MdL Edu­ard Nöth: Kom­mu­na­ler Finanz­aus­gleich bringt mehr Geld für Kommunen

Die ein­ver­nehm­li­che Eini­gung zum kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich 2011 bezeich­ne­te der Forch­hei­mer CSU – Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth als „kom­mu­nal­freund­lich“. „Trotz der ange­spann­ten Haus­halts­la­ge stei­gen die Lei­stun­gen des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs aus­ge­hend vom hohen Niveau des Jah­res 2010 noch­mals wei­ter an. Die Lei­stun­gen des Frei­staats betra­gen im kom­men­den Jahr 6,374 Mil­li­ar­den Euro. Das sind 71 Mil­lio­nen bzw. 1,1 Pro­zent mehr als heu­er. Damit erreicht der Finanz­aus­gleich einen neu­en Rekord in der baye­ri­schen Geschichte.”

MdL Edu­ard Nöth bezeich­ne­te es als Zei­chen für die Kom­mu­nal­freund­lich­keit der Baye­ri­schen Staats­re­gie­rung, dass der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich wie auch in den Vor­jah­ren im Ein­ver­neh­men mit allen kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­den aus­ge­han­delt wur­de. Der CSU-Poli­ti­ker beton­te, dass man sich auf qua­li­ta­ti­ve Ver­bes­se­run­gen für die Kom­mu­nen geei­nigt habe. So stei­ge die Kom­mu­nal­quo­te am all­ge­mei­nen Steu­er­ver­bund auf 12,2 Pro­zent, dies ent­spricht einer Erhö­hung um rund 50 Mil­lio­nen Euro. „Die­se Eini­gung ist gut für die Kom­mu­nen. Daher haben die kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de auch zuge­stimmt. Wenn ein­zel­ne Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­ker die­se Eini­gung nun schlecht­re­den, ist das nur damit zu erklä­ren, dass sie ihre vor­be­rei­te­ten kri­ti­schen Pres­se­mit­tei­lun­gen nicht mehr dem tat­säch­li­chen, kom­mu­nal­freund­li­chen Ver­hand­lungs­er­geb­nis anpas­sen konn­ten“, so Edu­ard Nöth abschließend.

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