Der Neue Wiesentbote

v.l.n.r.: CSU-Fraktionsvorsitzender Michael Hohl, Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler, SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Hoderlein, Bezirkskämmerer Reiner Böhner, Bezirksrat Klaus Förster (FW)

„Der Bezirkshaushalt 2011 ist geprägt von äußerst schwierigen Rahmenbedingungen. Die Umlagekraft bricht um 10 % ein. Allein deswegen muss der Hebesatz um 1 ¾ Prozentpunkte angehoben werden. Gleichzeitig steigen die Sozialausgaben um 30 Millionen Euro“, sagte Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler bei der Verabschiedung des Haushalts für 2011. Mit 19,9 % wird der Bezirk Oberfranken 2011 den drittniedrigsten Hebesatz in Bayern haben. Das Haushaltsvolumen umfasst 326 Mio. Euro €, davon 307 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt, 19 Mio. Euro im Vermögenshaushalt.

Der Bezirk  erbringt soziale Leistungen in Höhe von mehr als 282 Mio. Euro, dies kommt über 14.000 pflegebedürftigen und behinderten Menschen in Oberfranken zu Gute. „Es ist ein großer Spagat, den wir zu bewältigen haben: Auf der einen Seite steigende Sozialkosten bei sinkender Umlagekraft, auf der anderen Seite die behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Oberfranken, die auf unsere Leistungen angewiesen sind“,  wies Denzler auf die schwierige Lage des Bezirks hin.

Der Hebesatz der Bezirksumlage war in einem parteiübergreifenden Kompromiss auf 19,9 statt der ursprünglich angesetzten 20,9 % fest gesetzt worden. Die  Mitglieder des Bezirkstags von Oberfranken  verabschiedeten den Haushalt  2011 mit einer Gegenstimme.

Die einzelnen Städte und Kreise in Oberfranken bezahlen 2011 folgende Umlagebeträge an den Bezirk Oberfranken:

Landkreis Bamberg               20,2 Mio. Euro

Landkreis Bayreuth                14 Mio. Euro

Landkreis Coburg                  12,7 Mio. Euro

Landkreis Forchheim          15,5 Mio. Euro

Landkreis Hof                        14,2 Mio. Euro

Landkreis Kronach                 11 Mio. Euro

Landkreis Kulmbach              11 Mio. Euro

Landkreis Lichtenfels             9,3 Mio. Euro

Landkreis Wunsiedel              9,9 Mio. Euro

Stadt Bamberg                       12,8 Mio. Euro

Stadt Bayreuth                       12,2 Mio. Euro

Stadt Coburg                          18,1 Mio. Euro

Stadt Hof                                8,2 Mio. Euro

Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2011

• Haushaltsvolumen: 325,8 Millionen Euro
• Das sind rund 26,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr
• Über 92 % der Gesamtausgaben im Einzelplan 4 (Soziale Sicherung) : rund 282 Millionen Euro
• Im Einzelplan 4 (gegenüber dem prognostizierten Ergebnis 2010): Ausgabensteigerungen von rund 5 % (13 Millionen Euro) einberechnet (im Wesentlichen aus Steigerungen in der Eingliederungshilfe)
• Der Haushaltsentwurf für 2011 sieht eine Anhebung des Hebesatzes um 3,9 Hebesatzpunkte vor, von derzeit 16 auf 19,9 Prozentpunkte
• Bezirksumlage 2011: 169,2 Millionen Euro
• Die Umlagekraft sinkt in Oberfranken um 9,8%
• Mit einer Umlagekraft von 789,81 Euro je Einwohner belegt Oberfranken 2011 den 4. Platz unter den sieben bayerischen Bezirken.
• Ausgleichsbetrag nach Art. 15 FAG (gewährt vom Freistaat Bayern): 59 Millionen Euro, ausgehend von der derzeitigen Ausgleichsmasse in Höhe von 583,58 Millionen Euro
• Der Ausgleichsbetrag deckt damit nur noch 27,59 % des Zuschussbedarfs im Einzelplan 4 (im Vorjahr noch 31,13 %)
• Vorgesehene Kreditaufnahme: 10,268 Millionen Euro