MVZ in Forchheim und Ebermannstadt: „Glücksfall für die Region“
Vereinsgründung ermöglicht integriertes Regionalmodell in der Gesundheitsversorgung
Vorstand Xaver Frauenknecht, OB Andreas Starke, Dr. Stefan Goller, Leitung Beteiligungscontrolling Stadt Bamberg
Mit einem neuen Modell soll der Betrieb der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) Forchheim und Ebermannstadt organisatorisch und rechtlich neu strukturiert werden. Es sieht die Gründung eines Vereins („Gesundheitsförderung e.V.“) vor, an dem sich Ärzte ebenso beteiligen können wie Gebietskörperschaften. Wie Oberbürgermeister Andreas Starke in einem Pressegespräch erklärte, sei das integrierte Regionalmodell, wie es in anderen Regionen bereits erfolgreich eingesetzt werde, ein Glücksfall. Eins sei ihm dabei besonders wichtig: „Bevor wir dieses Modell realisieren, wollen wir unsere Hand reichen.“ Er zeigte sich optimistisch, dass der neue Vorschlag auch in Forchheim Zustimmung findet. „Wir wollen das Gespräch anstelle des Konflikts. Wir werden fair, partnerschaftlich und auf Augenhöhe mit allen Beteiligten diskutieren. Unser gemeinsames Ziel ist die Aufrechterhaltung einer flächendeckenden ärztlichen Versorgung“, so Starke.
Der Vorschlag wurde bereits von der Stiftungsaufsicht genehmigt und eröffnet ausdrücklich die Möglichkeit, ein strukturiertes, integriertes Regionalmodell zu entwickeln. Damit kann die bereits bestehende und von den Patienten bestens angenommene Versorgungsinfrastruktur in Forchheim erhalten bleiben.
Das von den beteiligten Ärzten initiierte Modell ist bereits von anderen Kommunen erfolgreich erprobt. Es ermöglicht den Gebietskörperschaften über die Gründung eines entsprechenden Vereins die Erhaltung wohnortnaher sozialer Einrichtungen für die Versorgung der Menschen.
Ziel des Modells ist es, die bisher unter der Trägerschaft der Sozialstiftung Bamberg betriebenen MVZ Forchheim und Ebermannstadt künftig in Eigenregie, also rechtlich selbstständig, weiter zu betreiben, erklärte der Vorstand der Sozialstiftung Xaver Frauenknecht. „Dies entspricht einer Vorgabe der Stiftungsaufsicht. Zudem soll das Modell sowohl eine Kooperation mit der Sozialstiftung als auch die Integration der betroffenen Gebietskörperschaften, der in der Region bestehenden Krankenhäuser und der in den Medizinischen Versorgungszentren tätigen Ärzte ermöglichen“, so Frauenknecht.
Um dies zu erreichen, ist das Modell dreistufig aufgebaut:
1. Gründung eines gemeinnützigen Trägervereins (Gesundheitsförderung e.V.) mit den beteiligten Ärzten als Gründungsmitglieder; Zweck des Vereins ist v.a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Altenpflege. Der Verein ist offen für weitere Mitglieder, gerade auch für Gebietskörperschaften wie Stadt und Landkreis Forchheim. Die Sozialstiftung Bamberg will mit den Nachbarn verhandeln und erst später beitreten.
2. Der Trägerverein gründet daraufhin eine Tochtergesellschaft, die PhysioCare + GmbH. Die Sozialstiftung wird sich daran mit einem Minderheitsanteil von 20 % beteiligen. Dies ist stiftungsrechtlich als sogenannte Vermögensverwaltung zulässig. Zweck der Gesellschaft ist die Erbringung medizinischer und pflegerischer Leistungen. Die Gründung der Gesellschaft ist rechtlich notwendig, da nach den Vorschriften des SGB V (§ 95) eine Veräußerung der MVZ nicht direkt an den Trägerverein, sondern nur an einen sog. „Leistungserbringer“ (die PhysioCare + GmbH) erfolgen kann.
3. Die PhysioCare + GmbH erwirbt von der Sozialstiftung alle Anteile an der MVZ Dr. Schellerer GmbH, in der die beiden MVZ in Forchheim und Ebermannstadt als rechtlich unselbständige Einheiten eingegliedert sind. Der eigentliche Betrieb der MVZ findet demnach – wie bisher – in der MVZ Dr. Schellerer GmbH statt.
In einem Schreiben an Forchheims Oberbürgermeister Stumpf, Forchheims Landrat Reinhardt Glauber sowie die Fraktionsvorsitzenden in Bamberg und Forchheim erläuterte Bambergs Oberbürgermeister Starke das geplante Vorhaben und lud ein zum Dialog über die Einbindung von Stadt und Landkreis Forchheim in das Vereinsmodell.
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