Pfle­ge-TÜV: Schei­tern der Ver­hand­lun­gen ist fata­les Signal an Ver­brau­che­rin­nen und Verbraucher

Zum Schei­tern der Ver­hand­lun­gen der Selbst­ver­wal­tung über eine Ver­bes­se­rung des so genann­ten Pfle­ge-TÜVs (Pfle­ge-Noten) erklärt Eli­sa­beth Schar­fen­berg, ober­frän­ki­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und Spre­che­rin für Pfle­ge- und Altenpolitik:

Das Schei­tern der Ver­hand­lun­gen über die not­wen­di­gen Ver­bes­se­run­gen beim “Pfle­ge-TÜV” ent­täuscht uns sehr. Wir Grü­ne stan­den die­sem Prüf­sy­stem von Beginn an kri­tisch gegen­über und sehen grund­sätz­li­chen Nach­bes­se­rungs­be­darf. Es braucht drin­gend wei­te­re Schrit­te zu mehr Trans­pa­renz und Objek­ti­vi­tät des Pfle­ge­no­ten-Systems. Dass hier­zu kei­ne ein­heit­li­che Hal­tung bei den Selbst­ver­wal­tungs­part­nern erzielt wer­den konn­te, ist kontraproduktiv.

Die Beur­tei­lung eines Pfle­ge­dien­stes oder ‑hei­mes muss mit der Neu­re­ge­lung des Pfle­ge-TÜVs für die Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher bes­ser mög­lich wer­den. Das Schei­tern der Ver­hand­lun­gen dürf­te das Ver­trau­en ins Pfle­ge­sy­stem nicht gera­de befördern.

Mit die­sem Schei­tern wird die Über­ar­bei­tung des Pfle­ge-TÜVs für das Jahr 2011 ver­mut­lich nicht mehr zu schaf­fen sein. Der gesam­te Pro­zess kommt nun ins Stocken. Das kann nicht im Inter­es­se der betei­lig­ten Ver­bän­de und vor allem der Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher sein. Alle Betei­lig­ten sind nun auf­ge­for­dert, sich im Inter­es­se ihrer eige­nen Kli­en­tel zügigst zurück an den Ver­hand­lungs­tisch zu bege­ben. Auch wir plä­die­ren dafür, in die­sem kon­kre­ten Fal­le ernst­haft die Kon­flikt­lö­sung über eine Schieds­stel­le zu erwägen.

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