MdB Silberhorn: Positive Wendung für Städtebauförderung
„Statt der ursprünglich vorgesehenen 305 gibt es 455 Millionen für die Städtebauförderung“, teilt MdB Thomas Silberhorn (CSU) mit. Das werde der Deutsche Bundestag am 26. November mit dem Haushaltsgetz 2011 beschließen.
Der Einsatz in den vergangenen Wochen mit zahllosen Einzelgesprächen und Abstimmungsrunden habe sich gelohnt, so Silberhorn. Die konstruktive Unterstützung vieler Kommunen sei dabei hilfreich gewesen. Wichtige Investitionsvorhaben seien damit gesichert.
„Wir brauchen eine ausgewogene Balance zwischen Sparen und Zukunftsinvestitionen“, erläutert Silberhorn mit Blick auf die notwendige Haushaltskonsolidierung. Die Städtebauförderung sei seit 40 Jahren ein Erfolgsmodell. Zusätzlich laufe das kommunale Infrastrukturprogramm aus dem Konjunkturpaket II noch bis 2011.
Insgesamt unterstütze der Bund damit die Kommunen wie nie zuvor. Aus den Konjunkturpaket II erhalte die Stadt Bamberg 5,894 Millionen, der Landkreis Bamberg 9,334 Millionen Euro und der Landkreis Forchheim 8,645 Millionen Euro allein vom Bund. Demgegenüber habe die Städtebauförderung zwar einen deutlich geringeren Umfang. Umso wichtiger sei es aber, sie kontinuierlich fortzuführen.
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