Stellungnahme zum Status der Westumfahrung Neunkirchen a.Br.

Gemeinsame Pressemitteilung von Ebersbacher Landwirten, BI MUNk und Bund Naturschutz

Landwirte aus Ebersbach, die Bürgerinitiative MUNk e.V. und der Bund Naturschutz in Bayern e.V. sprechen sich vehement gegen  jüngste Aktivitäten des Marktes Neunkirchen aus, die darauf abzielen, den Bau einer Westumfahrung Neunkirchens vorzuziehen. Generell löst eine Umfahrung die vom Markt Neunkirchen selbst zu beseitigenden Probleme nicht, weshalb auch eine Einstufung des Innenministeriums in die Dringlichkeit 1 Reserve (Realisierung nicht in der laufenden Dekade) als noch zu hoch angesehen wird. Geht es nach dem Markt Neunkirchen, so würde dieser die Lösung seiner Probleme am liebsten durch den Freistaat, also die Allgemeinheit, bezahlen lassen. Und so betreibt er unter enorm aufgebautem politischen Druck eine nachträgliche Hochstufung in die 1. Dringlich­keit. Damit sollen baldmöglich Fakten mittels eines Planfeststellungsverfahrens geschaffen werden, was nicht den Verfahrensregeln entspricht. Dies lehnen wir nachdrücklich ab.

Außerdem möchten wir vehement Argumenten widersprechen, nach denen angeblich in der Ausbau­reihenfolgewertung enthaltene Fehler eine Neuberechnung des Nutzen-Kostenfaktors erforderlich machen oder gar lokalspezifische Sonderfaktoren außer acht gelassen wurden. Neunkirchen hatte jahrzehntelang die Möglichkeit, entschärfende Maßnahmen durchzuführen, gerade an den aktuell beklagten Engstellen, dies aber nicht umgesetzt. Hier kann der Markt die aktuelle Einstufung nutzen, um in der laufenden Dekade selbst aktiv zu werden, um zu beweisen, wie sich mit einfachen Lösungen eine teure Umfahrung erübrigt.

Detailliert ausgearbeitete Vorschläge, wie die Probleme beseitigt werden könnten, hat der Markt bislang ignoriert.  Stattdessen wird das Thema nun massiv politisiert, um doch noch ein Votum zur Wichtigkeit und damit zur Hochstufung zu erhalten. Dass der Markt hier von einer eher populistisch arbeitenden, von Einzelpersonen neu gründete Initiative PRO-Westumgehung Unterstützung angenommen hat, verwundert sehr. Und nun sollen also der Landkreisabgeordnete, der Landrat und jetzt auch der Regionale Planungsverband Oberfranken-West dieser unbegründeten Sache zustimmen.

Wir möchten hiermit nicht nur auf die Inkaufnahme der Zerstörung wertvoller Ackerflächen (ca. 20 Hektar), von Naturräumen und Naherholungsgebieten hinweisen, sondern beispielhaft einigen Argumenten widersprechen, von denen einige nachstehend näher betrachtet werden:

