Opti­mis­mus ver­früht – Kein Spa­ren bei der akti­ven Arbeitsmarktpolitik

Anläss­lich der heu­te ver­öf­fent­lich­ten Zah­len zur Ent­wick­lung auf dem Arbeits­markt im August 2010 erklärt die arbeits- und sozi­al­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on, Anet­te Kram­me: “Ober­fran­ken liegt mit einer Arbeits­lo­sen­quo­te von 5 % auf dem vor­letz­ten Platz in Bay­ern. Unse­re Regi­on wird im Ver­gleich zum Rest Bay­erns immer wei­ter abge­hängt. Ledig­lich Nürn­berg hat eine höhe­re Arbeits­lo­sen­quo­te als unse­re regio­na­len Arbeitsamtsbezirke.”

“Die Staats­re­gie­rung redet die Zah­len schön und spricht von Erfol­gen, die es nicht gibt. Jubel ist nicht ange­bracht, weder in Bay­ern noch bun­des­weit. In Bay­ern ist die Zahl der Arbeits­lo­sen im August sogar gestie­gen. Mit 288.335 arbeits­lo­sen Per­so­nen liegt die Quo­te um 5 Pro­zent höher als im Vor­mo­nat. Ins­ge­samt 13.630 Men­schen sind zusätz­lich arbeits­los gemeldet.

Auch bun­des­weit sind nega­ti­ve Trends zu bekla­gen. Zwar freue auch ich mich über nur noch 3.188.000 Mil­lio­nen Arbeits­lo­se. Im Ver­gleich zum August 2009 sind 283.000 Men­schen mehr in Arbeit.

Die­se Ent­wick­lung ist jedoch fra­gil und noch immer der soli­den Arbeits­markt­po­li­tik unter Olaf Scholz in der letz­ten Bun­des­re­gie­rung zu ver­dan­ken. Schwarz-gelb gefähr­det die­se Erfol­ge durch Spa­ren am fal­schen Ende. Die geplan­ten Ein­schnit­te bei der Bun­des­an­stalt für Arbeit dür­fen nicht umge­setzt wer­den. Im Hin­blick auf even­tu­ell schwie­ri­ge arbeits­markt­po­li­ti­sche Ent­wick­lun­gen muss die BA hand­lungs – und wand­lungs­fä­hig blei­ben. Gera­de die hef­tig schwan­ken­den Märk­te in Chi­na und den USA kön­nen jeder­zeit wie­der auch auf den deut­schen Arbeits­markt wir­ken. Auch die Fol­gen der Schul­den­kri­se in Süd­eu­ro­pa sind für Deutsch­land noch nicht ausgestanden.

In die­ser Situa­ti­on muss die Bin­nen­nach­fra­ge gestärkt wer­den. Vie­le Arbeit­neh­mer in Deutsch­land haben deut­lich genug gezeigt, dass sie durch Kurz­ar­beit, Ein­kom­mens­ein­bu­ßen und Urlaubs­ver­zicht bereit sind, den Stand­ort Deutsch­land zu sichern. Wenn Arbeit­ge­ber jetzt das Ende der Kri­se aus­ru­fen, müs­sen sie auch bereit sein, die durch­aus beschei­de­nen Lohn­for­de­run­gen der Gewerk­schaf­ten zu akzeptieren.”

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