MdL Edu­ard Nöth: Pri­va­te Alten­pfle­ge­schu­len erhal­ten För­de­rung in Höhe von min­de­stens 100 Pro­zent des Lehrpersonalaufwands

Die Haus­halts­mit­tel wur­den nicht gekürzt

„Die pri­va­ten Berufs­fach­schu­len für Alten­pfle­ge und Alten­pfle­ge­hil­fe erhal­ten eine staat­li­che För­de­rung in Höhe von min­de­stens 100 Pro­zent der Lehr­per­so­nal­ko­sten. Die Gesamt­sum­me der Mit­tel, die der Frei­staat Bay­ern für die­se Schu­len bereit­stellt, wur­de zum Schul­jahr 2010/11 nicht gekürzt.“ Mit die­sen Wor­ten reagier­te der Forch­hei­mer CSU – Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth auf anders­lau­ten­de Behaup­tun­gen, die immer wie­der im Raum stehen.

„Wenn der Ein­druck ent­stan­den ist, der Frei­staat Bay­ern zie­he sich aus der För­de­rung die­ser Schu­len zurück, so ent­spricht das nicht unse­rer Poli­tik. Wir ste­hen fest an der Sei­te die­ser Schu­len, för­dern sie im Ver­gleich mit ande­ren Berufs­fach­schu­len sogar beson­ders inten­siv.“ Die För­de­rung der staat­lich aner­kann­ten pri­va­ten Berufs­fach­schu­len beruht grund­sätz­lich auf zwei Säu­len: dem Betriebs­ko­sten­zu­schuss in Höhe von 79 Pro­zent des Lehr­per­so­nal­auf­wands und dem Schul­geldersatz in Höhe von 75 Euro pro Schü­ler und Unterrichtsmonat.

„Im Nach­trags­haus­halt 2008 ist es uns gelun­gen, den Schul­geldersatz von 66 Euro auf 75 Euro pro Schü­ler und Monat zu erhö­hen, was eine deut­li­che Stei­ge­rung um 13,63 Pro­zent und Mehr­aus­ga­ben von jähr­lich 13 Mil­lio­nen Euro bedeu­tet“, erklär­te Edu­ard Nöth. Im Bereich der Alten­pfle­ge und Alten­pfle­ge­hil­fe haben wir zum Schul­jahr 2003/04 mit dem Schul­geld­aus­gleich zudem eine drit­te Säu­le der Finan­zie­rung geschaf­fen. Mit allen drei Säu­len zusam­men errei­chen wir für die pri­va­ten Alten­pfle­ge­schu­len eine opti­ma­le För­de­rung des Lehr­per­so­nal­auf­wan­des. „Ver­gli­chen mit ande­ren pri­va­ten Berufs­fach­schu­len stellt das eine beson­ders gute För­de­rung dar. Wir haben die­sen Akzent ganz bewusst gesetzt, weil wir uns ange­sichts der demo­gra­phi­schen Ent­wick­lung inten­siv um Nach­wuchs im Bereich der Alten­pfle­ge bemü­hen müs­sen“, so MdL Nöth.

Für die drit­te Säu­le Schul­geld­aus­gleich ste­hen im Dop­pel­haus­halt 2009/10 jähr­lich 10,8 Mil­lio­nen Euro bereit. Die­ser zusätz­li­che Schul­geld­aus­gleich wird pro Kopf aus­ge­zahlt. Im Schul­jahr 2009/10 ergab dies eine För­de­rung in Höhe von 200 Euro pro Schü­ler. Nach­dem die Zahl der Alten­pfle­ge­schü­ler bay­ern­weit ange­stie­gen ist und der Haus­halts­an­satz fest­steht , müs­sen die vor­han­de­nen Mit­tel nun­mehr auf mehr Köp­fe ver­teilt wer­den. Der Gesamt­be­trag wur­de jedoch nicht gekürzt. Wie hoch genau der Pro-Kopf-Anteil für die Mona­te Sep­tem­ber bis Dezem­ber 2010 sein wird, wird nach Vor­lie­gen der genau­en Schü­ler­zah­len im Okto­ber 2010 noch ein­mal geprüft werden.

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  1. Gregorianer sagt:

    Haus­halts­mit­tel wur­den nicht gekürzt?

    Zum Arti­kel möch­te ich eini­ge Ergän­zun­gen machen.

    Im Haus­halt von 2009/10 stan­den für den Schul­geld­aus­gleich nicht 10,8 Mil­lio­nen son­dern 12,0 Mil­lio­nen Euro bereit. Die Sum­me wur­de für den Haus­halt 2010/11 auf 10,8 Mil­lio­nen gekürzt.

    Rich­tig ist, dass zum Schul­jahr 2003/04 der Schul­geld­aus­gleich ein­ge­führt wur­de. Grund war die Kür­zung des Betriebs­ko­sten­zu­schus­ses von 100% des Lehr­per­so­nal­auf­wan­des auf 79% durch die Staatsregierung.

    Selbst wenn das Lehr­per­so­nal zu 100% vom Frei­staat ersetzt wird, fal­len für die Schu­len noch ande­re Kosten für Ver­wal­tung, Räum­lich­kei­ten usw..an. Des­halb wird an den mei­sten Alten­pfle­ge­schu­len Schul­geld von den Schü­lern erho­ben werden.

    Die Erhö­hung des Schul­gel­des im Haus­halt 2008 von 66 Euro auf 75 Euro bedeu­te­te bei etwa 4.700 Alten­pfle­ge­schü­lern in Bay­ern nicht Mehr­aus­ga­ben von 13 Mil­lio­nen Euro son­dern um etwa 0,51 Mil­lio­nen Euro.

    In Bay­ern gibt es neben Pri­va­ten Alten­pfle­ge­schu­len auch sol­che die von Wohl­fahrts­ver­bän­den und Kom­mu­nen getra­gen wer­den sowie eine Schu­le des Frei­staats Bay­ern. Nur die­se eine Schu­le ist von den Kür­zun­gen nicht betroffen.

    Georg San­der

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