Unabhängige Bürgerinformation für Weißenohe: Offener Brief von Gemeinderat Dieter Körzendörfer

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Weißenohe,

als einzig verbliebene Oppositionspartei im Gemeinderat von Weißenohe will ich Sie über die Vorgänge im Gemeinderat unabhängig und ehrlich informieren.

Erhalten die Weißenoher (und Dorfhauser) die notwendigen Informationen?

Setzt sich unser 1. Bürgermeister Braun für die Interessen aller gleich ein?

In dieser Ausgabe möchte ich Ihnen die nachfolgenden richtigen und bei der Verwaltungsgemeinschaft nachlesbaren Daten ohne Kommentar zukommen lassen:

Schulden                              1.102.598,59 Euro

+ Überziehungskredit:                    457.250,12 Euro

Gesamtschulden                           1.559.848,71 Euro

Der nur durch Null Euro Investitionen genehmigungsfähige Haushalt der Gemeinde Weißenohe enthält nur 5000 € für den Erhalt der Gemeindestraßen. Gleichzeitig erhöht sich unser Bürgermeister jedoch seine Reisekosten von 800 €/Jahr auf
1300 €/Jahr. Die Gemeinde Weißenohe hat keinerlei finanziellen Gestaltungsspielraum mehr. Im Klartext heißt das, dass jede zusätzliche Kleinbaumaßnahme, wie z.B. der Turnhalle, alleine über den Überziehungskredit bezahlt wird. Hr. Braun hat sich einen Überziehungskredit von 600.000 Euro im Mai 2010 genehmigen lassen. Bis auf meine Person haben alle Gemeinderatsmitglieder diesen Haushaltsplanungen zugestimmt.

Der Unterhalt der Wasserversorgungsanlagen wurde von 7.000 Euro im Jahr 2009 auf 5.000 Euro im Jahr 2010 reduziert. Die Wasserversorgungsanlagen sind marode, häufige Wasserrohrbrüche, wie vorletzte Woche in der Waldstraße, die Folge.
Wegen der Reduzierung des Unterhalts der Wasserversorgungsanlagen werden anscheinend auch die Wasserabsperrschieber nicht mehr frostgeschützt.

Sie können meinem Antrag für die nächste Gemeinderatssitzung am kommenden Mittwoch entnehmen, dass verschmutztes Oberflächenwasser in den Trinkwasserhochbehälter längere Zeit eingesickert ist und diese Verschmutzung nur zufällig aufgefallen ist.

Machen Sie sich Ihr eigenes Bild. Kommen Sie zu den öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Die nächste Sitzung findet am 10.11.2010, um 19.00 Uhr, im Kultursaal des alten Schulhauses statt.

Wenn Sie vor die Türe gehen, achten Sie bewusst auf den Zustand unserer Straßen und Gehwege? Wie lange kann sich die Gemeinde Weißenohe in diesem Zustand noch halten? Wer ist dafür verantwortlich?

Antrag gem. § 25 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Weißenohe

An Herrn 1. Bürgermeister Rudolf Braun, Dorfhauser Str. 9, 91367 Weißenohe

Trinkwasserkontamination – Oberflächenwasser im Hochbehälter
Schriftliche Berichterstattung zu den Trinkwasseruntersuchungsergebnissen im Jahr 2010 in Weißenohe

Sehr geehrter Hr. 1. Bürgermeister, sehr geehrte Gemeinderatsmitglieder,

wie durch eigene Recherchen in Erfahrung gebracht und in der 26. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Weißenohe unter 10.b) (Beschlussbuch Seite 389 vom 15.09.2010) dokumentiert, gab es eine längerfristige Oberflächenwassereinsickerung in einen Hochbehälter der Trinkwasserversorgung Weißenohe. Erst auf meine Intervention hin wurde der Gemeinderat oberflächlich informiert. Es lief nach Auskunft von Hr. Braun soviel Oberflächenwasser in den Hochbehälter, dass sogar der Überlauf aktiviert wurde. Somit kann davon ausgegangen werden, dass schon mehrere Monate mit Keimen verunreinigtes Oberflächenwasser in die Weißenoher Trinkwasserversorgung einsickerte.

Eine detaillierte Information des Gemeinderates und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist unterblieben. In der Sitzung vom 13.10.2010 gab Hr. Bürgermeister Braun auf meine Nachfrage hin an, dass es zu diesem Vorgang einen Schriftverkehr mit dem Landratsamt Forchheim und dem Gesundheitsamt gebe, der bei Hr. Braun eingesehen werden könne. Bei einem derart brisanten Vorgang ist eine Informationsbringschuld des 1. Bürgermeisters geboten.

Ich beantrage hiermit eine umfassende schriftliche Information des Gemeinderates und der Bevölkerung von Weißenohe zu diesem Vorgang. Darüber hinaus werden sämtliche Untersuchungsergebnisse der Weißenoher Trinkwasseruntersuchungen im Jahr 2010 durch eine Unabhängige Stelle in Schriftform erbeten.

Hr. 1. Bürgermeister Braun hat die Dienstaufsicht über die Arbeiter der Gemeinde Weißenohe vernachlässigt und dadurch diese langfristige Oberflächenwassereinsickerung mit verursacht. Der Gemeinderat wurde, wie schon häufiger, nicht wie vorgeschrieben informiert.

Deshalb wird Hr. 1. Bürgermeister Braun aufgefordert, die Konsequenzen zu ziehen und von seinem Amt zurückzutreten.

Mit freundlichen Grüßen,

Dieter Körzendörfer