  • Engstelle (ca. 30 – 40 m) bei der Einmündung der Friedhofstraße am Forchheimer Tor kann nicht verbessert werden (wozu es sogar gestellte Fotos gab – Sperrpfosten an Einmündungsspitze wurde überfahren) – Resümee der Umfahrungsbefürworter: Ertüchtigung nicht möglich.
    >>> Richtig ist:: Es war der Markt Neunkirchen, der von einer möglichen Aufweitung im Einmündungsbereich (Ausplanung Ing.-Büro im Auftrag Markt, s. Anlage, mit Spurausrundung) bewusst kein Gebrauch machte, um das Verlangen nach der (vom Land) zu tragenden Umfahrung nicht zu schmälern. Zudem ist  es möglich, den Gehsteig auf diesem kurzen Stück mit hohen Borden gegen das Aufsteigen von LKW zu schützen und notfalls auch noch Breite von diesem zugunsten der Fahrbahn abzuzweigen, falls unbedingt erforderlich.
  • Schulkinder werden dort gefährdet
    >>> Das stimmt so nicht. Gerade an der Engstelle finden kaum Gehsteigüberfahrten statt. Die kritische Stelle für Fußgänger ist die Überquerung der Forchheimer Straße am Forchheimer Tor. Hier existieren jeweils detaillierte Vorschläge zur Entschärfung.
  • Sperre der Friedhofstraße durch den Markt war aus Sicherheitsgründen wegen immer stärker werdendem Schwerlastverkehr notwendig – schon 2 Unfälle seien aufgrund der Situation geschehen
    >>> Richtig ist:  Der Gesamtverkehr ist nach offiziellen Zählungen rückläufig und belegt keine Zunahme des Schwerlastverkehrs.  Beklagenswerte Unfälle fanden nicht an der bemängelten Engstelle statt und wären durch vorgeschlagene Maßnahmen (Querungshilfen und Geschwindigkeitsreduktion) zu verhindern gewesen.
  • Wegen der Sperre der Friedhofstraße für Schwerlastverkehr sind nun auch viele Kinder an der LKW-Umleitungsstrecke (Igensdorf bis Kunreuth) gefährdet.
    >>> Richtig ist: Laut offiziellen Zählungen ist die dortige Zunahme des Schwerlastverkehrs eher sehr gering (so dass auch dortige Straßenschäden nicht auf die Umleitungsmaßnahme zurückgeführt werden können); zudem könnten auch dort an den bekannten Stellen Sicherungsmaßnahmen (Geschwindigkeitseinschränkung mit Überwachung, Hochbordsteine wie an Bus-Haltestellen etc.) eingebracht werden.
  • Der Gemeinde Hetzles muss beim Aufbau eines 40-Tonner-Gewerbestandortes geholfen werden.
    >>> Das stimmt so nicht: Es ist nicht erforderlich, derartige Standorte im Randbereich eines Ballungsraums auszubauen, dazu gibt es ausreichend viele Standortmöglichkeiten im Zentrum selbst, die zudem wesentlich verkehrsgünstiger gelegen sind. Verschwiegen wird hier, dass der Markt gerade wegen dieser Spediteure per Klage gezwungen wurde, die Friedhofsstraße wieder zu öffnen.
  • 500 LKW im Straßenzug Friedhof- Erleinhoferstraße werden aus Zählungen 2010 herangeführt.
    >>> Richtig ist, dass es sich um Kfz mit Länge über 7 m Meter handelte, also keinesfalls um 500
    40-Tonner. Lt. Gutachter wurde vereinfachend eine automatische Längenauswertung über 7 Meter eingesetzt. Somit sind PKW und Traktoren mit Anhänger, Sprinter, kleine LKW ab 3,5 bis 12 t, größer LKW und LKW mit Hänger / Sattelzüge und Busse in der Zahl enthalten. Ein erheblicher Anteil dieses Verkehrs bliebe in der Erleinhofer Straße als Zufahrtsstraße zur Westumgehung bestehen. 

    (weitergehende Punkte siehe Liste “Wunsch und Wirklichkeit” weiter unten)

Zusammenfassend wird betont, dass keine Notwendigkeit zum Bau der Westumfahrung von Neunkirchen zu sehen ist und erst recht kein Handlungsbedarf bezüglich einer Änderung der gewünschten Dringlichkeitsreihung des Staatsministeriums durch den Regionalen Planungsverband Oberfranken-West. Die Forderung des Marktes zu letzterem kann mit objektiven Zahlen oder Fakten nicht belegt werden und würde zudem das gängige Bewertungsverfahren aushebeln. Hieraus besteht kein Anlass, dem Ansinnen Neunkirchens zur Zurückstellung von Ausbau- bzw. Brückenerneuerungs­projekten anderenorts zu seinen Gunsten zu entsprechen.

Selbst ein allgemeines Befürworten einer höhere Priorisierung bleibt abzulehnen, da der Markt hieraus vorpreschend Fakten mittels einer vorfinanzierten Planfeststellung schaffen könnte. Dafür aber ist dieses Projekt vor Ort viel zu umstritten und auch nicht ehrlich mit der Bevölkerung ausdiskutiert. Der derzeit ausgeübte politische Druck ist Zeichen eines versuchten Durchmarsches, ein Vorgehen, das angesichts von Erfahrungen bei mangelnder Bürgerbeteiligung bedenklich stimmt. Umstrittene Projekte ausschließlich mit politischem Druck durchzusetzen wird heute nicht mehr als demokratischer Prozess verstanden.

