Diskussion bei FDP-Kreisverband Forchheim: „Der Bezirk, was ist das?“
(v.l.n.r.): Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Forchheim Patrick Schroll, FDP-Bezirksrat Wilhelm Habermann, Kreisvorsitzender FDP Forchheim Sebastian Körber MdB, Ortsvorsitzender FDP Forchheim Marcus Werther.
Die Bezirke kümmern sich in erster Linie um Aufgaben, mit denen die einzelnen Landkreise und Städte überfordert wären. Dies war die Kernaussage eines Referates von Bezirksrat Wilhelm Habermann aus Stegaurach beim FDP-Kreisverband Forchheim. Im Rahmen seiner Diskussionsreihe „Politik konkret“ hatte der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Sebastian Körber seinen Parteifreund Habermann eingeladen, über das Thema „Der Bezirk – das unbekannte Wesen“ aufzuklären.
Wilhelm Habermann hatte im Jahre 2008 als erster FDP-Politiker überhaupt den Sprung in den Bezirkstag von Oberfranken geschafft. Anhand von Schaubildern stellte er Zusammensetzung, Organisation und Aufgaben des Bezirkstages vor.
Die 1,1 Millionen Einwohner von Oberfranken werden von 17 Bezirksräten repräsentiert, von einem zu großen Gremium könne man seines Erachtens nicht sprechen. Schwerpunktaufgaben der Bezirke sind soziale Angelegenheiten, insbesondere die Bezirkskliniken. Aber auch andere Bezirkseinrichtungen, wie zum Beispiel die Fischzucht in Aufseß genießen sogar international einen hervorragenden Ruf.
Ein ganz großes Problem, so Wilhelm Habermann, sei die Tatsache, dass die Bezirke keine eigenen Einnahmen haben. Die Finanzierung erfolge ausschließlich über die von den Landkreisen und kreisfreien Städten zu entrichtende Bezirksumlage. Die finanzielle Lage sei derzeit besonders schwierig, beschlossen wurde eine Bezirksumlage von 3,9 Prozent, nötig seien allerdings ca. 5 Prozent.
In der Diskussion kam zur Sprache, dass Bezirke und Bezirkstage eine bayerische Besonderheit sind. Im Nachbarland Thüringen zum Beispiel werden all diese Aufgaben für das gesamte Bundesland vom Landesverwaltungsamt in Weimar wahrgenommen.
Auch aus diesem Grunde sieht der Forchheimer FDP-Ortsvorsitzende, Marcus Werther, durchaus Einsparpotential bei den Bezirken durch Bürokratieabbau. Aus Sicht der jungen Generation, so Patrick Schroll, der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, müsse die Finanzierung auch der Bezirke kritisch hinterfragt werden. Er sehe hier weniger ein Einnahmeproblem, als ein Ausgabeproblem.
Sebastian Körber konnte dem nur beipflichten: „Bei jedem Gespräch mit Unternehmern werde ich auf die überbordende Bürokratie und die damit verbundenen Kosten angesprochen.“ Die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes waren sich absolut einig, dass man diesbezüglich auch bei den Bezirken etwas bewegen könnte.
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