CSU-Stadtratsfraktion Forchheim: Mittelfristige Finanzplanung auf dem Prüfstand
Ausschließliches Thema einer Sondersitzung der CSU-Stadtratsfraktion waren angesichts des einzubringenden Haushaltsantrages 2011 aber vor allem aufgrund einer mittelfristigen Planungsperspektive die Finanzen der Stadt sowie aller zugehörigen Organisationen.
Hierzu hatte Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder unterstützend den Kämmerer Gerhard Haagen ins Boot geholt.
Ebenso wie in der „großen Politik“ sei es wichtig, die Ausgaben nach den Einnahmen zu gestalten, so die einhellige Meinung der CSU-Stadträtinnen und ‑räte. Vorrangiges Ziel ist hierdurch die Vermeidung einer höheren Verschuldung, dies aus zwei Gründen: Erstens gehe es um die finanzielle Gestaltungsfähigkeit der Kommune und zweitens darum, kommenden Generationen keine finanziellen Altlasten zu hinterlassen.
Im Focus waren bei der mittelfristigen Betrachtung alle Organisationen, die in Bezug zu Forchheim stehen, also auch die Stadtwerke, das Klinikum, die Sparkasse, die GWS oder die seitens der Stadt verwalteten Stiftungen. So erfreulich derzeitige Gewerbeansiedlungen sind, so wichtig sei das Nachziehen beim Wohnungsbau, auch aus steuerlichen Aspekten. Von zentraler Bedeutung sind Investitionen für Schulen und Kindergärten, Ausgaben für die Sicherheit (Hochwasserschutz und Feuerwehren), eine konsequente Ausweisung von Baugebieten sowie Stadtsanierungs- und Umweltschutzmaßnahmen.
Angeregt wurden innerhalb der Sitzung Kostenreduzierungen bei Brückensanierung sowie die Vermarktung auch der Lände. Ebenso gelte es nun hinsichtlich der Weiterentwicklung des Gartenamtes sorgfältig die richtigen Weichenstellungen zu vollziehen, so Geschäftsführer Stefan Schick.
Quer durch alle Themen zog sich der demographische Wandel: Forchheim muss sich rechtzeitig darauf einstellen, den Belangen eines größeren Anteils einer älteren Bevölkerung gerecht zu werden – ohne das Ziel, eine kinderfreundliche Stadt sein zu wollen, außer Acht lassen zu wollen, so Gerhard Käding, stellvertretender Sprecher im Finanzausschuß.
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