Elisabeth Scharfenberg kritisiert: Deutsche Bahn – bei Schnee in Oberfranken ratlos
Zu den Antworten der Bundesregierung auf ihre Fragen zu den saisonalen Engpässen der Deutschen Bahn in Oberfranken erklärt die oberfränkische Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg MdB:
Oberfranken ist nicht das milde Rheingau. Strenge Winter sind bei uns die Regel, und das mit reichlich Schnee. Doch für den ganz normalen oberfränkischen Winter hat die Deutsche Bahn kein Konzept. Die Tatsache, dass zum Beispiel Bahnnebenstrecken wie etwa die Strecken Hof – Bad Steben, Münchberg ‑Helmbrechts und Hof- Selb-Plößberg aufgrund mangelnder Räumung schlichtweg nicht befahrbar sind, sei witterungsbedingt. So lautet die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Fragen zu den Streckenausfällen.
„Des Weiteren ist der Schnee in einigen Bereichen so fest verbacken, dass er nicht mehr mit Schneepflügen, sondern nur noch mit Schneefräsen oder Baggern geräumt werden kann,“ so wörtlich die Antwort aus dem zuständigen Ministerium. Als Oberfranken können wir diese Tatsachenbeschreibung bestätigen. Nur das beantwortet die Frage nicht. Fest steht, dass es vor Ort an ausreichender Ausstattung und Wartung fehlt, um auch auf saisonal bedingte schwierige Wetterlagen reagieren zu können. Das Problem tritt in den letzten Jahren mit schöner Regelmäßigkeit auf.
Dabei ist die Häufung der Vorfälle kein Zufall, sondern das Ergebnis einer verfehlten Bahnpolitik. Um den Konzern an die Börse zu bringen und Gewinne zu maximieren, wurde das bundeseigene Schienennetz, das der DB Netz als Tochter der Deutschen Bahn AG gehört, jahrelang auf Verschleiß gefahren. Doch anstatt Abhilfe zu schaffen, schaut die Bundesregierung zu und vernachlässigt ihre Aufsichtspflichten als Eigentümerin. Schlimmer noch, die Bundesregierung unterstützt den Renditedruck im Unternehmen noch dadurch, dass sie beschlossen hat, dass das Unternehmen bis 2014 jährlich 500 Mio. Euro als Zwangsdividende zur Sanierung des Bundeshaushaltes zahlen soll.
Dabei ist die Deutsche Bahn mit ihrem Gleisnetz, ihren Bahnhöfen, der Energieversorgung und dem Fahrkartenvertrieb Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das System Bahn ist laut Grundgesetz dem Gemeinwohl und nicht der Börse verpflichtet. Durch die verfehlte Bahnpolitik der Bundesregierung kann die Deutsche Bahn ihrer Aufgabe in der Fläche nicht mehr gerecht werden. Daher steht die Deutsche Bahn, ob bei Hitze oder bei Kälte, ratlos da. Letztlich haben wir hier in Oberfranken das mit auszubaden. Dies werden wir nicht einfach hinnehmen.
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