Ebersbacher Landwirte und Grundstücksbesitzer
Ortsobmann des BBV
Johannes Zöllner
Telefon: 09134 / 708 788

Bürgerinitiative MUNk e.V.
1.Vorsitzende
Bettina Wittmann
Telefon: 09134 / 908 740

BN Kreisgruppe Forchheim
1.Vorsitzender
Heinrich Kattenbeck
Telefon: 09191 / 94727

Wunsch und Wirklichkeit

Das Votum 17:3 ist eine Zustimmung zur Vorplanung.

Dem ist so nicht. Dieses Votum bezog sich lediglich auf den Notwendigkeitswunsch und auch darauf, dass der Regionale Planungsverband zwecks Tausches zum Hochstufen gebeten werden solle. Die vom Staatlichen Bauamt vorgelegte Vorplanung wurde mit 12:6 Stimmen unter Vorbehalt noch einzubringender Änderungen bewertet – was noch offen ist und auch noch auszuhandeln wäre.

Der Wunsch ist alt, auch bereits im Regionalplan enthalten, ebenso im Flächennutzungsplan Neunkirchens

Eine echte Begründung für die Notwendigkeit der Umfahrung wurde nie vorgelegt. Derartiges befindet sich auch nicht in den Unterlagen der letzten Jahre, womit der Markt Neunkirchen den Planungsverband immer wieder zum Realisieren einer solchen Straße aufforderte.

Dass der Markt eine derartige Umfahrung in den Flächennutzungsplan aufnahm, ändert nichts an der Tatsache, dass es für diesen Wunsch keine stichhaltige Begründung gibt.

Durchfahrt Neunkirchens wegen der höhenbegrenzenden Tore eingeschränkt

Die Tore geben eine Höhenbegrenzung vom 3,2 m vor. Davon betroffen sind in erster Linie höhere LKW. Selbst normale Linienbusse sind Jahrzehnte durch diese Passagen nach Hetzles gefahren, als sich der Bushalt noch am Klosterhof (Rathaus Neunkirchen) befand. Und auch heute wird diese Route gelegentlich noch immer benutzt. Auch LKW, die bekannten Schotter-Muldenkipper, passen durch das Forchheimer Tor.

500 LKW fahren täglich durch den Innerort, die Erleinhofer und Friedhofstraße sind damit belastet

Dies zu bewerten gibt es drei Zählungen:

1. Offizielle Straßenverkehrszählung (SVZ) 2005 (bundesweit)

2. Zählung der Bürgerinitiative MUNk e.V vom 28.10.2008 nach den Regel für Verkehrserhebungen, abgestimmt mit dem Staatlichen Bauamt Bamberg; herunterladbar im Internet

3. Zählung des Staatlichen Bauamts mit Quell- Zielverkehrsermittlung März 2010

1. SV-Zählung 2005, ist die Basis der Straßen-Vorplanung des Bauamts und ergibt:

463 Kfz/täglich über 2,8 Tonnen auf Achse Neunkirchen- Forchheim (Forchheimer Straße; für die Friedhofstr. keine direkte Angabe). Sattelzüge / LKW mit Hänger 119. Für Sattelzüge / LKW mit Hänger entspricht dies 1,9% des Gesamtverkehrsaufkommens.

Ein größerer Anteil davon passt durch die Tore.

Beim Gesamtverkehrsaufkommen dominiert der PKW mit 5.592 Fahrzeugen (90,1%). Eine Quell-Zielverkehrs-Aussage ist nicht gemacht.

2. Zählung BI MUNk ergibt: Gezählt wurde an der Kreuzung am Forchheimer Tor. Von 5:00*) – 22:00 Uhr; die Nachtstunden wurden mittels gültigem Rechenverfahren ergänzt. Während der Zählzeit fuhren in der – Forchheimer Straße 5.905 Kfz total, davon 280 LKW kleiner gleich 7,5 t 188 LKW (incl. Sattelzüge) über 7,5 t ( *) zuvor fälschlich 6:00 Uhr)

3. Zählung Staatl. Bauamt März 2010 ergibt: Aus der Kennzeichenzählung 2010 ermittelt das Gutachten per Rechnung eine Belastung der Innerortsumfahrung mit 6.620 Kfz pro Tag (dort war keine Zählstelle). Die Aufteilung der Zählung weist allerdings nicht LKW, sondern Fahrzeuge länger 7 Meter aus (Erläuterung des Gutachters INOVAPlan im Gespräch der BI MUNk beim Staatl. Bauamt) – weitergehendes Unterscheidungsmerkmal liegt hier nicht vor. Demnach waren ca. 500 Kfz über 7 m Länge auf der Innerortsumfahrung unterwegs, Sattelzüge, aber auch Lieferwagen und kleinere Fahrzeuge mit Hänger sind hier inbegriffen.

