Freie Wäh­ler im Land­kreis Forch­heim haben ein offe­nes Ohr für die Bürger

Ver­trau­en der Eggols­hei­mer Bür­ger zur Gemein­de­ver­wal­tung beschädigt

Redebeitrag

Rede­bei­trag

Die Freie Wäh­ler Kreis­tags­frak­ti­on und der Freie Wäh­ler Kreis­ver­band tou­ren zur­zeit im Land­kreis Forch­heim unter dem Mot­to „Wir kom­men nach …“ und orga­ni­sie­ren nahe­zu in allen Gemein­den Bür­ger­ge­sprä­che. Nach der Halb­zeit der kom­mu­na­len Wahl­pe­ri­ode, holen sich die Frei­en Wäh­ler auf neu­em Weg zusätz­lich ein Feed­back aus der Bevöl­ke­rung. Am 04.07.2001 sta­tio­nier­te der Tross dies­mal im Markt Eggols­heim, wo sich MdL Thor­sten Glau­ber, Land­rat Rein­hardt Glau­ber und die Eggols­hei­mer Markt­ge­mein­de­rä­te Irm­gard Heck­mann und Mat­thi­as Meu­rers den Fra­gen der Bür­ger stellten.

Die erste Vor­sit­zen­de der Frei­en Wäh­ler Markt Eggols­heim e.V. und stell­ver­tre­ten­de Kreis­vor­sit­zen­de Irm­gard Heck­mann zeig­te sich sehr erfreut über die zahl­rei­chen Besu­cher im voll­be­setz­ten Saal der SSK Bam­mers­dorf. Neben Mit­glie­dern der Kreis­vor­stand­schaft und der Kreis­tags­frak­ti­on durf­te sie Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Thor­sten Glau­ber, Land­rat Rein­hardt Glau­ber sowie Gemein­de­rats­kol­le­gen Mat­thi­as Meu­rers als kom­pe­ten­te Ansprech­part­ner für das Bür­ger­ge­spräch auf das Herz­lich­ste will­kom­men heißen.

Wie zu erwar­ten brann­te das The­ma Orts­durch­fahrt Bam­mers­dorf unter den Nägeln. Hier gab es neben Beschwer­den über die man­geln­de Ein­bin­dung der Anlie­ger in die Pla­nun­gen und eine unzu­rei­chen­de Kom­mu­ni­ka­ti­on von Bür­ger­mei­ster Claus Schwarz­mann, sehr vie­le Fra­gen. Sind noch wei­te­re Que­rungs­hil­fen, wie Zebra­strei­fen oder Ampeln, mög­lich? Wer trägt die Kosten für die Que­rungs­hil­fen? War­um wird die Geschwin­dig­keit nicht auch im Orts­kern auf 30 km/​h beschränkt? Wie ist die Kosten­ver­tei­lung für die Ent­wäs­se­rungs­ein­rich­tun­gen zwi­schen Land­kreis und Gemein­de gere­gelt? Wer trägt die Kosten für das Krie­ger­denk­mal? Die Vor­trags­wei­se als auch die Viel­zahl der Fra­gen bestä­tig­ten eine unzu­rei­chen­de Kom­mu­ni­ka­ti­on. Teil­wei­se wur­de sogar der Ein­druck erweckt, dass nicht offen und objek­tiv genug infor­miert wur­de. Um die Kosten­trans­pa­renz zumin­dest aus Sicht des Krei­se für die Bür­ger zu ver­bes­sern, sag­te Land­rat Rein­hardt Glau­ber zu, alle Kosten­auf­stel­lun­gen zur Ein­sicht bereit zu hal­ten. Detail­fra­gen könn­ten dann jeder­zeit an sein Vor­zim­mer gerich­tet wer­den. Im Hin­blick auf die Sicher­heit woll­te Land­rat Glau­ber in den näch­sten Wochen noch ein­mal eine Orts­be­ge­hung durch­füh­ren, um mit Fach­kräf­ten die Ver­kehrs­la­ge und die Gefah­ren­si­tua­ti­on zu beur­tei­len. Nach­dem ein Bür­ger zum Stra­ßen­aus­baubei­trag vor­ge­tra­gen hat, das Ver­trau­en in die Gemein­de­ver­wal­tung und in den Rat­haus­chef ver­lo­ren zu haben, wies Markt­rat Mat­thi­as Meu­rers dar­auf hin, dass jeder Bür­ger das Recht hat, sich im Bau­amt die Kosten­zu­sam­men­stel­lung erklä­ren zu las­sen und die­se Recht auch wahr­neh­men sollte.

