MdL Eduard Nöth begrüßt die Freigabe von 14 Mio. Euro für das Bayerische Städtebauförderungsprogramm
Wie der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, hat das Finanzministerium auf Druck der CSU-Landtagsfraktion die Haushaltssperre für das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2010 aufgehoben und damit rund 14 Mio. Euro Landesmittel zur Verfügung gestellt.
Erfreulicherweise können, so Eduard Nöth, damit in 195 Städten und Gemeinden des Freistaates Investitionen angestoßen werden. Rund 76% der Fördermittel fließen in den ländlichen Raum, dort leben 57% der bayerischen Bevölkerung. Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm stellt eine besonders effiziente Ergänzung der Bund-Länder- und EU-Programme dar. Bayern setzt bei diesem Programm einen besonderen Förderschwerpunkt auf kleinere Gemeinden im ländlichen Raum. Schwerpunkte sind z. B. die Aktivierung und Stärkung der Ortszentren, die Wiedernutzung brachgefallener Flächen und leerstehender Gebäude, die Steigerung der Energieeffizienz im Baubestand sowie die nachhaltige Erneuerung des baulichen Erbes.
Von den 14 Mio. fließen 2,142 Mio. nach Oberfranken, der Landkreis Forchheim erhält 210.000 Euro Fördermittel. Damit können angestoßene Programme in der Altstadt von Gräfenberg mit 30.000 Euro, die Ortskerne von Langensendelbach und Neunkirchen am Brand mit je 60.000 Euro sowie der Altort Pinzberg mit ebenfalls 60.000 Euro unterstützt werden.
„Die Entscheidung des Bundestages, die Städtebaufördermittel entgegen dem Vorschlag der Bundesregierung um 150 Mio. Euro auf insgesamt 455 Mio. Euro zu erhöhen, ist begrüßenswert, so der CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth.“ Somit stehen im kommenden Jahr statt der geplanten 305 Mio. Euro insgesamt 455 Mio. Euro für das begehrte Bund-Länder-Programm zur Verfügung.
Eduard Nöth sieht darin einen großartigen Erfolg der kommunalen Familie, die in den letzten Monaten massiv die Bedeutung der Städtebaufördermittel für die Entwicklung der Städte und Gemeinden herausgestellt haben und eine Erhöhung forderten. Erfahrungen zeigen, dass ein Euro Städtebaufördermittel etwa 8 Euro Nachfolgeinvestition auslöst. Nöth dankte den Bundestagsabgeordneten Hartmut Koschyk und Thomas Silberhorn für ihren Einsatz im Interesse der Kommunen.
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