Städ­te­bau­för­de­rung: 8,645 Mil­lio­nen Euro für Forch­heim

„150 Mil­lio­nen Euro mehr sol­len für die Städ­te­bau­för­de­rung des Bun­des zur Ver­fü­gung ste­hen, als bis­lang im Regie­rungs­ent­wurf zum Bun­des­haus­halt ver­an­schlagt“, teilt MdB Tho­mas Sil­ber­horn (CSU) mit. Dies sei ein wich­ti­ges Signal für alle Kom­mu­nen, freut sich der Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te. Die CSU-Lan­des­grup­pe im Deut­schen Bun­des­tag hat­te bereits im Sep­tem­ber beschlos­sen, die geplan­ten Kür­zun­gen der Städ­te­bau­för­der­mit­tel abzu­mil­dern.

Die gro­ße struk­tu­rel­le Bedeu­tung der Städ­te­bau­för­de­rung sei über alle Par­tei­gren­zen hin­weg unstrit­tig. „Die Maß­nah­men stei­gern nicht nur die Lebens­qua­li­tät, son­dern för­dern ins­be­son­de­re auch die Wirt­schaft vor Ort“, so Sil­ber­horn. Vol­le Auf­trags­bü­cher für den Mit­tel­stand gebe es auch durch das Kon­junk­tur­pa­ket II mit dem kom­mu­na­len Infra­struk­tur­pro­gramm. Das Pro­gramm sei noch nicht abge­schlos­sen, son­dern lau­fe noch bis ins Jahr 2011. „10 Mrd. Euro Bun­des­mit­tel ergänzt durch 3,3 Mrd. Euro der Län­der sind hier eine bis­lang bei­spiel­lo­se Unter­stüt­zung für die Kom­mu­nen“, sag­te MdB Sil­ber­horn. Wei­te­re 80 Mil­lio­nen Euro aus dem Kon­junk­tur­pa­ket I für die Städ­te­bau­för­de­rung sei­en von Anfang an zeit­lich befri­stet gewe­sen.

Forch­heim erhal­te aus dem Kon­junk­tur­pa­ket II 8,645 Mil­lio­nen Euro. Zum Ver­gleich führt Sil­ber­horn die Zah­len der Städ­te­bau­för­de­rung des Jah­res 2009 an: Hier sei­en Mit­tel in Höhe von 690.000 Euro zur Ver­fü­gung gestellt wor­den.

Neu auf­ge­legt wor­den sei außer­dem ein För­der­pro­gramm „Klei­ne­re Städ­te und Gemein­den“ als Bau­stein der Initia­ti­ve „Länd­li­che Infra­struk­tur“. Mit zusätz­lich 30 Mil­lio­nen Euro wer­den hier ins­be­son­de­re klei­ne und mitt­le­re Gemein­den im länd­li­chen Raum geför­dert, so Sil­ber­horn. Das Gesamt­t­a­bleau sol­le Städ­te und Gemein­den unter­stüt­zen, den wirt­schaft­li­chen, demo­gra­fi­schen, sozia­len und öko­lo­gi­schen Wan­del zu bewäl­ti­gen.

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