MdB Eli­sa­beth Schar­fen­berg: “Pfle­ge­kräf­te aus dem Aus­land – All­heil­mit­tel der CDU/CSU”

Anläss­lich der heu­ti­gen Mel­dun­gen zu den Eck­punk­ten der Pfle­ge­re­form von CDU/CSU erklärt Eli­sa­beth Schar­fen­berg, Spre­che­rin für Pfle­ge- und Alten­po­li­tik:

Wird es nun ernst mit dem von Rös­ler ange­kün­dig­ten “Jahr der Pfle­ge 2011”? Die CDU/CSU prescht schon ein­mal vor – mit ihrem Vor­schlag der Lega­li­sie­rung von Pfle­ge­kräf­ten aus dem Aus­land. Doch die­ser Plan wur­de ohne Sach­ver­stand geschmie­det.

Die vie­ler­orts bestehen­den ille­ga­le Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se sind ein Resul­tat der unzu­rei­chen­den und unbe­zahl­ba­ren Ange­bo­te hier­zu­lan­de. Und das Pro­blem ist doch nicht gelöst, wenn es ein­fach nur umeti­ket­tiert wird. Natür­lich wol­len wir die Ent­la­stung der pfle­gen­den Ange­hö­ri­gen – aber bit­te mit Sinn und Ver­stand. Es ist doch ein gro­ßer Unter­schied, ob eine aus­län­di­sche Pfle­ge­kraft nur die Betreu­ung einer Per­son über­nimmt oder auch deren Pfle­ge. Es kann auch nicht ange­hen, dass wir aus­län­di­sche Pfle­ge­kräf­te zwar lega­li­sie­ren aber kei­ne Ahnung haben, wie und unter wel­chen Umstän­den gepflegt wird. Jeder ambu­lan­te Pfle­ge­dienst wird geprüft und muss aus­nahms­los sei­ne Qua­li­tät dar­le­gen. Damit wird auch die gute Ver­sor­gung gewähr­lei­stet.

Das zeigt uns doch, dass wir trag­fä­hi­ge und bezahl­ba­re Alter­na­ti­ven auf­zei­gen müs­sen. Wenn aus­län­di­sche Arbeits­kräf­te in die Ver­sor­gung von Pfle­ge­be­dürf­ti­gen ein­ge­bun­den wer­den, dann aber bit­te mit pro­fes­sio­nel­ler Beglei­tung, bei­spiels­wei­se durch einen ambu­lan­ten Pfle­ge­dienst. Kei­ner darf hier allein gelas­sen wer­den, weder der Pfle­ge­be­dürf­ti­ge noch die Arbeits­kraft aus dem Aus­land. Wir haben eine Ver­ant­wor­tung und die beschränkt sich nicht dar­auf, ein­fach mehr Arbeits­kräf­te ins Land zu holen. Wir haben eine Ver­ant­wor­tung für die Qua­li­tät und die Arbeits­be­din­gun­gen wie die Absi­che­rung von Arbeits- und Krank­heits­zei­ten. Wir haben eine Ver­ant­wor­tung für den Pfle­ge­be­dürf­ti­gen, für die pfle­gen­den Ange­hö­ri­gen, für die Pfle­ge­dienst­lei­ster hier­zu­lan­de aber auch für die Arbeits­kräf­te aus dem Aus­land.

Die Öster­rei­cher haben den Unter­schied zwi­schen Pfle­ge und Betreu­ung erkannt und ver­sucht die Betreu­ungs­kräf­te aus Nicht-EU-Staa­ten in ein lega­les Anstel­lungs­ver­hält­nis zu über­füh­ren. Aber es han­delt sich dabei um Betreu­ungs­kräf­te und nicht um Pfle­ge­per­so­nen und die Reso­nanz der öster­rei­chi­schen Pri­vat­haus­hal­ten auf die Rege­lung war zurück­hal­tend.

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