Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch zum Haushalt 2011/2012: „Deutliche Steigerungen für Hochschulen in Oberfranken“
Trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen hat das bayerische Kabinett in dem heute vorgelegten Doppelhaushalt deutliche Steigerungen bei den Hochschulen verabschiedet. Für den Bereich Wissenschaft, Forschung und Kunst ergibt sich für 2011 bei einem Ausgabenvolumen von 5,28 Milliarden Euro eine Steigerungsrate von 5,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
2012 wird der Etat des Ministeriums dann um weitere 4,6 Prozent auf 5,52 Milliarden Euro erhöht. Darin bereits enthalten sind die im Rahmen des Programms „Aufbruch Bayern“ bereitgestellten Mittel in Höhe von 44,1 Millionen Euro für 2011 und 111,8 Millionen Euro für 2012. Darüber hinaus werden für das Ausbauprogramm zum doppelten Abiturjahrgang 2011 und 2012 jährlich 225,9 Millionen Euro für Personalstellen zur Verfügung gestellt. Dies entspricht gegenüber 2010 einem Mittelaufwuchs um jeweils 71,4 Millionen Euro. Für Anmietungen im Rahmen des Ausbauprogramms stehen zusätzlich 15,2 Millionen Euro pro Jahr bereit. Hinzu kommen noch einmal rund 110 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Die endgültige Entscheidung über den Doppelhaushalt 2011/2012 wird im Frühjahr vom Landtag getroffen.
Aber auch der reguläre Haushalt der Hochschulen erhöht sich deutlich. So steigt der Haushaltsbetrag der Uni Bamberg von rund 62,26 Millionen Euro in 2010 auf 64,14 Millionen Euro in 2011. 2012 liegt der Betrag dann bei knapp 66,61 Millionen Euro. Für die Universität Bayreuth ergibt sich eine Steigerung von rund 112,93 Millionen Euro in 2010 auf knapp 119,9 Millionen in 2011 und rund 121,65 Millionen Euro in 2012. Der Etat der Hochschule für angewandte Wissenschaften in Coburg steigt von 14,63 Millionen in 2010 auf rund 16,52 Millionen Euro in 2011 und 17,75 Millionen Euro in 2012. Der Haushaltsbetrag der Hochschule Hof lag im Jahr 2010 bei rund 10,01 Millionen Euro, der Etat für das Jahr 2011 beträgt rund 11,1 Millionen Euro und für 2012 knapp 11,52 Millionen Euro. Der Regierungsbezirk Oberfranken profitiert zudem vom Programm „Aufbruch Bayern“. So werden im Wissenschaftsbereich 10 Millionen Euro in das Praktikumsgebäude für Natur- und Ingenieurwissenschaften an der Universität Bayreuth investiert. Darüber hinaus fließen Gelder des Aufbruchprogramms in die Weiterentwicklung des Porzellanikons in Selb sowie in die Entwicklung mikroakustischer Aktoren am Institut für Sensor- und Aktortechnik an der Hochschule Coburg.
Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch: „Besonders stolz bin ich, dass es uns darüber hinaus im Bereich der Kunst gelungen ist, Einsparungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen weitestgehend zu vermeiden. So kann die Förderung der Musikpflege, der nichtstaatlichen Museen und Theater sowie der Heimatpflege praktisch auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden. Das kommt vor allen Dingen den Regionen zu Gute. Auch die im Herbst beschlossenen Zusatzsperren werden im Haushalt 2011/12 nicht weitergeführt.“ Allerdings ließen sich nicht in allen Bereichen Kürzungen vollständig vermeiden. Heubisch betonte, er werde sich dafür einsetzen, dass diese bei verbesserter Konjunktur und steigenden Steuereinnahmen schnellstmöglich zurückgenommen würden.
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