Leser­brief der “Bür­ger­initia­ti­ve für ein bes­se­res Leben in 91301 Forchheim-Nord”

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Lie­be Mit­bür­ge­rin­nen und Mit­bür­ger,

Alle Jah­re wie­der kommt im Herbst die Zeit der Bür­ger­ver­samm­lun­gen. Min­de­stens ein­mal jähr­lich ruft der erste Bür­ger­mei­ster die Bür­ger der Stadt aus den Orts­tei­len zusam­men. Die Tages­ord­nung bezieht sich auf The­men, wel­che den Bür­ger in sei­ner Gemein­de bewe­gen. Hier haben die Bür­ger und ihr Bür­ger­mei­ster die Gele­gen­heit sich auszutauschen.

Das ist eine Chan­ce, sowohl für die Bür­ger wie für den Bür­ger­mei­ster sich auf demo­kra­ti­sche Wei­se zu begeg­nen. Dabei hat in der Pra­xis der Bür­ger­mei­ster auf Grund sei­nes Wis­sens­vor­sprungs und sei­ner Posi­ti­on als Ver­samm­lungs­lei­ter ein Über­ge­wicht. Des­sen soll­te er sich bewusst sein, wenn er sich den Anlie­gen sei­ner Bür­ger wirk­lich öff­nen will.

Dies gilt beson­ders, wenn der Bür­ger­mei­ster sei­ne Zie­le vor­trägt. Das Prin­zip „Trans­pa­renz vor Tak­tik„ soll­te beson­ders bei Bür­ger­ver­samm­lun­gen gel­ten. Hier sind in Forch­heim in der Ver­gan­gen­heit manch­mal Zwei­fel auf­ge­kom­men, die von der Bür­ger­initia­ti­ve Forch­heim Nord mehr­fach ange­spro­chen wurden.

Vor allem muss das Abstim­mungs­ver­fah­ren rich­tig ange­wen­det wer­den. In den Erläu­te­run­gen zum Arti­kel 18 der Gemein­de­ord­nung wird klar fest­ge­stellt: “Abge­stimmt wird mit Ja oder Nein.“ (…) Die Ent­hal­tun­gen spie­len kei­ne Rol­le, sie wer­den nicht mitgezählt.

In die­ser recht­li­chen Situa­ti­on kann es nicht ange­hen, dass der Bür­ger­mei­ster eine Debat­te nach kur­zer Abzäh­lung der „Dafür­stim­men“ been­det, ohne die „Dage­gen­stim­men“ zu zäh­len. „Das sind die Weni­ge­ren, da brau­chen wir das The­ma nicht wei­ter verfolgen“

Zur demo­kra­ti­schen Trans­pa­renz gehört die sorg­fäl­ti­ge Beach­tung der Rechts­ord­nung. Das kann Ärger erspa­ren, Ver­trau­en schaf­fen und dem Bür­ger einen Anreiz bie­ten, die Ver­samm­lun­gen zu besuchen.

Unser Schrei­ben soll eine Anre­gung für die kom­men­den Bür­ger­ver­samm­lun­gen sein und dar­aus ent­ste­hen­de Infor­ma­tio­nen im Stadt­an­zei­ger (Forch­hei­mer Amts­blatt alle 14 tage) den Bür­gern mitzuteilen.

Genaue Erläu­te­run­gen und 2 Tat­sa­chen auf www​.bi​-forch​heim​-nord​.de

Mit freund­li­chen Grü­ßen i.A. Otwin Schnei­der, für die Bür­ger­initia­ti­ve Forch­heim Nord

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