Gudrun Brendel-Fischer, MdL: BAföG-Erhöhung gute Nachricht für Studierende
Die im Bundesrat beschlossene BAföG-Erhöhung begrüßt die CSU Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer: „Dies ist eine gute Nachricht für die Studierenden. In einem monatelangen Tauziehen haben Bund und Länder eine Einigung erzielt, der der Bundesrat heute endgültig zugestimmt hat. Der BAföG-Höchstsatz wird rückwirkend zum 1. Oktober dieses Jahres von 648 Euro auf 670 Euro erhöht.“
Zudem steigen auch die Elternfreibeträge um drei Prozent, das Höchstalter der Förderung wird auf 35 Jahre heraufgesetzt. Damit könnte sich die Zahl der Geförderten nach Einschätzung von Gudrun Brendel-Fischer um bis zu 60 000 ausweiten. Derzeit erhalten deutlich mehr als 800.000 Schüler und Studenten BAföG.
Hinsichtlich der Finanzierung zwischen Bund und Ländern bleibt es bei dem Finanzierungsschlüssel, wonach der Bund 65 Prozent und die Länder 35 Prozent der BAföG-Kosten übernehmen. Dafür ist Bundesbildungsministerin Annette Schavan bereit, für Forschungsprojekte der Universitäten zusätzliche Gelder von jeweils 130 Millionen Euro für die Jahre 2012 und 2013 bereitzustellen, im kommenden Jahr soll es ungefähr die Hälfte sein.
„Dies ist in finanziell schwierigen Zeiten ein wichtiges Signal für die Studierenden“, so die Abgeordnete und weiter: „Ich werde mich nachhaltig dafür einsetzen, dass die Bearbeitung des BaföG’s schnell vonstatten geht“. Die Anhebung kostet insgesamt rund eine halbe Milliarde Euro, 340 Millionen Euro trägt der Bund, 170 Millionen Euro die Länder.
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