MdB Sil­ber­horn: Posi­ti­ve Wen­dung für Städtebauförderung

„Statt der ursprüng­lich vor­ge­se­he­nen 305 gibt es 455 Mil­lio­nen für die Städ­te­bau­för­de­rung“, teilt MdB Tho­mas Sil­ber­horn (CSU) mit. Das wer­de der Deut­sche Bun­des­tag am 26. Novem­ber mit dem Haus­halts­getz 2011 beschließen.

Der Ein­satz in den ver­gan­ge­nen Wochen mit zahl­lo­sen Ein­zel­ge­sprä­chen und Abstim­mungs­run­den habe sich gelohnt, so Sil­ber­horn. Die kon­struk­ti­ve Unter­stüt­zung vie­ler Kom­mu­nen sei dabei hilf­reich gewe­sen. Wich­ti­ge Inve­sti­ti­ons­vor­ha­ben sei­en damit gesichert.

„Wir brau­chen eine aus­ge­wo­ge­ne Balan­ce zwi­schen Spa­ren und Zukunfts­in­ve­sti­tio­nen“, erläu­tert Sil­ber­horn mit Blick auf die not­wen­di­ge Haus­halts­kon­so­li­die­rung. Die Städ­te­bau­för­de­rung sei seit 40 Jah­ren ein Erfolgs­mo­dell. Zusätz­lich lau­fe das kom­mu­na­le Infra­struk­tur­pro­gramm aus dem Kon­junk­tur­pa­ket II noch bis 2011.

Ins­ge­samt unter­stüt­ze der Bund damit die Kom­mu­nen wie nie zuvor. Aus den Kon­junk­tur­pa­ket II erhal­te die Stadt Bam­berg 5,894 Mil­lio­nen, der Land­kreis Bam­berg 9,334 Mil­lio­nen Euro und der Land­kreis Forch­heim 8,645 Mil­lio­nen Euro allein vom Bund. Dem­ge­gen­über habe die Städ­te­bau­för­de­rung zwar einen deut­lich gerin­ge­ren Umfang. Umso wich­ti­ger sei es aber, sie kon­ti­nu­ier­lich fortzuführen.

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