rung mög­lich gewe­sen. In Anbe­tracht des­sen, dass 80 % der Kabel­ver­le­gungs­kos­ten für den Tief­bau auf­ge­bracht wer­den müs­sen, ist es nicht nach­voll­zieh­bar, dass der Frei­staat gera­de die Leer­rohr­för­de­rung aus dem För­der­pro­gramm gestri­chen hat.

Das Ergeb­nis die­ser Struk­tur­po­li­tik: Flä­chen­ge­mein­den wie Wie­sent­tal in der Frän­ki­schen Schweiz ste­hen vor einer nahe­zu unlös­ba­ren Auf­ga­be: Ca. 800.000 € müss­te die Gemein­de inves­tie­ren, um ihre Ort­schaf­ten eini­ger­ma­ßen mit schnel­lem Inter­net zu ver­sor­gen, 160.000 € wür­de allei­ne die Ver­le­gung des Glas­fa­ser­ka­bels nach Wüs­ten­stein kos­ten. Aber da die Unter­halts­kos­ten für die Netz­be­trei­ber höher sind als die mög­li­chen Ein­nah­men aus Gebüh­ren, ist mit einer Ver­bes­se­rung der Situa­ti­on erst dann zu rech­nen, wenn der Frei­staat die Breit­band­ver­sor­gung zur Grund­ver­sor­gung erklärt. Ein wei­te­res Bei­spiel: Die Gemein­de Pinz­berg muss nahe­zu 100.000 € eige­ne Mit­tel auf­wen­den, um eine Breit­band­ver­sor­gung für ihre Orts­tei­le sicher zu stel­len. Dabei ist hier bereits ein erheb­li­ches Maß an Leer­roh­ren vorhanden.

Glau­ber: „Im bun­des­wei­ten Ver­gleich lie­gen wir gera­de mal auf Platz 10. Und die Netz­be­trei­ber haben aus wirt­schaft­li­chen Grün­den ein­fach kein Inter­es­se dar­an, abge­le­ge­ne Gemein­den mit Glas­fa­ser­ka­beln zu versorgen.“

100 Mio. Euro hat die Staats­re­gie­rung vor 3 Jah­ren bereit­ge­stellt für den Aus­bau der Ver­sor­gung mit schnel­len Inter­net­zu­gän­gen. Nun soll ein Teil die­ses Betrags zur Ein­rich­tung einer spe­zi­el­len Daten­bank ver­wen­det wer­den; Netz­be­trei­ber könn­ten dar­aus erse­hen, wo Tief­bau­vor­ha­ben geplant sind, und sich an die­se Arbei­ten anhän­gen. Die Ver­le­gung der Glas­fa­ser­ka­bel wäre dann wesent­lich güns­ti­ger – aber nach wie vor nicht über­all ren­ta­bel. Und das ist laut Glau­ber auch das Pro­blem: „Die Staats­re­gie­rung sieht kei­ner­lei Not­wen­dig­keit, den Aus­bau zu ihrer Auf­ga­be zu erklä­ren. Ganz im Gegen­teil: Von den Gemein­den wird gefor­dert, Leer­roh­re auf eige­ne Kos­ten zu ver­bau­en, für den Fall, dass irgend­wann ein­mal die benö­tig­ten Glas­fa­ser­ka­bel ver­legt wer­den soll­ten. Ob sie dann wirk­lich kom­men, garan­tiert nie­mand. Aber um Arbeits­plät­ze in struk­tur­schwa­chen Gebie­ten zu erhal­ten oder neue zu schaf­fen brau­chen wir Breit­band mit Glas­fa­ser­ka­bel in jedem Ort!“ Eine schnel­le Inter­net­an­bin­dung bie­te jedem Bür­ger­meis­ter auch im länd­lichs­ten Bereich den nöti­gen Rah­men, um zukunfts­si­che­re Arbeits­plät­ze in sei­ne Gemein­de zu holen, so Glau­ber. Eine gute Inter­net­an­bin­dung sei inzwi­schen ein Haupt­fak­tor bei der Stand­ort­wahl eines Unternehmens.