Der Neue Wiesentbote

Zukunft und Finanzen im Blick der Selbstverwaltung

Karl-Heinz Nätscher, Vorsitzender der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Nordbayern, konnte nochmals rund 80 Mitglieder der Selbstverwaltung offiziell begrüßen. Nach der Sozialwahl 2011 wird sich allerdings ab der nächsten Legislaturperiode zum 01. Oktober 2011 die Vertreterversammlung und der Vorstand deutlich verkleinern: „Die Vertreterversammlung umfasst dann noch je 15 Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber, der Vorstand je 6 Personen“ so Vorstandsvorsitzender Michael Bischof. Die ehrenamtliche Tätigkeit von Vorstand und Vertreterversammlung wird deshalb nicht geschmälert. Sie treffen weiterhin wichtige Personalentscheidungen, verabschieden den Haushalt und garantieren dadurch die sparsame Verwendung der Beitragsgelder.

Werner Krempl, Vorsitzender der Geschäftsführung der DRV Nordbayern, konnte der Vertreterversammlung von erfolgreichen Sparmaßnahmen berichten. Ein, in diesem Fall vom Gesetzgeber, vorgesehenes Sparziel wurde erreicht. „Der gesetzlichen Rentenversicherung wurde auferlegt, 10 Prozent ihrer Verwaltungs- und Verfahrenskosten bis Ende 2010 einzusparen. Diese 10 prozentige Einsparvorgabe hat unser Haus erreicht,“ bestätigte Krempl der Vertreterversammlung. Problematisch sähe er allerdings die vom zuständigen Ministerium vorgesehenen weiteren Personalkürzungen, weitere 105 Stellen müsse die DRV Nordbayern bis 2017 noch abbauen. 172 Vollzeitkräfte wurden im Rahmen der Fusion der DRV Ober- und Mittelfranken mit der DRV Unterfranken bereits abgebaut.

Ein weiteres Problem sei laut Krempl die Höhe des Budgets für Rehabilitationsleistungen. „Entscheidend ist der objektiv festgestellte Rehabedarf jedes Einzelnen, nicht das vorhandene Geld darf letztlich ausschlaggebend sein.“ Die DRV Nordbayern musste im Jahr 2010 ihr Rehabudget um rund 1,5 Millionen Euro überschreiten. Sie sei aber nicht der einzige Rentenversicherungsträger, der sein Budget nicht einhalten konnte. Die Erhöhung des Budgets und sachgerechte Verteilung nach Antragszahlen werde derzeit in den bundesweiten Gremien der gesetzlichen Rentenversicherung diskutiert. Laut Krempl gelte es, vor allem die Erhöhung des Gesamt-Reha-Budgets – mit guten Argumenten – vom Gesetzgeber zu fordern.

Willy Willeke, Mitglied der Geschäftsführung, berichtete vom bundesweiten Netz der Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung. Laut Forderung des Bundesrechnungshofes dürften bundesweit nur 158 Auskunfts- und Beratungsstellen existieren, 245 seien es derzeit noch. „Das bedeutet, wir haben Handlungsbedarf im Größenumfang von 87 Dienststellen.“ Nordbayern dürfe demnach nur acht Auskunfts- und Beratungsstellen haben, derzeit seien es noch zehn. Eines sei jedoch klar: „Reduzierung bedeutet nicht, dass unsere Versicherten Einbußen im Hinblick auf Service oder Qualität zu befürchten haben“, betonte Willeke.

Gastredner Prof. Dr. Dr. h. c. Eberhard Eichenhofer (Universität Jena) kam in seinem Vortrag zum Thema „Zukunft der Rentenversicherung – Rentenversicherung der Zukunft“ zu folgendem Fazit:

• Die Rentenversicherung ist und bleibt Basissicherung.
• Sie ist stabiler als kapitalgebundene Sicherungen.
• Die Rentenversicherung muss den Abstand zur Grundsicherung auch im Drei-Säulen-Modell der Alterssicherung wahren!

Und: Besser eine Rentenversicherung mit späterem Renteneintritt, als eine solche mit geringer Distanz zur Grundsicherung.