MdL Eduard Nöth: „Schlüsselzuweisungen 2011 landesweit gestiegen“
Die Schlüsselzuweisungen steigen bayernweit im Jahr 2011 um 74 Millionen Euro. Das hilft vor allem finanzschwachen Kommunen. „Auch wir profitieren von den Zuwächsen für die kommunale Familie in Bayern“, so Landtagsabgeordneter Eduard Nöth „Im kommenden Jahr fließen 28,863 Mio Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen insgesamt in den Landkreis Forchheim Davon erhält der Landkreis Forchheim 13,542 Mio Euro (2010 : 13,177 Mio Euro + 2,78 %) und die kreisangehörigen Gemeinden zusammen 15,32 Mio Euro.“ Das teilte heute MdL Nöth dem Landrat und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Forchheim mit.
„Bayern hat trotz schwieriger finanzieller Ausgangslage auch in diesem Jahr eine kommunalfreundliche und von Staatsregierung und Kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam getragene Lösung gefunden“, so Nöth. Dies sei nicht selbstverständlich. Seit 2009 hätten Staat und Kommunen deutliche Rückgänge ihrer Steuereinnahmen zu verkraften, so der Stimmkreisabgeordnete. Dies zwinge sowohl den Staat als auch die Kommunen zu erheblichen Sparanstrengungen.
„Erneut haben Städte und Gemeinden strukturelle Verbesserungen beim allgemeinen Steuerverbund erhalten“, freute sich Landtagsabgeordneter Nöth. Die Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs steigen ausgehend von dem hohen Niveau des Jahres 2010 nochmals an. Die reinen Landesleistungen betragen 6.374 Millionen Euro. Das sind 71 Millionen Euro (1,1 Prozent) mehr als im Jahr 2010. Der durch die Entwicklung des allgemeinen Steuerverbundes eigentlich vorgezeichnete Rückgang der Schlüsselzuweisungen wird durch die Anhebung der Kommunalquote am allgemeinen Steuerverbund auf 12,2 Prozent sowie durch Umschichtungen aus den Bereichen Krankenhaus und Abwasser um insgesamt rund 95 Millionen Euro mehr als aufgefangen. Dadurch ergibt sich neben einer dauerhaften strukturellen Verbesserung eine Steigerung der Schlüsselzuweisungen in 2011 landesweit um 74 Millionen Euro.
Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis Forchheim an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2009. Schlüsselzuweisungen haben generell die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken.
Die bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise werden insgesamt im nächsten Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 2,6 Milliarden Euro erhalten. Davon entfallen auf die kreisfreien Städte insgesamt 648,3 Millionen Euro, auf die kreisangehörigen Gemeinden 1.005,7 Millionen Euro. Die Landkreise erhalten 931,2 Millionen Euro
Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Forchheim verteilen sich nach Nöths Angaben wie folgt:
Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Forchheim
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