Stel­lung­nah­me der CSU-Stadt­rats­frak­ti­on zum Forch­hei­mer Bünd­nis gegen Extre­mis­mus

Aus gege­be­nem Anlass, ins­be­son­de­re der Heim­su­chung durch Per­so­nen aus dem Umfeld des rechts- und links­ex­tre­men Spek­trums sowie anschlie­ßen­den Dis­kus­sio­nen, unter ande­rem im Forch­hei­mer Stadt­rat, stellt die CSU-Stadt­rats­frak­ti­on fol­gen­des her­aus:

1. Sei­tens der CSU-Stadt­rats­frak­ti­on erfolg­te bereits vor einem Jahr der Antrag auf Mit­glied­schaft in der Alli­anz gegen Rechts­ex­tre­mis­mus mit dem Hin­weis, dass sich Wider­stand gegen jeg­li­che – ins­be­son­de­re auch links­ex­tre­mi­sti­sche oder ander­wei­ti­ge – Form extre­mi­sti­scher Art wen­den müs­se. Die­sem Antrag wur­de sei­tens des gesam­ten Stadt­ra­tes ein­stim­mig zuge­stimmt.

2. Sei­tens der CSU-Stadt­rats­frak­ti­on wur­de der am 5.8.10 ent­wickel­ten Reso­lu­ti­on der Stadt Forch­heim ein­stim­mig zuge­stimmt.

3. Dar­über hin­aus hält es die CSU-Stadt­rats­frak­ti­on nun für zweck­mä­ßig und wich­tig, eine Ver­ei­ni­gung gegen Extre­mis­mus in Forch­heim zu grün­den. Am Vor­mit­tag des 07.08.10 haben sich spon­tan Ver­tre­ter Forch­hei­mer Insti­tu­tio­nen (Feu­er­weh­ren, Ret­tungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, Pfarr­ge­mein­de­rä­te) spon­tan bereit erklärt, die­sem Bünd­nis bei­tre­ten zu wol­len.

4. Grund­la­ge und Leit­li­nie des Bünd­nis­ses ist die o. g. Reso­lu­ti­on der Stadt Forch­heim.

5. Ziel ist es nun, dafür Sor­ge zu tra­gen, dass das Bünd­nis hin­sicht­lich sei­ner gesell­schaft­li­chen Ver­an­ke­rung mög­lichst breit auf­ge­stellt sein wird. Ein­ge­la­den hier­zu sind alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sowie Insti­tu­tio­nen und Orga­ni­sa­tio­nen, die sich eben­falls klar und ein­deu­tig von extre­mi­sti­schen Ten­den­zen gleich irgend­wel­cher Art distan­zie­ren.

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