MdL Edu­ard Nöth begrüßt die Frei­ga­be von 14 Mio. Euro für das Baye­ri­sche Städtebauförderungsprogramm

Wie der Forch­hei­mer Stimm­kreis­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth mit­teilt, hat das Finanz­mi­ni­ste­ri­um auf Druck der CSU-Land­tags­frak­ti­on die Haus­halts­sper­re für das Baye­ri­sche Städ­te­bau­för­de­rungs­pro­gramm 2010 auf­ge­ho­ben und damit rund 14 Mio. Euro Lan­des­mit­tel zur Ver­fü­gung gestellt.

Erfreu­li­cher­wei­se kön­nen, so Edu­ard Nöth, damit in 195 Städ­ten und Gemein­den des Frei­staa­tes Inve­sti­tio­nen ange­sto­ßen wer­den. Rund 76% der För­der­mit­tel flie­ßen in den länd­li­chen Raum, dort leben 57% der baye­ri­schen Bevöl­ke­rung. Das Baye­ri­sche Städ­te­bau­för­de­rungs­pro­gramm stellt eine beson­ders effi­zi­en­te Ergän­zung der Bund-Län­der- und EU-Pro­gram­me dar. Bay­ern setzt bei die­sem Pro­gramm einen beson­de­ren För­der­schwer­punkt auf klei­ne­re Gemein­den im länd­li­chen Raum. Schwer­punk­te sind z. B. die Akti­vie­rung und Stär­kung der Orts­zen­tren, die Wie­der­nut­zung brach­ge­fal­le­ner Flä­chen und leer­ste­hen­der Gebäu­de, die Stei­ge­rung der Ener­gie­ef­fi­zi­enz im Bau­be­stand sowie die nach­hal­ti­ge Erneue­rung des bau­li­chen Erbes.

Von den 14 Mio. flie­ßen 2,142 Mio. nach Ober­fran­ken, der Land­kreis Forch­heim erhält 210.000 Euro För­der­mit­tel. Damit kön­nen ange­sto­ße­ne Pro­gram­me in der Alt­stadt von Grä­fen­berg mit 30.000 Euro, die Orts­ker­ne von Lan­gen­sen­del­bach und Neun­kir­chen am Brand mit je 60.000 Euro sowie der Alt­ort Pinz­berg mit eben­falls 60.000 Euro unter­stützt werden.

„Die Ent­schei­dung des Bun­des­ta­ges, die Städ­te­bau­för­der­mit­tel ent­ge­gen dem Vor­schlag der Bun­des­re­gie­rung um 150 Mio. Euro auf ins­ge­samt 455 Mio. Euro zu erhö­hen, ist begrü­ßens­wert, so der CSU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth.“ Somit ste­hen im kom­men­den Jahr statt der geplan­ten 305 Mio. Euro ins­ge­samt 455 Mio. Euro für das begehr­te Bund-Län­der-Pro­gramm zur Verfügung.

Edu­ard Nöth sieht dar­in einen groß­ar­ti­gen Erfolg der kom­mu­na­len Fami­lie, die in den letz­ten Mona­ten mas­siv die Bedeu­tung der Städ­te­bau­för­der­mit­tel für die Ent­wick­lung der Städ­te und Gemein­den her­aus­ge­stellt haben und eine Erhö­hung for­der­ten. Erfah­run­gen zei­gen, dass ein Euro Städ­te­bau­för­der­mit­tel etwa 8 Euro Nach­fol­ge­inve­sti­ti­on aus­löst. Nöth dank­te den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Hart­mut Koschyk und Tho­mas Sil­ber­horn für ihren Ein­satz im Inter­es­se der Kommunen.

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