SPD, Freie Wäh­ler und Forch­hei­mer Grü­ne Liste tre­ten Bünd­nis gegen Rechts bei

In einer gemein­sa­men Pres­se­mit­tei­lung erklä­ren die Frei­en Wäh­ler Forch­heim, die SPD Forch­heim und die Forch­hei­mer Grü­ne Liste (FGL) ihren
Bei­tritt in das “Forch­hei­mer Bünd­nis gegen Rechts – Bunt statt Braun”.

Das seit Jah­ren bestehen­de, bür­ger­li­che und über­par­tei­li­che Bünd­nis ist nach ihrer Über­zeu­gung die sinn­voll­ste und wie die Bei­spie­le von Wun­sie­del, Bam­berg und Grä­fen­berg zei­gen, effi­zi­en­te­ste Mög­lich­keit einer fried­li­chen Bekämp­fung rechts­ex­tre­mi­sti­scher Phä­no­me­ne. Einig sind sich FW, SPD und FGL auch dar­in, einer Auf­wei­chung der klar defi­nier­ten Ziel­set­zung durch eine the­ma­ti­sche Ver­mi­schung mit ande­ren Erschei­nungs­for­men des Extre­mis­mus eine Absa­ge zu erteilen.

So unter­schied­lich die jewei­li­gen extre­mi­sti­schen Grup­pie­run­gen in ihrer Histo­rie, ihrer Ziel­set­zung und ihren Metho­den sind, so dif­fe­ren­ziert und von­ein­an­der los­ge­löst müs­sen auch die Bekämp­fungs­stra­te­gien sein. Eine Ansicht, die nicht zuletzt ihre Bestä­ti­gung in den Denk­mo­del­len der Poli­zei­en und Ver­fas­sungs­schutz­or­ga­ne der Län­der wiederfindet.

Den Vor­wurf der Blind­heit auf dem lin­ken Auge las­sen dabei unter Ver­weis auf die von allen Frak­tio­nen des Forch­hei­mer Stadt­ra­tes mit­ge­tra­ge­ne Reso­lu­ti­on weder FW, SPD noch FGL gel­ten. Viel­mehr ermög­li­che die schar­fe Fokus­sie­rung auf die in Forch­heim statt­fin­den­den rechts­ex­tre­mi­sti­schen Akti­vi­tä­ten nicht zuletzt auch eine gedank­li­che Bün­de­lung und Har­mo­ni­sie­rung vie­ler demo­kra­ti­schen Kräf­te. Mit Bedau­ern stel­le man daher fest, dass sich der CSU die­se Sicht­wei­se nicht erschließt.

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  1. manfred sagt:

    Ich fin­de das Ver­hal­ten von CSU und ihrem Front­mann Schön­fel­der eng­stir­nig und kin­disch. Alle Par­tei­en in Forch­heim waren sich einig, dem Rechts­ex­tre­mis­mus gemein­sam und abge­stimmt ent­ge­gen zu tre­ten. Das Forch­hei­mer Bünd­nis gegen Rechts – über­par­tei­lich und demo­kra­tisch – ist die Orga­ni­sa­ti­on, die über die mei­ste Erfah­rung ver­fügt. Die muss man nut­zen. Schön­fel­der hat ein Pro­blem damit, dass deren Spre­cher ein SPD- und DGB-Mann ist bzw. war. Qua­si der poli­ti­sche Feind der arbeit­ge­ber­freund­li­chen CSU. So ist der Blick mehr nach links als nach rechts gerich­tet und das Bekennt­nis gegen rechts nichts mehr als ein untaug­li­cher weil durch­schau­ba­rer Ver­such, der CSU ein ande­res Image zu ver­pas­sen. Rechts­po­pu­li­sti­sche Äuße­run­gen, wie sie vor kur­zem CSU – Eis­mann und Scheu öffent­lich tätig­ten, ver­mit­teln aber ein ganz ande­res Bild einer Par­tei, die von sich selbst sagt, rechts von ihr dür­fe es kei­ne lega­le Par­tei geben (Zita­te FJS und See­hofer). D.h., die CSU ist der Rechts­au­ßen inner­halb unse­rer demo­kra­ti­schen Par­tei­en­land­schaft. Somit wird klar, dass der Abstand zu links grö­ßer ist als der zu ganz rechts. Grenz­wer­tig halt. Da passt es gut ins Bild, das ange­kratz­te Image auf­zu­po­lie­ren, indem man sich zum “Impuls­ge­ber” eines Bünd­nis­ses gegen Extre­mis­mus ernennt. Mei­ne Aner­ken­nung gilt den Frei­en Wäh­lern, der SPD u. FGL, die sich, so wie im Stadt­rat ver­ein­bart, an die Abma­chung gehal­ten haben, gemein­sam und in enger Abstim­mung gegen das Phä­no­men Rechts vor­zu­ge­hen. Schön­fel­der ist in erster Linie ein Par­tei­sol­dat mit Ambi­tio­nen auf höhe­rer Ebe­ne. Des­halb kommt alles gera­de recht, was ihm und sei­ner CSU nüt­zen könn­te. Um die Sache geht es ihm wohl weni­ger. Scha­de, dass so weni­ge Bür­ger die wah­ren Hin­ter­grün­de ken­nen. Scha­de auch, dass die CSU dem Bünd­nis nicht bei­getre­ten ist. Nicht der erste Irr­weg einer Par­tei auf dem abstei­gen­den Ast.

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