Damit kann weiterhin nur von der Aufteilung der SVZ 2005 für den Sattelzug/LKW mit Hänger ausgegangen werden. 1,9% von 6.620 Kfz sind 125 Sattelzüge/LKW.

Diese Zählung enthält erstmals eine offizielle Aufteilung nach Quell-Zielverkehr gegenüber dem Durchgangsverkehr (in (1) nicht enthalten).

Der Schwerlastverkehr ist stetig gestiegen, deshalb musste die Innerortsumfahrung für LKW über 7,5 t gesperrt werden

Der Schwerlastverkehr ist nicht gestiegen, das zeigt die Zählung nach (2). Eine Begründung der Sperre der Innerortsumgehung ist hieraus nicht abzuleiten. Mögliche Sicherungsmaßnahmen am bestehenden Straßenzug hat der Markt in den letzten Jahrzehnten nicht durchgeführt.

Da es nach der Sperre für LKW durch Neunkirchen keine LKW-Passagemöglichkeit mehr gibt, hat die Umfahrung einen hohen wirtschaftlichen Nutzen, was sich im Nutzen- Kosten-Index nicht wiederfindet.

Das LKW-Aufkommen ist eher als gering einzustufen (s.o.), so dass selbst eine leicht kürzere Fahrzeit über eine West- Umfahrung gegenüber der von Neunkirchen veranlassten, weiträumigeren LKW-Umleitung zur wirtschaftlichen Nutzenbewertung wenig beiträgt.

Überdies wurde die Sperrung durch eine Klage eines Hetzleser Fuhrunternehmens aufgehoben. Weitergehend ist für Neunkirchen nicht mit einem Null-Stand an LKW als Basis auszugehen, da der Quell-Ziel-LKW-Verkehr verbleibt.

Die weiträumige LKW-Umfahrung hat Weingarts, Kunreuth und Igensdorf mit zusätzlichen LKW stark belastet.

Eine begleitende Verkehrszählung der Bürgerinitiative MUNk (nach den Regeln für Verkehrserhebungen) während der Wirksamkeit der LKW-Sperre hat ergeben, dass bezüglich des Nord-Südverkehrs in Höhe des Abzweigs Ermreuth im Oberen Schwabachtal gerade mal 16 schwere LKW höher 3,2 m mehr als zuvor unterwegs waren.

Von einer starken LKW-Verkehrsbelastung und daraus folgernd starke Gefährdung von Anwohnern längs der längeren Strecke kann nicht die Rede sein. Dies deckt sich auch mit der generellen Belastungscharakteristik, wie bei der Obersten Baubehörde bekannt und von dieser bestätigt.

„Man“ geht von einer Wachstumsprognose von 20 – 25 % bis zum Jahr 2025 aus.

Im Gutachten 2010 (Zählung 3) wurde die Wachstumsprognose für den LKW-Verkehr noch nicht gesenkt. Für die Gesamtverkehrsprognose ist aber eine Anpassung an die demographische Entwicklung eingebracht. Bei der Verkehrsachse Neunkirchen-Forchheim ist bereits eine 5%ige Abnahme durch die Zählung März 2010 belegt. Ferner ist zur Regionalversorgung eine Allgemeintendenz hin zu mehr kleineren LKW / Lieferwagen bei weniger Sattelzügen / LKW mit Hängern bekannt, was der Gutachter im Gespräch mit BI MUNk beim Staatlichen Bauamt bestätigte.

