Forchheim: Überparteiliches Bündnis gegen Extremismus jeglicher Art konstituiert sich

„Miteinander für die Bewahrung unserer Demokratie“

Im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung in Buckenhofen und unter Beteiligung etwa der Hälfte seiner bisher 60 Mitglieder erfolgte die konstituierende Sitzung des überparteilichen Bündnisses gegen Extremismus jeglicher Art, zu welcher der Initiator Udo Schönfelder eingeladen hatte. Als Koordinationsgremium wurden gewählt: Bernhard Donath (Vorsitzender Freier Bürgerblock Forchheim), Hasan Güleryüz (Vorsitzender Türkischer Kulturverein Forchheim), Sabine Schell (CSU) sowie Monika Vieth (Vorsitzende Weißer Ring Forchheim); Udo Schönfelder unterstützt dieses Gremium in organisatorischer Hinsicht. Im Bündnis vertreten sind CSU, JB, FBF, FDP, SPD, Pfarrgemeinderäte, Künstler, Schulleiter und Lehrer, Polizei, Vereinsvorsitzende sowie weitere couragierte Personen.

Im Rahmen der Versammlung wurde deutlich herausgestellt, dass auf Grundlage der Resolution des Stadtrates sowie auch der aktuellen Beobachtungen und Feststellungen des Verfassungsschutzes Wachsamkeit gegenüber allen Gefahren des Extremismus geboten sei: Rechts- und Linksextremismus sowie anderweitige Formen haben das Ziel, teilweise unter Gewaltanwendung und Missachtung der Menschenrechte die Demokratie abzuschaffen. Neben aktuellen Anlässen gelte es insbesondere aufgrund der Nähe zum Ballungsraum Nürnberg präventiv tätig zu sein, so die einhellige Meinung der Versammlungsteilnehmer.

Im Bereich des Rechtsextremismus dürfen die erheblichen internen Schwierigkeiten der NPD nicht zu der Annahme verleiten, die NPD oder ihre Ableger werde es in nächster Zeit nicht mehr geben oder sie sei keine Gefahr mehr für unsere Gesellschaft. Die erhebliche Zunahme linksextremistischer Gewalttaten in Deutschland und auch Bayern stellt andererseits eine gefährliche Entwicklung dar, die sich insbesondere auch gegen die Polizei als Repräsentanten des Staates richtet. Es muss hier also gemeinsames Ziel sein, extremistische Haltungen und Gewalt geglicher Art gesellschaftlich zu ächten und das Bündnis gegen Extremismus nach dem Motto „Miteinander für die Bewahrung unserer Demokratie“ durch weitere Beitritte engagierter Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen zu stärken.

Dass es ein weiteres Bündnis gebe, müsse nicht zwingend als Problem gesehen werden. Es gebe kein Gegen-, eher ein Nebeneinander. Darüber hinaus werde man das Gespräch mit dem weiteren Bündnis suchen, um auszuloten, inwieweit ein Miteinander vorstellbar sei.

Am 23.11. erfolgt ab 18.30 Uhr die erste öffentliche Versammlung des überparteilichen Bündnisses gegen Extremismus jeglicher Art im Sportheim Burk unter Beteiligung des Bayerischen Verfassungsschutzes.