MdL Eduard Nöth: Zusätzliche Gelder für Staatsstraßen
Niveau des Vorjahres noch mal übertroffen
In die bayerischen Staatsstraßen wird kräftig investiert. Die Mittel für Unterhalt, Reparatur, aber auch für Straßenneubau werden aufgestockt. „Das ist eine spürbare Investition in den Erhalt unseres Bestands und hilft vor allem der besseren Erschließung der ländlichen Regionen in Bayern“, erklärte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth.
Gerade nach dem strengen und langen Winter seien die zusätzlichen Mittel eine langfristig gut angelegte Investition in den Erhalt der Staatsstraßen. Der ursprüngliche Ansatz im Haushaltsentwurf in Höhe von 148,3 Millionen Euro für die Staatsstraßen wurde aufgrund einer CSU – Initiative um 41,7 Millionen Euro auf jetzt 190 Millionen Euro aufgestockt.. Dazu kommen weitere 25 Millionen Euro für die Beseitigung der Frostschäden. Im Ergebnis stehen damit in diesen Jahr 215 Millionen Euro zur Verfügung, dazu kommen noch Planungsmittel und Mittel für die Finanzierung der so genannten PPP-Modelle (Private Public Partnership-Modelle).
MdL Eduard Nöth sieht in der zusätzlichen Finanzspritze u. a. auch eine entscheidende Verbesserung der Verkehrssicherheit in Bayern. „Intakte Straßen schützen die Verkehrsteilnehmer und sind eine der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen für die Entwicklung aller Regionen. Gerade der ländliche Raum ist auf gute Verbindungen angewiesen.“ Dass im Jahre 2011 mehr Geld in die Staatsstraßen investiert wird als im Jahre 2010, nannte der Forchheimer Abgeordnete keine Selbstverständlichkeit. „Es ist für mich ein Zeichen von politischer Gestaltungskraft, wenn neben den eindeutigen Schwerpunkten Familie, Bildung und Innovation trotzdem bei den Staatsstraßen noch zugelegt werden kann.“ Und das, obwohl für die Schwerpunktsetzung in manch anderem Bereich Kürzungen vertreten werden müssen.
„Die CSU hat schon immer die Bedeutung einer guten Infrastruktur für die gedeihliche Entwicklung aller Landesteile herausgestellt. Hier wird dies erneut bewiesen“, so Eduard Nöth. „Die Förderung des ländlichen Raumes ist für uns kein Lippenbekenntnis, sondern praktische Politik“, so Eduard Nöth.
Das positive Verhandlungsergebnis über die Straßenbaumittel veranlasste den Forchheimer Stimmkreisabgeordneten Eduard Nöth erneut, den bayerischen Innenminister aufzufordern, die Westumfahrung Neunkirchens am Brand der Staatsstraße 2243 doch noch in die 1. Dringlichkeit des 7. Ausbauplans aufzunehmen. Die Marktgemeinde Neunkirchen ist, so Eduard Nöth, mit ihrer Bereitschaft, den überörtlichen Verkehr auf der gemeindlichen Friedhofstraße zuzulassen, über Jahre hinweg dem Freistaat großzügig entgegengekommen. Dies müsse nunmehr durch eine Höherstufung im 7. Ausbauplan anerkannt und belohnt werden.
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