MdL Edu­ard Nöth: Zusätz­li­che Gel­der für Staats­stra­ßen

Niveau des Vor­jah­res noch mal über­trof­fen

In die baye­ri­schen Staats­stra­ßen wird kräf­tig inve­stiert. Die Mit­tel für Unter­halt, Repa­ra­tur, aber auch für Stra­ßen­neu­bau wer­den auf­ge­stockt. „Das ist eine spür­ba­re Inve­sti­ti­on in den Erhalt unse­res Bestands und hilft vor allem der bes­se­ren Erschlie­ßung der länd­li­chen Regio­nen in Bay­ern“, erklär­te der Forch­hei­mer CSU – Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth.

Gera­de nach dem stren­gen und lan­gen Win­ter sei­en die zusätz­li­chen Mit­tel eine lang­fri­stig gut ange­leg­te Inve­sti­ti­on in den Erhalt der Staats­stra­ßen. Der ursprüng­li­che Ansatz im Haus­halts­ent­wurf in Höhe von 148,3 Mil­lio­nen Euro für die Staats­stra­ßen wur­de auf­grund einer CSU – Initia­ti­ve um 41,7 Mil­lio­nen Euro auf jetzt 190 Mil­lio­nen Euro auf­ge­stockt.. Dazu kom­men wei­te­re 25 Mil­lio­nen Euro für die Besei­ti­gung der Frost­schä­den. Im Ergeb­nis ste­hen damit in die­sen Jahr 215 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung, dazu kom­men noch Pla­nungs­mit­tel und Mit­tel für die Finan­zie­rung der so genann­ten PPP-Model­le (Pri­va­te Public Part­nership-Model­le).

MdL Edu­ard Nöth sieht in der zusätz­li­chen Finanz­sprit­ze u. a. auch eine ent­schei­den­de Ver­bes­se­rung der Ver­kehrs­si­cher­heit in Bay­ern. „Intak­te Stra­ßen schüt­zen die Ver­kehrs­teil­neh­mer und sind eine der wich­tig­sten Infra­struk­tur­maß­nah­men für die Ent­wick­lung aller Regio­nen. Gera­de der länd­li­che Raum ist auf gute Ver­bin­dun­gen ange­wie­sen.“ Dass im Jah­re 2011 mehr Geld in die Staats­stra­ßen inve­stiert wird als im Jah­re 2010, nann­te der Forch­hei­mer Abge­ord­ne­te kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit. „Es ist für mich ein Zei­chen von poli­ti­scher Gestal­tungs­kraft, wenn neben den ein­deu­ti­gen Schwer­punk­ten Fami­lie, Bil­dung und Inno­va­ti­on trotz­dem bei den Staats­stra­ßen noch zuge­legt wer­den kann.“ Und das, obwohl für die Schwer­punkt­set­zung in manch ande­rem Bereich Kür­zun­gen ver­tre­ten wer­den müs­sen.

„Die CSU hat schon immer die Bedeu­tung einer guten Infra­struk­tur für die gedeih­li­che Ent­wick­lung aller Lan­des­tei­le her­aus­ge­stellt. Hier wird dies erneut bewie­sen“, so Edu­ard Nöth. „Die För­de­rung des länd­li­chen Rau­mes ist für uns kein Lip­pen­be­kennt­nis, son­dern prak­ti­sche Poli­tik“, so Edu­ard Nöth.

Das posi­ti­ve Ver­hand­lungs­er­geb­nis über die Stra­ßen­baumit­tel ver­an­lass­te den Forch­hei­mer Stimm­kreis­ab­ge­ord­ne­ten Edu­ard Nöth erneut, den baye­ri­schen Innen­mi­ni­ster auf­zu­for­dern, die West­um­fah­rung Neun­kir­chens am Brand der Staats­stra­ße 2243 doch noch in die 1. Dring­lich­keit des 7. Aus­bau­plans auf­zu­neh­men. Die Markt­ge­mein­de Neun­kir­chen ist, so Edu­ard Nöth, mit ihrer Bereit­schaft, den über­ört­li­chen Ver­kehr auf der gemeind­li­chen Fried­hofstra­ße zuzu­las­sen, über Jah­re hin­weg dem Frei­staat groß­zü­gig ent­ge­gen­ge­kom­men. Dies müs­se nun­mehr durch eine Höher­stu­fung im 7. Aus­bau­plan aner­kannt und belohnt wer­den.

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