Eine Umfahrung erleichtert der Nachbargemeinde Hetzles das Ansiedeln von Speditionen

Das ist derart vereinfachend nicht zutreffend. Erst wenn eine weitere GemeindeVerbindungsStraße vom nördlichen, geplanten Kreisverkehr der Umfahrung für Sattelzüge ausgebaut wäre (derzeit Begrenzung 1,5 t, auch Brückenbau), wäre Hetzles einfacher für den 40-Tonner erreichbar. Das Fachwerk-Dorf Hetzles liegt aber einerseits ganz am Rande der Metropolregion und andererseits in einem ausgeprägten FFH-Gebiet. Gerade hier die Notwendigkeit eines wirtschaftlichen Aufschwungs durch verstärktes Ansiedeln von Speditionen zu propagieren, widerspricht den Naturschutzzielen dieses Bereichs.

Entlastung für Anlieger und LKW-Fahrer an Engstelle

Wegen des hohen Quell-Zielverkehrs-Anteils (über 50%) verbleibt ein hoher belastender Anteil in Fall einer Umfahrungsrealisierung. Verbesserungen für Anwohner sind mit anderen Maßnahmen auch zu erreichen. Die Bürgerinitiative MUNk hat dies ausführlich beschrieben. Das Aufheben unnötiger Halte zählt hier ebenso dazu, wie Flüsterasphalt – auch bei dieser 30iger straße für Durchgangsverkehr wirksam) und das Garantieren verlangter Geschwindigkeitsbegrenzungen (Kontrollen).

Friedhofstraße ist generell ungeeignet, LKWVerkehr zu führen.

Die bisherige Umleitungsstrecke besitzt eine Engstelle von weniger als 40 m Länge bei einer Breite von zum Teil nur 5,44 m. LKW-Begegnungsverkehr ist nach den Regelwerken für das Auslegen von Stadtstraßen (RASt 06) ab einer Breite vom 5,5 m mit Geschwindigkeitseinschränkung zulässig (dort 30 km/h, wird aber nicht überwacht). Zum einen wäre dort eine Verbreiterung um 6 cm und mehr möglich, zum anderen befindet sich an dieser Stelle der Staubereich der Kreuzung vor dem Forchheimer Tor für die ausfahrenden Kfz Richtung Forchheim / Hetzles.

Damit kommen gerade in der Engstelle auch LKW zum Stehen. Diese bedeuten dann für den LKW-Gegenverkehr eine schwierigere Vorbeifahrtsituation. Ein Auflösen des Staus ist aber leicht durch das Ändern der Vorfahrtberechtigung möglich (Beschreibung möglicher Maßnahmen BI MUNk).

Die Umsetzung dieser Möglichkeit wird vom Markt seit Jahrzehnten blockiert.

Auch der Einmündungsbereich der engen Friedhofstraße im Kreuzungsbereich kann aufgeweitet werden. Eine vom Markt in Auftrag gegebene Untersuchung eines Planungsbüros zeigt dies eindeutig (Anlage). Die Möglichkeit wurde aber vom Bauausschuss des Marktes 2006 ad acta gelegt.

Absenkung des Unfallrisikos, Verminderung der Gefährdung

Die WU soll durch Übernahme einer Verkehrslast das Unfallrisiko senken. Dies ist jedoch nur durch örtliche Beseitigungsmaßnahmen an den Gefährdungsstellen selbst möglich. Hier verbleibt die Verkehrslast des Quell- .Zielverkehrs. Die Bürgerinitiative MUNk hat die Gefährdungsstellen längs des Straßenverlaufs untersucht und weit über 20 Beseitigungsvorschläge gemacht.

Die Innerortsumfahrung war immer nur ein Provisorium, so lange es die Umfahrung nicht gibt.

Friedhofstraße ist marode, Anlieger sollen Sanierung zahlen

Diese Umfahrung ist ausreichend, um den momentanen Verkehr zu führen. Zu vielen Tageszeiten verkehrt hier über längere Perioden überhaupt kein Fahrzeug. An manchen Stellen ist diese Umfahrung heute marode und steht zum Überarbeiten an. Markt hat Verhandlungen mit dem Freistaat über höheren Zuschuss abgebrochen.

Der Gesamtverkehr steigt stetig, nun fahren nach Zählung 2010 (3) bereits 6.620 Kfz durch die Erleinhofer Str. (Friedhofstr.) eine Entlastung kann nur die Umfahrung bringen.

Die Zählung nach (3) hat ergeben, dass der Gesamtverkehr auf der Achse nach Forchheim um mehr als 5% abgenommen hat und andererseits mehr als 50% des Neunkirchner Gesamtverkehrs Quell-Ziel-Verkehr ist.