MdL Thor­sten Glau­ber: “Kür­zung der Städ­te­bau­för­de­rung trifft Kom­mu­nen ins Mark”

Ober­fran­ken wei­ter ver­ges­se­nes Land!

Die vom baye­ri­schen Bun­des­bau­mi­ni­ster Ram­sau­er geplan­te Hal­bie­rung der Städ­te­bau­för­de­rung von 610 auf 305 Mil­lio­nen Euro im Jahr 2011 trifft Ober­fran­kens Gemein­den ins Mark, so der Freie-Wäh­ler-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te und stellv. Bür­ger­mei­ster der Gemein­de Pinz­berg Thor­sten Glau­ber.

Bay­ern wür­de näch­stes Jahr nur noch 8 Mio. Euro Städ­te­bau­för­der­mit­tel erhal­ten anstatt wie in die­sem Jahr 51 Mio. Euro, weil der Bund den Ver­tei­lungs­schlüs­sel zu Ungun­sten der alten Bun­des­län­der ändert. Frag­lich ist außer­dem, in wel­cher Höhe die baye­ri­sche Staats­re­gie­rung die Städ­te­bau­för­de­rung bei einem Rück­gang der Bun­des­mit­tel kofi­nan­zie­ren wür­de. Bis­her steu­er­te Bay­ern Mit­tel in glei­cher Höhe wie der Bund bei. Soll­te sich die­ser Satz nicht erhö­hen, wür­den den baye­ri­schen Kom­mu­nen wei­te­re 43 Mio. Euro im näch­sten Jahr feh­len.

Im Jahr 2009 stan­den in Ober­fran­ken über 10 Mil­lio­nen Euro Städ­te­bau-För­der­mit­tel des Bun­des zur Ver­fü­gung. Dazu kamen EU- und Lan­des­mit­tel in Höhe von rund 16 Mil­lio­nen Euro, sodass im letz­ten Jahr 70 Städ­te und Gemein­den mit über 26 Mil­lio­nen Euro Zuschüs­sen unter­stützt wer­den konn­ten. Davon flos­sen über 80 Pro­zent in den länd­li­chen Raum. Da die­se Mit­tel in der Regel mit 40 Pro­zent von den Gemein­den kofi­nan­ziert wer­den müs­sen, resul­tier­te dar­aus ein bedeu­ten­des Auf­trags­vo­lu­men für die ört­li­che Bau­wirt­schaft.

Für den ein­zel­nen Land­kreis in Ober­fran­ken waren das im Schnitt 3 Mio. Euro an För­de­rung. Die­se För­de­rung wie­der­um hat mit jedem geför­der­ten Euro ein sie­ben­mal so hohes Inve­sti­ti­ons­vo­lu­men ange­sto­ßen: was einem Inve­sti­ti­ons­vo­lu­men von ca. 21 Mio. allei­ne im Land­kreis Forch­heim ent­spricht.

Der Scha­den für die Kom­mu­nen im Land­kreis Forch­heim sowie die regio­na­le Wirt­schaft in ganz Ober­fran­ken wäre erheb­lich.

„Die­se Ent­wick­lung ist für den länd­li­chen Raum zukunfts­ent­schei­dend! In den kom­men­den Jah­ren kön­nen kei­ne neu­en Gebie­te in die För­de­rung auf­ge­nom­men wer­den und lau­fen­de Pro­jek­te müs­sen wohl gestreckt oder abge­bro­chen wer­den”, so Glau­ber. „Wäh­rend in den Metro­po­len wie Mün­chen wei­ter­hin mas­siv inve­stiert wird, ver­lie­ren Land­kom­mu­nen mehr und mehr den Anschluss.“ In Mün­chen dis­ku­tiert die Poli­tik über eine zwei­te Stamm­strecke mit einem Inve­sti­ti­ons­vo­lu­men von 3 Mil­li­ar­den und lernt dabei nicht aus dem Fias­ko um Stutt­gart 21, wäh­rend in Ober­fran­ken Bezirk und Kom­mu­nen aus­blu­ten.

Glau­ber: „Wo ist da Auf­schrei der Abge­ord­ne­ten aus CSU und FDP? Ich dach­te, auch sie sind gewähl­te und inter­es­sier­te Ver­tre­ter unse­res Ober­fran­ken.“