Ein wei­te­res The­ma waren die rege­ne­ra­ti­ven Ener­gien. Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Thor­sten Glau­ber als ener­gie­po­lit­scher Spre­cher der Frei­en Wäh­ler führ­te dazu aus, dass die Frei­en schon immer den kom­plet­ten Aus­stieg aus der Kern­ener­gie for­der­ten. Der Beschluss zum Aus­stieg aus der Atom­ener­gie war ein wich­ti­ger und rich­ti­ger Schritt, aber die Ziel­set­zung dies bis 2022 zu schaf­fen ist ein sehr sport­li­ches Vor­ha­ben. Die Gemein­den und die Krei­se sind gehal­ten, sich mit dem The­ma rege­ne­ra­ti­ven Ener­gien zu beschäf­ti­gen, ins­be­son­de­re da bis Okto­ber 2011 der „Regio­nal­plan West“ – der sich mit Stand­or­ten für Wind­kraft­an­la­gen befasst – bei der Regie­rung von Ober­fran­ken erstellt wird. MdL Glau­ber wei­ter: „Wind­rä­der haben eine bau­li­che Pri­vi­le­gie­rung und deren Errich­tung kann grund­sätz­lich über­all erfol­gen, wo es recht­lich zuläs­sig ist. Eggols­heim als auch ande­re tun gut dar­an sich hier ein­zu­brin­gen, wenn man eine „Ver­spar­gel­ung“ unse­rer Land­schaft ver­hin­dern möch­te. Dar­über hin­aus soll­te man ver­su­chen, die Wert­schöp­fung die­ser Anla­gen in der Regi­on zu hal­ten. Das The­ma Wind­rä­der ist ein sehr sen­si­bles und die Wind­ener­gie wird auch allei­ne nicht als Sub­sti­tu­ti­ons­gut für Atom­strom aus­rei­chen. Hier ist ein ver­nünf­ti­ger Mix der erneu­er­ba­ren Ener­gien erfor­der­lich. Ein Bür­ger mahn­te, auch die Ener­gie­ein­spa­rungs­maß­nah­men nicht zu ver­ges­sen. Die­ser Hin­weis wur­de von MdL Glau­ber dan­kend auf­ge­nom­men. Thor­sten Glau­ber zeig­te auch hier Ein­spa­rungs­po­ten­tia­le auf, wies jedoch auch auf Schwie­rig­kei­ten in der Umset­zung hin. Hier sprach der Archi­tekt aus ihm: „War es doch rela­tiv ein­fach die Heiz­ener­gie eines Wohn­hau­ses seit den 70er Jah­ren auf etwa 20 % des dama­li­gen Ener­gie­be­darfs zu redu­zie­ren, so ist es zur­zeit sehr kosten­in­ten­siv hier noch bes­se­re Wer­te zu erzielen“.

Wei­te­re Fra­gen bezo­gen sich auf Raser, die auf der Umge­hungs­stra­ße im Brunn­feld das vor­ge­schrie­be­ne Tem­po vom 30 km/​h bei wei­tem über­schrei­ten. Auch die über­mä­ßi­ge Bela­stung die­ser Strecke wur­de ange­spro­chen. Hier­zu führ­te Land­rat Glau­ber aus, dass die­se Umge­hung eine für den nor­ma­len Stra­ßen­ver­kehr zuge­las­sen Stra­ße ist, die auch für die­se Bela­stung aus­ge­legt sein muss. Außer­plan­mä­ßi­ge Schä­den dürf­ten nicht auf­tre­ten und wären im Bedarfs­fall auch aus recht­li­cher Sicht von der Gemein­de zu tra­gen. Zu den Geschwin­dig­keits­über­schrei­tun­gen trug Markt­ge­mein­de­rä­tin Irm­gard Heck­mann vor, dass die gemein­de­ei­ge­ne Geschwin­dig­keits­mess­ta­fel in die­sem Bereich dau­er­haft auf­ge­stellt wer­den könn­te, hier wird man die Gemein­de dar­auf hin­ge­wie­sen, die­ses zu ver­an­las­sen. Dadurch wer­den die Auto­fah­rer sen­si­bi­li­siert und auf ihre Ver­feh­lung auf­merk­sam gemacht. Grund­sätz­lich ist es aber wich­tig, an alle Bür­ger zu appel­lie­ren und die­se auf­zu­for­dern die Ver­kehrs­be­schrän­kun­gen zur Sicher­heit aller einzuhalten.

Im Ver­lauf des Bür­ger­ge­sprächs erga­ben sich noch wei­te­re The­men, wie die Grün­gut­an­lie­fe­rung auf der Müll­de­po­nie, Schü­ler­be­för­de­rung nach Schirna­idel, ÖPNV, Rad­we­ge­netz und ande­re. Alle Fra­gen, Sor­gen und Nöte der anwe­sen­den Bür­ger wur­den von den poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen der Frei­en Wäh­ler sorg­fäl­tig auf­ge­nom­men und gewis­sen­haft beant­wor­tet. Nach gut zwei­ein­halb Stun­den fass­te die Vor­sit­zen­de Irm­gard Heck­mann noch ein­mal die wich­ti­gen Punk­te zusam­men in der Hoff­nung, dass die Unge­reimt­hei­ten und offe­nen Fra­gen zufrie­den­stel­lend geklärt wer­den konn­ten. Dar­über hin­aus ver­sprach Sie, dass die Frei­en Wäh­ler ihre „Haus­auf­ga­ben“ die­ses abends machen wer­den, was für die Bür­ger hof­fent­lich auch bald sicht­bar wird. (RzU)