Eli­sa­beth Schar­fen­berg kri­ti­siert: Deut­sche Bahn – bei Schnee in Ober­fran­ken rat­los

Zu den Ant­wor­ten der Bun­des­re­gie­rung auf ihre Fra­gen zu den sai­so­na­len Eng­päs­sen der Deut­schen Bahn in Ober­fran­ken erklärt die ober­frän­ki­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Eli­sa­beth Schar­fen­berg MdB:

Ober­fran­ken ist nicht das mil­de Rhein­gau. Stren­ge Win­ter sind bei uns die Regel, und das mit reich­lich Schnee. Doch für den ganz nor­ma­len ober­frän­ki­schen Win­ter hat die Deut­sche Bahn kein Kon­zept. Die Tat­sa­che, dass zum Bei­spiel Bahn­ne­ben­strecken wie etwa die Strecken Hof – Bad Ste­ben, Münch­berg ‑Helm­brechts und Hof- Selb-Plöß­berg auf­grund man­geln­der Räu­mung schlicht­weg nicht befahr­bar sind, sei wit­te­rungs­be­dingt. So lau­tet die Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung auf mei­ne Schrift­li­chen Fra­gen zu den Strecken­aus­fäl­len.

“Des Wei­te­ren ist der Schnee in eini­gen Berei­chen so fest ver­backen, dass er nicht mehr mit Schnee­pflü­gen, son­dern nur noch mit Schnee­frä­sen oder Bag­gern geräumt wer­den kann,” so wört­lich die Ant­wort aus dem zustän­di­gen Mini­ste­ri­um. Als Ober­fran­ken kön­nen wir die­se Tat­sa­chen­be­schrei­bung bestä­ti­gen. Nur das beant­wor­tet die Fra­ge nicht. Fest steht, dass es vor Ort an aus­rei­chen­der Aus­stat­tung und War­tung fehlt, um auch auf sai­so­nal beding­te schwie­ri­ge Wet­ter­la­gen reagie­ren zu kön­nen. Das Pro­blem tritt in den letz­ten Jah­ren mit schö­ner Regel­mä­ßig­keit auf.

Dabei ist die Häu­fung der Vor­fäl­le kein Zufall, son­dern das Ergeb­nis einer ver­fehl­ten Bahn­po­li­tik. Um den Kon­zern an die Bör­se zu brin­gen und Gewin­ne zu maxi­mie­ren, wur­de das bun­des­ei­ge­ne Schie­nen­netz, das der DB Netz als Toch­ter der Deut­schen Bahn AG gehört, jah­re­lang auf Ver­schleiß gefah­ren. Doch anstatt Abhil­fe zu schaf­fen, schaut die Bun­des­re­gie­rung zu und ver­nach­läs­sigt ihre Auf­sichts­pflich­ten als Eigen­tü­me­rin. Schlim­mer noch, die Bun­des­re­gie­rung unter­stützt den Ren­di­te­druck im Unter­neh­men noch dadurch, dass sie beschlos­sen hat, dass das Unter­neh­men bis 2014 jähr­lich 500 Mio. Euro als Zwangs­di­vi­den­de zur Sanie­rung des Bun­des­haus­hal­tes zah­len soll.

Dabei ist die Deut­sche Bahn mit ihrem Gleis­netz, ihren Bahn­hö­fen, der Ener­gie­ver­sor­gung und dem Fahr­kar­ten­ver­trieb Teil der öffent­li­chen Daseins­vor­sor­ge. Das System Bahn ist laut Grund­ge­setz dem Gemein­wohl und nicht der Bör­se ver­pflich­tet. Durch die ver­fehl­te Bahn­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung kann die Deut­sche Bahn ihrer Auf­ga­be in der Flä­che nicht mehr gerecht wer­den. Daher steht die Deut­sche Bahn, ob bei Hit­ze oder bei Käl­te, rat­los da. Letzt­lich haben wir hier in Ober­fran­ken das mit aus­zu­ba­den. Dies wer­den wir nicht ein­fach hin­neh­men.

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